Ärztekammer

Aus ArztWiki

Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Landesärztekammern sind durch Landesgesetze geschaffene Standesvertretungen der Ärzte, es gibt insgesamt in Deutschland 17 Ärztekammern. Als Körperschaften des öffentlichen Rechts übernehmen sie gesetzlich verankerte öffentliche Aufgaben und unterliegen der Rechtsaufsicht des jeweiligen Sozial/Gesundheitsministers. So erlangen z.B. Berufs- und Weiterbildungsordnungen erst Gültigkeit durch Genehmigung des Aufsicht führenden Ministeriums.

Inhaltsverzeichnis

Grundsätzliches für Ärztekammern

Ärztekammer generell

  • Jeder approbierte Arzt ist unabhängig von der Art der ausgeübten Tätigkeit (Krankenhaus, Verwaltung, Praxis etc.) Pflichtmitglied in seiner örtlich zuständigen Kammer.
Die Aufgaben der Ärztekammern sind in den Kammergesetzen der jeweiligen Bundesländer geregelt, u.a.:
  • Regelung der Berufspflichten (Berufsordnung) und Überwachung ihrer Einhaltung (Berufsgericht).
  • Wahrnehmung der beruflichen Belange der Kammermitglieder.
  • Weiterbildung (Anerkennung von Teilgebietsbezeichnungen etc.) und Fortbildung.
  • Errichtung von Fürsorge- und Versorgungseinrichtungen durch z.B. Gründung der Ärzteversorgungen.
  • Unterstützung des öffentlichen Gesundheitsdienstes, Erstellung von Fachgutachten und Stellungnahmen.
Die Kammern haben bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Interessen des Gemeinwohls und die Rechte der Patienten zu beachten. Sie sind verpflichtet, Patientenunterlagen ihrer Kammermitglieder für die Dauer der Aufbewahrungspflicht in Obhut zu nehmen und den Patienten Einsicht zu gestatten, sofern dies nicht auf andere Weise gewährleistet ist; dies gilt auch bei Ersuchen einer verpflichteten nichtöffentlichen oder öffentlichen Stelle, die sich nicht in der Lage sieht, diese Pflichten einzuhalten. Die Kammern können ein Kammermitglied mit der Erfüllung dieser Aufgaben betrauen.
Die Bundesärztekammer (BÄK) ist ein privatrechtlicher, freiwilliger Zusammenschluss der Landesärztekammern. Sie ist keine Körperschaft des öffentlichen Rechts und hat keine Weisungsbefugnis gegenüber den rechtlich selbständigen Landesärztekammern. Laut ihrer Satzung koordiniert sie die Tätigkeiten der Landesärztekammern (Erfahrungsaustausch; Beratung und Unterrichtung über wichtige Vorgänge im Gesundheitswesen; Fortbildung). Der Deutsche Ärztetag ist die jährliche Hauptversammlung der Bundesärzte

Heilberufsgesetz NRW

  • § 6 Heilberufsgesetz NRW (HeilBerg) Ausschnitt daraus
  • (1) Aufgaben der Kammern sind:
  • 1. den öffentlichen Gesundheitsdienst und öffentlichen Veterinärdienst bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, insbesondere in allen die Heilberufe und die Heilkunde betreffenden Fragen Vorschläge zu unterbreiten,
  • 2. auf Verlangen der Aufsichtsbehörden Stellungnahmen abzugeben sowie auf Verlangen der zuständigen Behörden Fachgutachten zu erstatten und Sachverständige zu benennen,
  • 3. einen ärztlichen und zahnärztlichen Notfalldienst in den sprechstundenfreien Zeiten sicherzustellen und bekannt zu machen sowie eine Notfalldienstordnung zu erlassen,
  • 4. die berufliche Fortbildung der Kammerangehörigen zu fördern und zu betreiben, um dazu beizutragen, dass die für die Berufsausübung erforderlichen Kenntnisse, Fertigkeiten und Fähigkeiten der Kammerangehörigen für das gesamte Berufsleben dem aktuellen Stand der Wissenschaft und Praxis entsprechen, die Weiterbildung nach Maßgabe dieses Gesetzes zu regeln sowie fachliche Qualifikationen zu bescheinigen; die Kammern sind berechtigt, Daten über die Nachweise von Fort- und Weiterbildung sowie fachliche Qualifikation fortlaufend zu erfassen,
  • 5. die Qualitätssicherung im Gesundheits- und im Veterinärwesen zu fördern und zu betreiben - insbesondere Zertifizierungen vorzunehmen - und mit den Beteiligten abzustimmen,
  • 6. für die Erhaltung eines hoch stehenden Berufsstandes zu sorgen und die Erfüllung der Berufspflichten der Kammerangehörigen zu überwachen sowie die notwendigen Maßnahmen zur Beseitigung berufsrechtswidriger Zustände zu treffen; hierzu können sie auch belastende Verwaltungsakte erlassen,
  • 7. die beruflichen Belange der Kammerangehörigen wahrzunehmen,
  • 8. für ein gedeihliches Verhältnis der Kammerangehörigen untereinander zu sorgen und Streitigkeiten zwischen Kammerangehörigen sowie zwischen ihnen und Dritten, die aus der Berufsausübung entstanden sind, zu schlichten, soweit nicht andere Stellen zuständig sind,
  • 9. die Errichtung von Stellen zur Begutachtung von Behandlungsfehlern, soweit nicht im Einzelfall mit Zustimmung der Aufsichtsbehörden davon abgesehen werden kann,
  • 10. Fürsorgeeinrichtungen und mit Genehmigung der Aufsichtsbehörden Versorgungseinrichtungen aufgrund einer besonderen Satzung für die Kammerangehörigen und ihre Familienmitglieder zu schaffen,
  • 11. an Kammerangehörige Heilberufsausweise auszugeben und ihnen sonstige Bescheinigungen auszustellen. Sie nehmen für Kammerangehörige und, soweit sie einen Berufsausweis benötigen, für die bei ihnen tätigen berufsmäßigen Gehilfen die Aufgaben nach § 291 a Abs. 5 a Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB V wahr; dazu legen sie gegenüber den Zertifizierungsdiensteanbietern die Anforderungen fest und gewährleisten durch geeignete Maßnahmen deren Einhaltung,
  • 12. die Kammerangehörigen und die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit und berufsbezogene Themen zu informieren,
  • 13. die durch Gesetz zugewiesenen Aufgaben im Bereich der Berufsbildung wahrzunehmen.
Bei der Erfüllung dieser Aufgaben sind die Interessen des Gemeinwohls zu beachten.
  • (2) Staats- und Gemeindebehörden sollen den Kammern Gelegenheit geben, sich über Fragen, die den Aufgabenbereich der Kammern betreffen, zu äußern; sie können die Kammern an der Willensbildung im Gesundheits- und im Veterinärwesen beteiligen.
  • (3) Gemeinsame Einrichtungen, insbesondere Stellen zur Begutachtung von Behandlungsfehlern, können grundsätzlich nur von Kammern desselben Heilberufs betrieben werden. Soweit für die Begutachtung von Behandlungsfehlern erforderlich, werden Angehörige anderer Heilberufskammern hinzugezogen.
  • (4) Die Kammern erheben zur Erfüllung ihrer Aufgaben Beiträge von ihren Kammerangehörigen. Sie können für besondere Amtshandlungen, sonstige Tätigkeiten und für die Inanspruchnahme ihrer Einrichtungen Gebühren erheben.
  • (5) Die Kammern berücksichtigen bei allen Maßnahmen, Planungen und Entscheidungen die geschlechtsspezifischen Auswirkungen. Sie streben bei der Besetzung ihrer Organe sowie der nach diesem Gesetz einzurichtenden Stellen und Kommissionen eine geschlechtsparitätische Besetzung an.


Ärztekammer Baden-Württemberg zu ihren Aufgaben

  • Unsere Aufgaben:
- den Gesundheitsschutz der Bevölkerung zu fördern
- und mit anderen Gesundheitsberufen zu kooperieren
- die Berufsinteressen der Ärztinnen und Ärzte wahrzunehmen
- sowie Politik und Verwaltung zu beraten
- die ärztliche Weiterbildung zu überwachen und zu fördern
- die ärztliche Fortbildung zu fördern
- Maßnahmen zur Qualitätssicherung der ärztlichen Berufsausübung zu entwickeln und anzuwenden
- die Erfüllung der Berufspflichten unserer Mitglieder zu überwachen und eine Berufsgerichtsbarkeit einzusetzen
- das Ausbildungswesen der Arzthelferinnen zu organisieren
  • Als Körperschaft des öffentlichen Rechts ist es unsere Aufgabe, auf der Grundlage des Heilberufe-Kammergesetzes die beruflichen Belange unserer Mitglieder wahrzunehmen. Wir sind Träger der ärztlichen Selbstverwaltung.

Zitate

  • Nach siebzehnjähriger Unterbrechung fand am 16./17. Oktober 1948 in Stuttgart der 51. Deutsche Ärztetag statt. Vor allem gegen das von der amerikanischen Militärregierung in ihrer Besatzungszone ausgesprochene Verbot von Ärztekammern in der Form von Körperschaften öffentlichen Rechts sollte hier Stellung bezogen und nachdrücklich der Erhalt des einmal erreichten Status eingefordert werden. Die Forderung des ersten Nachkriegsärztetages nach einer einheitlichen deutschen Ärzteordnung ging allerdings an der Realität der sich bereits abzeichnenden Föderalstruktur des künftigen westdeutschen Staatsgebildes vorbei. Das Grundgesetz legte die Zuständigkeit der Länder für die gesetzliche Regelung ärztlicher Selbstverwaltung recht eindeutig fest, und in der Folge unternommene Versuche, hier noch eine Veränderung herbeizuführen, scheiterten am Widerstand der Landesregierungen, aber auch der Landesärztekammern, die ihre wiedergewonnene Autonomie nicht wieder verlieren wollten.
  • Die Bezirksärztekammer Nordwürttemberg hat in diesen Tagen in Stuttgart ihr neues Verwaltungsgebäude bezogen. „Offen, transparent, freundlich und hell“ wird das neue Haus gelobt. (10/2004) Mit viel Aufmerksamkeit wurde die Rede der Sozialbürgermeisterin aufgenommen, die unter anderem sagte: „Die Bezirksärztekammern – und somit auch diese in Nordwürttemberg – haben vom Gesetzgeber eine Fülle von Aufgaben übertragen bekommen, Aufgaben, welche sicherstellen sollen, dass der Bürger und Patient in diesem Lande sicher sein kann, dass die Ärztinnen und Ärzte auf hohem Niveau weiter- und fortgebildet sind, dass sie ihren Beruf nach den Vorgaben einer Berufsordnung ausüben und das heißt nichts anderes, als dass nicht jeder machen kann, was er will. Dies ist in einer neuen Zeit der Heilkunde wichtiger denn je, denn wir haben die Ärztinnen und Ärzte mehr und mehr in die freie Marktwirtschaft entlassen, mit all den uns bekannten Möglichkeiten und Unmöglichkeiten, wo Wettbewerb herrscht, da herrscht leider auch Mangel an Genauigkeit und Zuverlässigkeit. Dies alles zu kontrollieren, zu prüfen, zu rügen und zu verbessern ist die Aufgabe der Bezirksärztekammer und noch viel mehr. Die Vorgabe, dass sich alle Ärztinnen und Ärzte verpflichtend diesen Regelungen und dieser Selbstverwaltung unterwerfen müssen, garantiert die Gleichbehandlung und sichert Gerechtigkeit gegenüber jedermann. Nur so kann der Bürger in diesem Lande sicher sein, dass jeder Arzt in seinen Grundlagen ein guter Arzt ist. Die regionale Bürgernähe ist für Arzt und Patient von unschätzbarem Wert. Da die Zukunft allen mehr Verantwortung übertragen oder auch aufbürden wird, sind die Organe der Selbstverwaltung notwendiger denn je. Wir sollten alles tun, damit sie erhalten und nicht verschlankt werden um der Reform willen. Das Ende könnte die kraftlose Unfähigkeit sein“. (J. Dreher, Redakteur des Ärzteblatt Baden-Württemberg)
  • In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gibt es außer der Landesärztekammer noch jeweils vier eigenständige Bezirksärztekammern mit eigenem Parlament und Vorstand. Im Musterländle bieten die vier Bezirksärztekammern Beschäftigung für 285 Delegierte. Im Land der Reben und Rüben sind fast 160 gewählte Vertreter tätig. Geführt werden diese acht Bezirksärztekammern von insgesamt rund 70 Vorständlern. In jedem der beiden Bundesländer sitzen rund 100 Bezirksärztekammervorständler und -delegierte auch in der Vertreterversammlung oder im Vorstand der Landesärztekammer.
Unsere Mitglieder BW: Uns gehören rund 54 400 Ärztinnen und Ärzte als Pflichtmitglieder an.
18 288 Kammermitglieder sind im ambulanten und 19 013 im stationären Bereich tätig. Außerhalb dieser Bereiche arbeiten knapp 3 365 Ärztinnen und Ärzte.
Fast 13 700 Kammermitglieder sind ohne ärztliche Tätigkeit.
  • Für die 5000 Mitglieder der saarländischen Ärztekammer bleibt es dabei: Ihr Kammer-Beitrag steigt im nächsten Jahr im Schnitt um 23 Prozent. Gadomski verwies darauf, dass die Kammer mit 17 Mitarbeitern die zweitkleinste in Deutschland sei. Die Aufgaben seien aber in den vergangenen Jahren immer mehr gewachsen. "Das wichtigste ist die Vertretung der Ärzte in der Öffentlichkeit", so der Kammer-Präsident, "da muss der ganze Vorstand präsent sein". Für Aufregung unter den Ärzten sorgt die Entscheidung, die Beiträge künftig einkommensabhängig zu erheben
  • Augustinerplatz Freiburg, Mittwoch, den 01.07.2009, 15.00 Uhr - Zum ersten Mal in ihrer beinahe 60-jährigen Geschichte ruft die Bezirksärztekammer Südbaden ihre Mitglieder zu einer öffentlichen Protestveranstaltung auf. Es geht gleichermaßen um die Erhaltung der guten ärztlichen Versorgung der Bevölkerung wie um die Zukunft des Arztberufs.
  • Eigentlich wäre die Konsequenz, dass die Ärztekammern die Fiktion der Freiberuflichkeit im Kassenverhältnis aufgeben und einen zweiten Arzt-Rechtsbegriff definieren würden. Wer Kassenarzt wird, unterschreibt bei seinem Eintritt in die KV einen Blankoscheck, dessen Deckungsverhältnis er nicht kennt. Alle sozialrechtlichen Veränderungen, die mit seinem Arbeitsverhältnis geschehen, akzeptiert er im Vorhinein bedingungslos. Es gibt keinen Widerstand, auch keine Gestaltung der Verhältnisse im eigentlichen Sinne, da es sich um eine ganz klare Verwaltungsstruktur handelt, die in jedem Fall umgesetzt werden muss. Durch die so genannte Professionalisierung der KVen ist eine noch straffere Steuerung dieser öffentlich-rechtlichen Körperschaften durch die Sozialministerien gegeben und festgezurrt worden. (Ruebsam-Simon, Ekkehard in MEDI-Times)

Urteile

  • Die Beklagte erfüllt nach § 9 Abs. 1 HKG Aufgaben, an deren Erfüllung ein gesteigertes Interesse der Gemeinschaft besteht und die weder allein im Wege privater Initiative wirksam wahrgenommen werden können noch zu den im engeren Sinn staatlichen Aufgaben zählen, die der Staat selbst durch seine Behörden wahrnehmen muss. Wenn der Staat solche Aufgaben einer eigens für diesen Zweck gebildeten Körperschaft des öffentlichen Rechts überträgt, handelt er grundsätzlich im Rahmen des ihm hier zustehenden weiten Ermessens (BVerfG, Beschluss vom 18.12.1974 - 1 BvR 430/65, 1 BvR 259/66 -, BVerf-GE 38, 281). Die Beklagte hat nach § 9 Abs. 1 HKG im Einklang mit den Interessen der Allgemeinheit die gemeinsamen beruflichen Belange der Gesamtheit der Kammermitglieder zu wahren (Nr. 1), die Erfüllung der Berufspflichten der Kammermitglieder zu überwachen (Nr. 2), die Qualitätssicherung im Gesundheitswesen sowie die berufliche Fortbildung der Kammermitglieder zu fördern, deren Weiterbildung nach Maßgabe dieses Gesetzes zu regeln und Zusatzqualifikationen zu bescheinigen (Nr. 3), auf ein gedeihliches berufliches Verhältnis der Kammermitglieder untereinander hinzuwirken, Streitigkeiten zwischen Kammermitgliedern sowie ihnen und Dritten, die aus der Berufsausübung entstanden sind, zu schlichten und Schlichtungsstellen zur Prüfung von Behandlungsfehlern einzurichten (Nr. 4), Fürsorgeeinrichtungen für die Kammermitglieder und deren Familienangehörigen zu schaffen (Nr. 5), für Behörden und Gerichte Gutachten zu erstatten (Nr. 6), auf eine ausreichende ärztliche Versorgung der Bevölkerung hinzuwirken (Nr. 7) sowie den öffentlichen Gesundheitsdienst bei der Erfüllung seiner Aufgaben zu unterstützen (Nr.8). Die meisten dieser Aufgaben sind öffentliche in dem Sinne, dass Anliegen des Gemeinwesens verfolgt werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 21.07.1998 - 1 C 32.97 -, BVerwGE 107, 169). Die Organisation dieser öffentlichen Aufgaben in einer Selbstverwaltungskörperschaft mit Zwangsmitgliedschaft ist verhältnismäßig. (Streitgegenstand: Zwangsmitgliedschaft - Urteil Verwaltungsgericht Göttingen Az.: 1 A 223/06 vom 2.7.2008)


Kritik

  • „In der Tat stehen wir links", sagt Dr. Hans Halter von der „Arbeitsgemeinschaft unabhängiger Ärzte Deutschlands", deren Anhänger auf dem 77. Deutschen Ärztetag 1974 vergeblich versucht hatten, zu Wort zu kommen, dabei jedoch einen von ihnen nicht gewollten Abbruch der Veranstaltung auslösten, und mit deren Kritik an unserem Gesundheitssystem sich die Professoren Alexander Mitscherlich und Horst-Eberhard Richter spontan solidarisch, erklärten; „wir stehen links von der Ärztekammer, aber die Kammer steht in ihrer Reformfeindlichkeit noch rechts von der CSU!"
Hans Halter, geboren 1938, arbeitete als gelernter Arzt über 30 Jahre als Reporter für den Spiegel, vor allem zu medizinischen Themen. Halter lebt in Berlin.


Wahlen zur Ärztekammer

Kammerwahlen Hamburg
vergrößern
Kammerwahlen Hamburg
  • Dr. Max Kaplan neuer Präsident der Bayerischen Landesärztekammer - Die Delegierten des 69. Bayerischen Ärztetages in Fürth haben Dr. Max Kaplan (58) ohne Gegenstimme zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Am 16. Oktober 2010 erhielt der bisherige 1. Vizepräsident 139 Stimmen. 17 Voten waren ungültig. Der Facharzt für Allgemeinmedizin aus Pfaffenhausen dankte den Delegierten und kündigte eine noch stärkere Politisierung der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK ) an. Er wolle die Kontakte zur Gesundheitspolitik intensivieren. Kaplan wolle zudem die Kammer zu einem „Bollwerk“ des freien Berufes machen.

Links

Quellen

Quelle: z.T. Lexikon Deutsches Ärzteblatt | Jg. 103 | Heft 31-32 | S. A2132

Persönliche Werkzeuge