1883
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- 14. März 1883 - Alle Geschichte, so lehrte Karl Marx * 5.5.1818, ist eine Abfolge von Klassenkämpfen. Er starb 1883 am 14.3. in London, aber hätte er die Schar seiner Jünger länger beobachten können, so hätte er eine Korrektur vornehmen müssen: Die Geschichte der Linken war eine Abfolge von Ranküne und Eifersucht, von Konkurrenz und Rache, von falscher Versöhnung mit Dolch im Gewande – in einem Wort: ein anhaltender Bruderzwist.
- 15.6.1883 - Unter kaiserlicher Herrschaft erließ der Reichstag heute folgendes Gesetz: "Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter" aus den Reichstagsprotokollen 1882/1883 S. 1332ff. per Bayerische Staatsbibliothek (dieses Gesetz wurde 1924 durch die Reichsversicherungsordnung und 1988 durch das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) fortgeführt)
Sicherstellungsauftrag ?
- Nach Verabschiedung der Reichsversicherungsordnung und Gründung der Krankenversicherung 1883 lag der Versorgungsauftrag für die anfangs noch recht wenigen Versicherten auf Seiten der Krankenkassen. Diese stellten entweder Ärzte direkt ein oder bestimmten die Preise der Behandlungen bei den Ärzten. Durch Ausweitung der Versicherungspflicht auf weitere Berufsgruppen und später auch Familienangehörige und Rentner vergrößerte sich die Zahl der Versicherten derart, dass die Ärzteschaft sich zu organisieren begann, um gegenüber den Kassen eine stärkere Verhandlungsposition zu bekommen
Zitate
- Siegburg. Im Mai 1883 verabschiedete der Reichstag auf Initiative des damaligen Reichskanzlers Otto von Bismarck das "Gesetz betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter". Viele Reformen und politische Umbrüche hat die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) seitdem in den 125 Jahren ihres Bestehens erlebt. Ihre Grundprinzipien der Solidarität und Selbstverwaltung aber bestehen bis heute erfolgreich fort und sichern nach wie vor eine umfassende medizinische Versorgung für alle Versicherten. Für die Spitzenverbände der Krankenkassen Grund genug, den Geburtstag der Gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen eines Festaktes am 11. Juni 2008 im Berliner Admiralspalast mit ausgewählten Gästen zu feiern. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wird die Festrede halten, das Bundesministerium für Gesundheit wird durch den Parlamentarischen Staatssekretär Rolf Schwanitz mit einem Grußwort vertreten sein.
- Seit 1870 hatte sich in den Industriegebieten des Bismarck-Reiches ein Proletariat gesammelt, das als Nährboden für Epidemien (wie etwa Tuberkulose), aber auch für soziale Unruhen in Betracht kam: Um den (trotz Parteiverbots weiter agierenden) Sozialdemokraten die Gefolgschaft zu entziehen, hatte Bismarck das System kollektiver Nothilfe für den Krankheitsfall entworfen, die gesetzliche Krankenversicherung (GKV).
- Zukunft des Sozialstaats - Solidarität und Identität - Von Professor Dr. Jürgen Brand - Bindemittel der Nation - Der Realist Otto von Bismarck verfolgte mit dem Versicherungsmodell auf staatlicher Ebene die entgegengesetzte Strategie. Mit dem pragmatischen Ansatz, den Gedanken der rechtlich ausgeformten Solidarität in öffentlich-rechtlichen Körperschaften zu organisieren, verknüpfte Bismarck die traditionelle genossenschaftliche Selbsthilfe mit wohlfahrtsstaatlichen Elementen in Form von Zuschüssen. Den „National-Sozialisten“ war die herkömmliche Solidarität, das schon in der Vergangenheit oftmals verwendete Bindemittel der Nation, nicht genug. Sie machten die Staatsbürger zu „Volksgenossen“ auf rassischer Grundlage und knüpften ein engmaschiges Netz wechselseitiger Ansprüche. Dieses System sicherte ihre Macht in vielfacher Hinsicht stärker als der Terror der Gestapo oder der SS. Insbesondere der Zweite Weltkrieg erbrachte einen Solidaritätsschub, der bis heute nicht genügend beachtet wird. Er bewirkte, dass auch die Schicksals-“Gemeinschaft“ an der „Heimatfront“ unter dem Eindruck der Flächenbombardements zunehmend zusammenrückte. Der Luftkrieg solidarisierte die Bevölkerung stärker, als es die KdF-Schiffe und Erholungsheime je vermocht hatten. Staat und Partei organisierten die Kinderlandverschickung, Wohnraum, Ersatzmöbel, Bezugsscheine, Lebensmittelkarten und Rentenansprüche.
- Historisch kundigere Interpreten führen infolgedessen den deutschen Sozialstaat auf Otto von Bismarck zurück. Doch auch das trifft es im Kern nicht. Der deutsche Sozialstaat ist in seiner Substanz weder sozialdemokratisch noch konservativ und erst recht nicht liberal. Er ist katholisch. In allen Fällen haben katholische Politiker die Philosophie und Struktur deutscher Sozialstaatlichkeit geprägt. Wäre es nach Bismarck gegangen, dann wären die Sozialreformen durch Zwangsversicherungen und staatliche Einnahmen etatisiert worden. Doch die katholischen Politiker - auf deren Votum Bismarck angewiesen war - setzten sich durch. Sie gründeten die Sozialreformen auf Selbstverwaltung sowie Beitragszahlung von Arbeitnehmern und Arbeitgebern. So wurde sowohl der Rechtsanspruch der arbeitenden Beitragszahler als auch die sozialethische Pflicht von Unternehmern verankert. Das ist die Vorgeschichte des gegenwärtigen Dilemmas der Union. Ihr sozialkatholischer Teil hatte durch die Sozialreformen ein Gesetzeswerk und dadurch eine gesellschaftliche Mentalität geschaffen, die der CDU und CSU lange sichere Mehrheiten einbrachte. Doch ihr bürgerlich-liberaler Teil hat sich mit dieser Politik und Gesinnung nie wirklich angefreundet. CDU-GRUNDSATZKONGRESS - Die verirrte Union - Von Franz Walter - im SPIEGEL
