2004

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Chronologie

  • 01.01.2004 - Die so genannte "Praxisgebühr" (besser Kassengebühr) ist eine Zuzahlung in Höhe von zehn Euro pro Quartal, die gesetzlich Versicherte in Deutschland seit dem 1. Januar 2004 bei der ersten Inanspruchnahme von Ärzten, Zahnärzten und Psychotherapeuten leisten müssen. Die Gebühr wird in der Arztpraxis entrichtet und vor Weiterleitung an die Krankenkassen durch die KV mit dem Honorar der Ärzte verrechnet.
  • 6.02.2004 - Bundeskanzler Gerhard Schröder erklärt seinen Rücktritt vom Parteivorsitz der SPD zu Gunsten von Franz Müntefering
  • 14.02.2004 - In Köln wird die Freie Ärzteschaft e.V. gegründet. Zur Wahl des Vorstandes des Vereins wurden folgende Personen vorgeschlagen:
Dr. Michael Schaufler als Präsident
Hans-Peter Meuser als erster Vizepräsident
Dr. Matthias Schreiber als zweiter Vizepräsident
Martin Grauduszus als Schatzmeister
Franz-Josef Müller als Sprecher
  • 01. Mai 2004 - acht (8) ostmitteleuropäische Länder treten der EU bei - Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern
  • 05.05.2004 - Am kommenden Freitag fällt voraussichtlich die Entscheidung, ob das Bundesgesundheitsministerium grünes Licht für die Einführung von Regelleistungsvolumen zum 1. Januar 2005 gibt. Geplant war die Einführung nach einer ersten Verschiebung zum 1. Oktober 2004.
Axel Munte
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Axel Munte
  • 17.05.2004 - "Die KBV ist dabei, den Arztberuf zu sozialisieren", kritisierte Axel Munte. Die "Gewerkschaft" KBV könne doch nicht einfach den noch Besserverdienenden – die aber auch schon Mangel hätten – Geld wegnehmen und es den weniger leistungsstarken Praxen zukommen lassen. "Das ist Gleichmacherei", ärgerte sich der KV-Chef. Die kürzlich von der KV Bayerns veröffentlichte Analyse zum EBM zeige deutlich, "dass der EBM mit den fallzahlbezogenen Regelleistungsvolumina zu Umverteilungen führt, die für viele Praxen nicht nachvollziehbar sein werden". München/Bremen: Dr. Axel Munte ist heute bei der Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Bremen aus dem Vorstand der KBV zurückgetreten, dem er seit März 2001 angehörte.
Zitat: Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass in der Diskussion um die Details der Ausgestaltung dieser Riesenchance wir dabei sind, uns diese selbst gründlichst zu vermasseln. Ohne dass ich jetzt auf alle Details eingehen möchte: es ist einfach ein Unding, dass eine große KV Detailrechnungen durchführt und dann breit an die Spitzenverbände der Krankenkassen, an das BMGS und die Presse streut. Inhalt der Aussage: die KBV-Planung sei nicht tragfähig, das Konzept würde zu enormen Verwerfungen führen und müsse zurückgezogen werden. Das Konzept "gefährde die innerärztliche Solidarität". Ich darf es nochmals betonen, der EBM 2000plus beseitigt bisherige Ungerechtigkeiten, bringt Leistungsbewertungen ins richtige Verhältnis zueinander, führt zu notwendigen Umverteilungen zwischen Arztgruppen und innerhalb der Gruppen unter den Ärzten. Diese Veränderungen müssen bis zum Ende der Konvergenzphase im Dezember 2005 erreicht sein. Natürlich ist das mit Verwerfungen verbunden. Aber wer Gerechtigkeit will, kann nicht die Ungerechtigkeiten der Vergangenheit auf ewig perpetuieren. (Ausschnitt aus dem Bericht zur Lage von KBV-Chef Dr. Manfred Richter-Reichhelm bei der Vertreterversammlung am 17.5.2004 in Bremen)
  • 23.05.2004 - Horst Köhler wird von der Bundesversammlung im ersten Wahlgang zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Ergebnis: Horst Köhler 604 Stimmen, Gesine Schwan 589 Stimmen
  • 9.08.2004 - In Deutschland, vor allem in Ostdeutschland, demonstrieren etwa 50.000 Menschen gegen die Hartz IV-Gesetze
Dr. med.Andreas Köhler - zur AOK ??
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Dr. med.Andreas Köhler - zur AOK ??
  • 23.08.2004 - Auf den Montagsdemonstrationen demonstrieren mindestens 70.000 Menschen gegen die Hartz-IV-Gesetze
Herbert-Lewin-Platz, BERLIN
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Herbert-Lewin-Platz, BERLIN
  • 22.09.2004 - Ein wenig Wehmut beim Abschied von Köln nach mehr als 40 Jahren sei schon zu spüren gewesen, gab Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe zu, als er am 22. September als Präsident die Gäste zur Hauseinweihung der Bundesärztekammer (BÄK) in Berlin begrüßte. Nahe dem S-Bahnhof Tiergarten, in direkter Nachbarschaft zur Königlich Preußischen Porzellanmanufaktur, haben BÄK, Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und Deutsche Krankenhausgesellschaft gemeinsam einen Neubaukomplex bezogen. Etwas werde aber täglich an Köln erinnern, betonte Hoppe: der Name des Platzes vor den Häusern, der nach Herbert Lewin benannt ist. In Köln hatten BÄK und KBV ihren Sitz in der Herbert-Lewin-Straße. „So wird ein verdienter jüdischer Kollege geehrt, der in Köln gewirkt hat und auch hier in Berlin als gynäkologischer Chefarzt am Jüdischen Krankenhaus“, erinnerte Dr. med. Manfred Richter-Reichhelm, Erster Vorsitzender der KBV.
Logo der Aktion
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Logo der Aktion
  • 14.10.2004 - Der für das Regelleistungsvolumen vorgesehene Punktwert in Höhe von 5,11 Cent könnte nach unten korrigiert werden. EBM-Kritiker befürchten, daß die KBV hier einem entsprechenden Drängen des Ministeriums nachgeben muß.
  • 30.10.2004 - BIGBROTHERAWARD - Ausgezeichnete Schnüffler - Der BigBrotherAward zeichnet alljährlich allzu neugierige Mitmenschen, Behörden, Organisationen und Firmen aus. In diesem Jahr dürfen sich unter anderem die Ministerinnen Brigitte Zypries und Ulla Schmidt, aber auch Firmen wie Lidl, Tchibo oder die Uni Paderborn darüber ärgern, am Pranger zu stehen. Den "Pokal" vergibt in Deutschland der Bielefelder Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs FoeBuD zusammen mit dem Chaos Computer Club (CCC), der Deutschen Vereinigung für Datenschutz (DVD), der Humanistischen Union (HU), dem Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF), dem Förderverein Informationstechnik und Gesellschaft (FITUG) sowie der Internationalen Liga für Menschenrechte. Alljährlich hinterfragen sie heimliche wie hoch offizielle Projekte danach, wie nah wir der Welt der Big Brothers schon gekommen sind, in der "gute" Ideen zur Überwachung und Ausforschung ohne moralische Bedenken und Rücksicht auf Rechtslage oder die beobachteten Menschen umgesetzt werden. Am Ende steht die Auszeichnung von "Daten-Kraken" in acht Kategorien - und mitunter finden sich darunter Fälle, die dem Seedling-Wahnsinn schon ziemlich nahe kommen. "Gewinnerin" des BigBrotherAwards in der Kategorie "Gesundheit und Soziales" ist in diesem Jahr Ministerin Ulla Schmidt. Ihr Ministerium habe mit dem GKV-Modernisierungsgesetz ("Gesundheitskarte") für eine massive "Verschlechterung des Datenschutzes für die Patienten" gesorgt.
Ende einer Ära im Dezember 2004 - Geschäftsbericht 2005 der KBV
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Ende einer Ära im Dezember 2004 - Geschäftsbericht 2005 der KBV
  • Dezember 2004 - Eine Ära von mehr als 50-Jahren ehrenamtlicher KV- und KBV-Vorstände geht zu Ende, die neue Vertreterversammlung ab 2005 umfasst nur noch 60 Delegierte. Im Geschäftsbericht der KBV für das Jahr 2005 liest es sich so ... siehe Bild!
  • 18. Dezember 2004 - Die KBV hat einen neuen hauptamtlichen Vorstand. Zum ersten Vorsitzenden wählten die Delegierten der Vertreterversammlung mit 59 von 60 Stimmen Dr. Andreas Köhler, bisheriger Hauptgeschäftsführer der KBV. Er wird das Ressort fachärztliche Versorgung übernehmen. Zweiter Vorsitzender wurde Ulrich Weigeldt, Allgemeinmediziner aus Bremen. 25 der Delegierten stimmten für ihn, 21 gegen ihn und 14 enthielten sich der Stimme.
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