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- 01.01.1996 - Dr. Hans Jürgen Ahrens wird Vorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Am 1. Januar 1996 traten die Vorschriften des Gesundheits-Strukturgesetzes (GSG) in Kraft. Durch diese einschneidende Reform sollte das Gefüge der Gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland nachhaltig verändert werden. Das bisher geltende Zuweisungsprinzip für die Orts-, Innungs- und Betriebskrankenkassen wurde durch das Recht der Versicherten, ihre Krankenkasse selbst zu wählen, abgelöst. Die einzelnen Kassen reagieren auf diese Neuerung sehr unterschiedlich. Manche nutzen die neue Freiheit zu raschem Wachstum. Insgesamt 86 Kassen in Deutschland öffnen sich sofort allen Kunden.
- Mit Beginn des neuen Jahres 1996 stehen für die rund 110 000 Vertragsärzte gravierende Änderungen an. Neben dem reformierten EBM und der novellierten GOÄ sorgt vor allem die Verpflichtung, die Diagnose nach der ICD-10 auf dem Abrechnungsschein zu verschlüsseln, für erhebliche Unruhe. Die Diagnoseverschlüsselung ist zum Reizwort geworden – nicht zuletzt durch die Aktivitäten einer bundesweit agierenden Ärzteinitiative gegen die ICD-10. Während die Initiative mit Kettenfax-Aktionen und fragwürdigen Behauptungen "Stimmung" macht, verhandelt die Kassenärztliche Bundesvereinigung mit dem Bundesgesundheitsminister und den Spitzenverbänden der Krankenkassen über gangbare Wege bei der Diagnoseverschlüsselung. Durchaus mit Aussicht auf Erfolg, denn Horst Seehofer gab unmißverständlich zu verstehen, daß er nicht "auf Geschrei" hören werde, wohl aber auf konstruktive Vorschläge eingehen wolle.
- 09. Februar 1996 - KBV und Kassenärztliche Vereinigungen haben heute in Köln die Bildung einer Krankenkasse für die Heilberufe ausdrücklich begrüßt. Damit wird erstmals eine gesetzliche Krankenkasse geschaffen, die einen auf die Risikostrukturen und Versorgungsnotwendigkeiten der Heilberufe zugeschnittenen Versicherungsschutz zu einem adäquaten Beitragssatz anbietet. Möglich wurde diese bereits zuvor schon häufiger diskutierte Initiative erst durch das Gesundheitsstrukturgesetz. Seit dem 1. Januar 1996 können sich Betriebskrankenkassen zur Intensivierung des Kassenwettbewerbs über ihren bisherigen Mitgliederkreis hinaus auch für andere Versicherte öffnen. Von dieser Möglichkeit haben im Bundesgebiet bisher 50 der rund 600 Betriebskrankenkassen Gebrauch gemacht.
- März 1996 - Für die Vorstellungen der SPD fand Schorre kein gutes Wort. Ein Lahnstein 2 dürfe es auf keinen Fall geben, denn die SPD plane eine Fülle systemverändernder Eingriffe, sagte er. Die Kraft der ärztlichen Selbstverwaltung solle gebrochen, die der Krankenkassen gestärkt werden. Dazu diene beispielsweise eine Aufsplittung der Selbstverwaltung in einzelne Sektionen für Hausärzte, Gebietsärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten. Kassenwünschen nach partieller Übernahme des Sicherstellungsauftrags, nach Einkaufsmodellen oder Gesundheitszentren erteilte er eine Absage. Für die KBV sind diese und andere Vorstellungen nur Teile des Wunsches, neben den KVen endlich ein eigenes Versorgungssystem zu etablieren. Scharf kritisierte Schorre, daß die SPD an ihren Plänen zur institutionellen Öffnung der Krankenhäuser ebenso festhalte wie an einer Systemsteuerung via Globalbudget. Ihr politisches Ziel sei "die organisierte Chaotisierung der Strukturen". Einen Gesetzeskompromiß zwischen Koalition und "roter" Opposition kann sich Schorre im Grunde überhaupt nicht vorstellen, jedenfalls nicht auf der Basis des von der SPD vorgelegten Entwurfs eines Gesundheitsstrukturgesetzes II. Dennoch bot er die Fortführung des Dialogs an. "Wir sind der Überzeugung, daß Kooperation klüger ist als eine dauerhafte Konfrontation zwischen Ärzten und Politik", hatte er zu Beginn des Kassenärztetags noch seine und die Einstellung des KBV-Vorstands charakterisiert.
Karl Brandt als Angeklagter in Nürnberg
1947- 31. Mai 1996 - Die Tagesordnung des Deutschen Ärztetages wartet mit einer Vielzahl gewichtiger Themen auf. Einmal geht es um eine Rückbesinnung auf den Nürnberger Ärzteprozeß und die seitdem entwickelten ethischen Kodizes für den ärztlichen Beruf. Beabsichtigt ist nicht eine bloße historische Studie, sondern ein Blick auf das Wertebild der Ärzteschaft von heute.
- 14.06.1996 - Deutsche Ärzteblatt berichtet über eine Vertreterversammlungder KBV: Das vorrangige Interesse der Delegierten galt der EBM-Reform und ihren Auswirkungen auf die Honorarsituation. In seinem Bericht zur Lage sprach Dr. Winfried Schorre von einer innerärztlichen Zerreißprobe, wie es sie in der Geschichte des Kassenarztrechts allenfalls zur Zeit der Gesundheitsreform von Theodor Blank in den 60er Jahren gegeben habe. Während es damals um die Auseinandersetzung über Sachleistung oder Kostenerstattung ging, stellt sich heute für viele Praxen die Existenzfrage.
- 30.06.1996 - Die Endrunde der 10. Fußball-Europameisterschaft der Herren wurde vom 8. bis 30. Juni 1996 in England ausgetragen. Das Endspiel im Londoner Wembleystadion zwischen Deutschland und Tschechien gewann Deutschland in der Verlängerung durch Golden Goal in der 95. Minute.
- 26. Juli 1996 - Wenn diese Änderungen im Bewertungsausschuss mit den Kassen verhandelt werden, wird der Berliner KV-Vorsitzende Dr. Roderich Nehls nicht mehr mit am Tisch sitzen. Nehls legte Anfang Juli sein Mandat im Bewertungsausschuss nieder. In einer öffentlich verbreiteten Erklärung verweist er auf das "imperative Mandat", das ihn im Bewertungsausschuß an die KBV-Vorstandsbeschlüsse binde. Problematisch würde eine solche Bindung dann, wenn sich die Vorlage im Bewertungsausschuß nicht mit vorangegangenen Diskussionen und Beschlüssen im KBV-Vorstand decke. Nehls, der zwar Sitz und Stimme im Bewertungsausschuß hatte, aber nicht Mitglied im vorgeschalteten Arbeitsausschuß war, sieht "im Niederlegen eines solchen widersprüchlichen Mandats den einzigen Weg aus diesem Zielkonflikt". Angesichts der erneuten Turbulenzen um die EBM-Reform erklärte der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung "die Weiterentwicklung der EBM-Reform zur Chefsache". Der KBV-Vorsitzende, Dr. Winfried Schorre, übernehme die Verantwortung für die sachgerechte Durchführung dieser Reform.
- 30. Oktober 1996 - Mit 5145 Amtstagen überrundet heute Bundeskanzler Kohl ab jetzt alle Vorgänger inclusive Konrad Adenauer
- 05.11.1996 - Bill Clinton wird als Präsident der Vereinigten Staaten wiedergewählt
