1990

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DDR-Wahlen mit Kohl-Wahlauftritt in Leizig
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DDR-Wahlen mit Kohl-Wahlauftritt in Leizig
Grenzsoldat hinter Loch in der Mauer 17. Januar 1990
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Grenzsoldat hinter Loch in der Mauer 17. Januar 1990

Chronik

  • 31. Januar 1990 - An diesem Mittwoch um 8.54 Uhr, flog die Boeing "Reutlingen" mit der Flugnummer LH 6024 als erste Lufthansa-Maschine in der Geschichte in den bis dahin streng verbotenen Sperrkorridor ein, der die Welt auch hoch über der Grenze zwischen BRD und DDR in zwei Hälften teilte. Die "Air Defense Identification Zone", kurz ADIZ, hatte die Nato im September 1957 ausgerufen - ein Produkt des Kalten Krieges, das sich, einem 30 bis 50 Kilometer breiten und 1737 Kilometer langen Band gleich, von Lübeck im Norden bis Straubing im Süden entlang der bundesrepublikanischen Ostgrenze schlängelte.
Wahlplakate 1990
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Wahlplakate 1990
  • 18.03.1990 - Die ersten "freien Wahlen" zur Volkskammer der DDR werden von der "Allianz für Deutschland" (CDU, DSU und DA) gewonnen, Lothar de Maizière bildet eine Koalitionsregierung aus CDU, DSU (Deutsche Soziale Union), DA (demokratischer Aufbruch), SPD, FDP. Die demokratisch legitimerte Regierung der DDR nimmt mit der Bundesrepublik Verhandlungen über die Wiedervereinigung Deutschlands auf.
Zur Aktion "Stop Cospuden 90"
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Zur Aktion "Stop Cospuden 90"
Braunkohletagebau bei Leipzig
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Braunkohletagebau bei Leipzig
  • 02. April 1990 - Umweltaktivisten demonstrieren zum Braunkohleabbau bei Leipzig "Stop Cospuden 90" - Cospuden war ein Ortsteil von Markkleeberg. Er musste 1974 dem Braunkohleabbau im Leipziger Südraum weichen. Nach ihm wurde der, später künstlich, durch Flutung des Tagebaugeländes entstandene, Cospudener See benannt.
  • 25. April 1990 - Stadthalle Köln-Mülheim. SPD-Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine wird von der 42-jährigen Adelheid Streidel aus Heppingen an der Ahr mit einem Messerstich in den Hals lebensgefährlich verletzt.
  • 01.07.1990 - Der am 21.6. von beiden deutschen Parlamenten verabschiedete Staatsvertrag vom 18.5. zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion beider deutscher Staaten tritt am 1.7. in Kraft, am selben Tag werden in der DDR 3,4 mrd DM Westgeld an DDR-Bürger ausgezahlt.
Fernsehansprache Helmut Kohl im Juli: "Durch eine gemeinsame Anstrengung wird es uns gelingen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Sachsen und Thüringen schon bald wieder in blühende Landschaften zu verwandeln, in denen es sich zu leben und zu arbeiten lohnt."
  • 08.07.1990 Olympiastadion von Rom - Fußballweltmeisterschaft Platz 1 - Deutschland - "Kaiser"-Krönung in Rom: Das Bild von Teamchef Franz Beckenbauer nach dem deutschen WM-Triumph 1990 geht um die Welt. Auf den Thron gehoben hat ihn und das deutsche Team Andreas Brehme. Im Finale gegen Argentinien erzielt er per Strafstoß sechs Minuten vor dem Abpfiff das goldene Tor zum 1:0.
  • 22.07.1990 - In der DDR werden die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen neu gebildet.
  • 02.08.1990 - Am 2. August 1990 drangen ungefähr 100.000 irakische Soldaten in Kuwait mit Panzertruppen und Infanterie ein und eroberten strategische Positionen im Land, einschließlich des Palastes des Emirs. Der Scheich Jaber Al Ahmad Al Sabah floh mit seiner Familie nach Saudi-Arabien. Soldaten plünderten medizinische Versorgungseinrichtungen und bemächtigten sich der Medien. Tausende westlicher Touristen behielt der Irak als Geiseln zurück und versuchte später, sie als Verhandlungsmasse einzusetzen. Der Irak stellte zunächst eine „befreite” kuwaitische Marionettenregierung unter Alaa Hussein Ali auf – welche er aber schnell auflöste – und erklärte später Teile von Kuwait zur verlängerten irakischen Provinz Basra sowie den Rest zur 19. irakischen Provinz. Durch die Invasion erbeutete der Irak Gold im Wert von 614 Millionen Euro. Das Gold wurde Kuwait nach dem Krieg am 6. August 1991 zurückgegeben.
Innerhalb weniger Stunden nach Beginn der Invasion verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 660, welche die Invasion verurteilte, und verlangte einen Rückzug der irakischen Truppen. Am 6. August verabschiedete der Sicherheitsrat die Resolution 661 und verhängte Wirtschaftssanktionen gegen den Irak. 13 Mitglieder stimmten für die UN-Resolution. Kuba und Jemen enthielten sich der Stimme. Durch das Wirtschafts- und Finanzembargo kam der irakische Rohölexport zum Erliegen.
  • 22. August 1990 - 30. Volkskammersitzung: Ohne Vorankündigung hatte Ministerpräsident Lothar de Maizière für diesen Abend im August 1990 eine Sondersitzung der Volkskammer beantragt, in der ein Termin für die deutsche Einheit beschlossen werden sollte. Maizières Antrag wurde angenommen und die Sitzung für 21 Uhr anberaumt.
Schreiben an Bundeskanzler Kohl über Abstimmung der Volkskammer
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Schreiben an Bundeskanzler Kohl über Abstimmung der Volkskammer
  • 23. August 1990 - Stehend begrüßen die Abgeordneten der Volkskammer um 3 Uhr morgens mit Applaus den Beschluss über den Beitritt der Deutschen Demokratischen Republik zur Bundesrepublik Deutschland zum 3. Oktober 1990. Der nach langen Auseinandersetzungen um unterschiedliche Beitrittstermine in einer Sondersitzung im Plenarsaal der Volkskammer im Ost-Berliner Palast der Republik gefasste Beschluss erfolgte mit 294 Ja- gegen 62 Nein-Stimmen.
  • 31. August 1990 - "Einigungsvertrag vom 31. August 1990 (BGBl. 1990 II S. 889)" Zuletzt angepasst durch § 84 BVG idF d. Art. 1 Nr. 30 G v. 20.6.2011 I 1114 - wurde heute von W. Schäuble und G. Krause in Berlin unterzeichnet.
Forderungen aus dem II.Weltkrieg an die BRD
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Forderungen aus dem II.Weltkrieg an die BRD
Forderungen aus dem II.Weltkrieg an die BRD -Seite 2
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Forderungen aus dem II.Weltkrieg an die BRD -Seite 2
Forderungen aus dem II.Weltkrieg an die BRD - Seite 3
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Forderungen aus dem II.Weltkrieg an die BRD - Seite 3
  • 12.09.1990 - Die Außenminister der Siegermächte und beider deutscher Staaten unterzeichnen in Moskau das Schlußdokument der Zwei-plus-Vier-Gespräche.
Der Abschluß des 2+4-Vertrags stellt einen entscheidenden Wendepunkt dar. Die Möglichkeit, Forderungen aus dem Zweiten Weltkrieg gegen die Bundesrepublik Deutschland geltend zu machen, war nicht länger gehemmt. Ehemalige Zwangsarbeiter versuchen nun mit Aussicht auf Erfolg, ihre Ansprüche auf Vergütung für die geleistete Zwangsarbeit*) gerichtlich durchzusetzen.
Wahlkampf 1990 - Potsdam
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Wahlkampf 1990 - Potsdam
Staatsvertrag und Sekt
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Staatsvertrag und Sekt
  • 18. September 1990 - DDR-Ministerpräsident Lothar de Maizière, links, und Bundeskanzler Helmut Kohl stoßen auf die Unterzeichnung des Staatsvertrags zwischen der BRD und der DDR über die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion mit einem Glas Sekt an.
  • 03.10.1990 - Die neuen DDR-Länder treten der Bundesrepublik Deutschland bei, die DDR hat aufgehört zu existieren.
  • 12. Oktober 1990 - Gaststätte Brauerei Bruder im badischen Oppenau: Der 36-jährige Dieter Kaufmann schießt dreimal auf Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Der CDU-Politiker überlebt wie sein sozialdemokratischer Kontrahent Oskar Lafontaine im April
  • 29.11.1990 - UNO-Sicherheitsrat verabschiedet Resolution 678 und stellt darin dem Irak ein Ultimatum für einen Rückzug bis zum 15. Januar 1991, wobei er „alle notwendigen Mittel, die Resolution 660 zu unterstützen und durchzuführen”, für rechtens erklärte.
  • 02.12.1990 - Die Wähler bestätigen bei den Bundestagswahlen die Koalition aus CDU/CSU und FDP. Die Wahl zum 12. Deutschen Bundestag stand ganz im Zeichen der am 3. Oktober 1990 erreichten Deutschen Wiedervereinigung.


Zitate

  • Schuld an der hohen Ablehnungsquote sind vor allem Versicherungsbürokraten und Sozialrichter aus Nordrhein-Westfalen. Die dortigen Behörden sind für die Kläger aus Israel zuständig. Im Zweifel legten sie das Gesetz gegen die Überlebenden aus. Obwohl in dem Regelwerk lediglich von "Entgelt" und nicht von Gehalt die Rede ist, lehnten sie Antragsteller ab, die für ihre Arbeit zum Beispiel Lebensmittelmarken erhielten. *) aktuell im SPIEGEL 11.03.2010 - Entschädigung: Im Zweifel gegen die Opfer
Nach der Kehrtwende des Bundessozialgerichts jedoch wies sie den Finanzminister an, fiskalische Zweifel zurückzustellen. Zwar mussten sich die israelischen Regierungsvertreter bei ihrem Treffen mit dem Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Werner Gatzer, und dem Präsidenten der Deutschen Rentenversicherung Bund, Herbert Rische, in der vergangenen Woche zunächst Klagen über den klammen Haushalt anhören. Dann aber erfuhren die Gäste aus Jerusalem, dass endlich eine Einigung in Aussicht steht.
  • Nach Darstellung der Staatsanwaltschaft hätten angebliche Holocaust-Opfer durch "gefälschte Ausweise, getürkte Behörden-Unterlagen und gute Kenntnisse des Holocausts" die Entschädigungen erschlichen. Dabei seien sie noch von kriminellen Mitarbeitern des Fonds unterstützt worden, der in New York zur Entschädigung von Holocaust-Opfern eingerichtet worden war. Der Betrug sei "gleichermaßen beträchtlich und ärgerlich", sagte Staatsanwalt Preet Bharara.
Der Betrug lief nach Darstellung der New York Times meist nach dem gleichen Schema ab: Über russischsprachige Zeitungen im Bereich New York wurden Auswanderer aus Russland von den Mitgliedern des Fonds "rekrutiert" und mit gefälschten Unterlagen auf den Entschädigungsantrag vorbereitet. Vielfach seien die Erlebnisse der Auswanderer "manipuliert und auf die Vorgaben des Fonds zurechtgeschneidert" worden, hieß es. Am Ende hätten die Mitarbeiter des Holocaust-Fonds einen Anteil von den derart "Entschädigten" kassiert. (FBI deckt Millionenbetrug auf - 10.11.2010)
  • Sechs der Verdächtigen gehörten der New Yorker "Claims Conference" an, die sich um die Hilfe für Nazi-Opfer im Zweiten Weltkrieg kümmert. Julius Berman, Vorstandsvorsitzender der Conference on Jewish Material Claims Against Germany, wie die Organisation offiziell heißt, zeigte sich entsetzt über die Vorgänge. Es sei unglaublich, dass Einzelpersonen Geld zur eigenen Bereicherung entwendet hätten, das für Überlebende des schlimmsten Verbrechens der Geschichte gedacht gewesen sei. "Wenn es eine Organisation gab, von der man erwarten konnte, dass sie vor Habgier und Betrug sicher sei, ist das die Claims Conference, die jeden Tag tausenden Opfer hilft", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Die Claims Conference wurde 1951 in New York gegründet.
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