2005

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Wer macht das Licht aus? Köhler übernimmt die KBV in schwerer Zeit
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Wer macht das Licht aus? Köhler übernimmt die KBV in schwerer Zeit

Inhaltsverzeichnis

Chronik 2005

  • Januar 2005 Dr. Andreas Köhler wird Vorstandsvorsitzender der KBV. In der WELT am Sonntag hiess es dazu: Chirurg in politischer Mission - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt bekommt einen neuen Gegenspieler: Andreas Köhler wird neuer Chef der Kassenärzte - und rührt an Tabus - Als Köhler um die Ecke greift und eine Lampe anknipst, flackert gleißendes Licht auf. "Oh Gott, da wachen ja alle in der Verwaltung auf", grinst er und schaltet die Leuchte schnell wieder aus. Mit Verwaltungen kennt er sich aus. Im Februar tritt der Chirurg sein Amt als neuer Vorsitzender der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) in Berlin an - und wird damit einer der wichtigsten Lobbyisten im Gesundheitssystem. Sein Vorgänger gab entnervt auf. Nach vier Jahren hatte Manfred Richter-Reichhelm sein Amt im Dezember abgegeben. Einst galt er als ruhig und ausgeglichen. Doch am Ende ließ ihn die Gesundheitsreform, die am Honorarmonopol seiner Vereinigung rüttelte, toben, beim Gedanken daran laufe ihm "die Galle über"
  • 14.03.2005 - Auf der Computermesse CeBiT sagt Ulla Schmidt, man erwarte, dass die Selbstverwaltung bereits in vier Wochen eine Einigung für den Bauplan zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte vorlegen werde. Die Bündelung der unterschiedlichen Interessen innerhalb der Gematik und die Schaffung einer verlässlichen Grundlage für die Vorbereitung von Tests in ausgewählten Modellregionen brauchten jedoch einen größeren Zeitrahmen. Nach weiteren Verzögerungen des Projekts durch unüberbrückbare Gegensätze zwischen Leistungserbringern und Kostenträgern entscheidet sich das Ministerium Ende September 2005 zu einer so genannten Ersatzvornahme. Mit einer Rechtsverordnung sollten die Vorbereitungen zur Konzeption der Testphase vorangetrieben werden, ohne dass der Selbstverwaltung ein Mitentscheidungsrecht zugebilligt wird.
Lange Entwicklungsjahre führen zum plus - Geschäftsbericht 2005 der KBV
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Lange Entwicklungsjahre führen zum plus - Geschäftsbericht 2005 der KBV
  • 01.04.2005 Ab heute gilt für die Abrechnung der Vertragsärzte der EBM2000+
Vorstand "Freie Ärzteschaft" mit Sprecher F.J.Müller und B.Guzek - Berlin, Charité am 9.4.2005
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Vorstand "Freie Ärzteschaft" mit Sprecher F.J.Müller und B.Guzek - Berlin, Charité am 9.4.2005
9.4.05 BERLIN - Campus Charité Mitte - Ferdinand-Sauerbruch-Hörsaal
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9.4.05 BERLIN - Campus Charité Mitte - Ferdinand-Sauerbruch-Hörsaal
  • 19. – 21. April 2005 - Aufgrund des Erfolges der bisherigen „e-Health“-Kongresse in den Jahren 2002 und 2003, veranstaltete das ATG den Kongress e-Health 2005, der in München stattfand. Wie in den Vorjahren gelang es, den aktuellen Stand der Arbeiten zur Einführung der elektronischen Gesundheitskarte einer breiteren Fachöffentlichkeit transparent zu machen, die Diskussion von Aspekten des Datenschutzes, der Akzeptanz und der Patientensicherheit auf nationaler wie internationaler Ebene weiterzuführen und eine nationale „Gesamtschau“ konkreter Trends sowie unmittelbar bevorstehender Implementierungsschritte zu liefern. Das Konzept der e-Health-Kongresse wurde so mit dem von weit über 500 Teilnehmern mit großer Resonanz besuchten Kongress fortgesetzt.
  • 24.04.2005 In Niedersachsen macht eine U1-U2-U3 Klasseneinteilung von sich reden, die zu diversen Kommentaren und Beiträgen in facharzt.de führte. Eine Zusammenfassung dazu bei "Freie Ärzteschaft"
Airbus A380 im Flug
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Airbus A380 im Flug
  • 27. April 2005 - Der A380-Erstflug, der wegen technischer Probleme mehrfach verschoben werden musste, findet am 27. April 2005 vor tausenden von Zuschauern statt. Die Maschine mit der Seriennummer (MSN) 001 startete mit einem Startgewicht von 421 Tonnen. Dies war das bis dahin höchste Startgewicht eines zivilen Verkehrsflugzeuges. Der Erstflug dauerte 3:54 Stunden. Der genaue Termin war stark vom Wetter abhängig, da bei Süd-West-Wind in Richtung Toulouse hätte gestartet werden müssen, was aus Sicherheitsgründen vermieden werden sollte.
  • 06. Mai 2005 - Der 108. Deutsche Ärztetag (03. bis 06. Mai 2005 in Berlin) beschloss, dass die Ärzteschaft in Deutschland „kritischer Begleiter der Einführung von Telematik im Gesundheitswesen“ sein und „aktiv die Entwicklungen mitgestalten“ wird. Er erhob wesentliche grundsätzliche Forderungen an die Einführung von Telematik:
– Schutz der Vertraulichkeit der Patient-Arzt-Beziehung
– Datenzugriff nur unter Kontrolle des Patienten; bei Speicherung von Daten auf Servern immer Verschlüsselung mit Schlüssel des Patienten
– Für die Ärzte ist ein rechtlich, organisatorisch und technologisch vertrauenswürdiger Rahmen zu schaffen
– Die Technologie muss durchschaubar und leicht verständlich sein sowie den Schutz sensibler Daten und Patientensicherheit aktiv unterstützen
– Aufwendungen der Ärzte und Leistungsträger sind entsprechend der starken Asymmetrie von Nutzen und Kosten angemessen zu vergüten
– Ständige wissenschaftliche Begleitung, Evaluierung und ggf. Korrektur des Vorgehens
– Anpassung der unrealistischen Zeitplanungen
  • 22. Mai 2005 - Landtagswahl in NRW - Die letzte Rot-Grüne Landeskoalition wird abgewählt. Schlagzeilen macht Müntefering mit der Ankündigung, dass Kanzler Schröder nun Neuwahlen zum Deutschen Bundestag anstreben werde.
  • 23. Mai 2005 - Am 23. Mai 2005, einen Tag nach der NRW-Wahl, suchte Schröder den Bundespräsidenten auf. Wie sich aus dem Dokument ergibt, nannte der Sozialdemokrat im Präsidialamt andere Gründe für Neuwahlen als in der Öffentlichkeit. Vor der Presse hatten er und seine Parteigenossen auf das schlechte Wahlergebnis, den Vertrauensentzug der Bürger und die Pattsituation zwischen Bundestag und Bundesrat verwiesen. Köhler gegenüber nannte er den Widerstand in den eigenen Reihen.
Schröder begründete seine Vertrauensfrage im Juli 2005 mit mangelnder Rückendeckung in der eigenen Fraktion für seine Reformagenda 2010. Schröders Kalkül ging nicht auf.
  • Mai 2005 - Oskar Lafontaine tritt nach 39 Jahren Mitgliedschaft aus der SPD aus und in die Vorläufer-Organisation der Linken, die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), ein.
"Schwalbe" - Das Fahrzeug der Schwester Agnes
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"Schwalbe" - Das Fahrzeug der Schwester Agnes
  • 20.06.2005 - Mit dem Agnes-Programm lassen sich nicht alle, aber einige Probleme lösen. In der DDR gab es über 5.500 Gemeindeschwesterstationen. In Dörfern, in denen es keinen Arzt gab, war die Gemeindeschwester für alles verantwortlich, was Gesundheit, Soziales und Hygiene betraf. Ich schlage vor, dass 2.000 Gemeindeschwestern für Dörfer und Gemeinden qualifiziert und eingestellt werden. Mit dem Agnes-Programm kommt Gesundheit wieder nach Hause. Das Agnes-Programm ist kein Ostalgieprogramm. Im Gegenteil, es ist Zeit, dass einige Politiker ihre ideologische Brille absetzen und anerkennen, dass wir heute mit Problemen kämpfen, für die es in der DDR schon anerkannte Lösungen gab. (Deutscher Bundestag, Büro MdB Dr. Gesine Lötzsch, PDS)
  • 01.07.2005 Bundeskanzler Schröder "gewinnt" das Misstrauen im Bundestag - Bundespräsident Köhler hat nun drei Wochen Zeit, um über eine Auflösung des Parlaments zu entscheiden.
  • 02.08.2005 „Schlafraubende Bereitschaftsdienste, unzählige unbezahlte Überstunden, Mehrarbeit ohne Lohnausgleich, dazu noch die Streichung von Urlaubsgeld und Einschnitte ins Weihnachtsgeld – wenn dann noch üppige Angebote aus dem Ausland locken, versteht man, dass den deutschen Krankenhausärzten allmählich der Geduldsfaden reißt“, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“.
  • 23.08.2005 Hamburg - Ärzteprotest In den Praxen geht die Job-Angst um - Protest: Rund 2500 Arzthelferinnen demonstrierten gegen Kürzungen im Gesundheitswesen - in 1500 Arztpraxen mußten die Mediziner gestern die Arbeit allein machen. Denn rund 2500 Arzthelferinnen demonstrierten auf dem Gänsemarkt gegen Rationalisierung und Budgetkürzungen - mit der Unterstützung ihrer Chefs. "Mit dieser ungewöhnlichen Aktion wollen wir zeigen, wie enorm wichtig die Helferinnen für die medizinische Versorgung der Patienten sind", sagte Dr. Hartmut Horst.
Ergebnis BT-Wahlen 2005 incl."Nichtwähler-Anteil"
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Ergebnis BT-Wahlen 2005 incl."Nichtwähler-Anteil"
Wahlbeteiligung seit 1949
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Wahlbeteiligung seit 1949
  • 19. September 2005 - Pressestimmen nach der Bundestagswahl: "Armes Deutschland steht vor düsterer Zukunft" - Das Wahlergebnis in Deutschland ist bestimmendes Thema in den Kommentaren der internationalen Presse. Tenor der Analysen: Deutschland scheint unregierbar zu sein. Zum knappen Ausgang der Bundestagswahl schreibt die "Neue Zürcher Zeitung":
"Als großes Wahlkampfgeschenk Merkels an Schröder stellte sich die Nominierung Paul Kirchhofs als Finanzexperte der neuen Regierung heraus. Mit seinem untrüglichen Instinkt für die Stimmungen im Land nahm der angeschlagene Kanzler die unbekümmerten Gedankenspiele des 'Professors aus Heidelberg' zur Steuerpolitik auf und konstruierte daraus das Schreckensszenario eines menschenverachtenden Sozialabbaus. Darauf reagierte die Union offensichtlich zu spät mit einer Gegenkampagne."
Der "Tages-Anzeiger" aus Zürich kommentiert: "Der geniale Wahlkämpfer Schröder ist abgewählt worden. Die jetzt drohende große Koalition wird die Bürger von den notwendigen Reformen überzeugen müssen. Eine solche Politik verlangt Geradlinigkeit und Volksnähe. Schröder fehlt die Geradlinigkeit, Angela Merkel die Volksnähe.
  • SPIEGEL-spezial Titelblatt Und obwohl Schönenborn eben kein Demoskop ist, sondern Journalist, erreicht auch ihn diese Kritik an den Wahlforschern, die danebengelegen haben. Er selbst hatte es schließlich auch nicht besser gewusst, obwohl die Ausschläge von Befragung zu Befragung bemerkenswert waren. "Ich habe das Gegenteil erwartet. Ich habe gedacht, am Ende sind die Wähler doch für Klarheit. Aber das war nicht so.“
"Die Erfahrung einer solidarischen Gesellschaft prägt dieses Land. Und die Mehrheit will auch, egal was passiert, dass ein Grundgefühl an Aufgefangensein erhalten bleibt. Außerdem gibt es eine vorsichtige Veränderungsbereitschaft.“ "Man muss sich um die Leute kümmern.“ Das Instrument eines großen Kanzlers im Wahlkampf ist die Besserung versprechende Rede. Das Instrument des kleinen Provinzpolitikers ist die überprüfbare Tat.
Domplatte KOELN 9.11.2005
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Domplatte KOELN 9.11.2005
  • 25.10.2005 - Die Vogelgrippe in Europa – sie kommt immer näher! Der schreckliche Verdacht: Ist der Todes-Virus schon in Deutschland? Auf einem Weiher der Stadt Neuwied (Rheinland-Pfalz) sind 23 tote Zugvögel entdeckt worden. Bei einem Ausbruch der Vogelgrippe in Deutschland sollen nach Plänen des Deutschen Bauernverbands alle betroffenen Nutzvögel im Umkreis von drei Kilometern getötet werden. (Meldung in BILD)
KÖLN Domplatte 09.11.2005 Bild: Dr.E.Proll
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KÖLN Domplatte 09.11.2005 Bild: Dr.E.Proll
  • 09.11.2005 Beim 1. Nationalen Protesttag, auf der Domplatte in Köln, initiiert von der Freien Ärzteschaft, demonstrieren rund 5.000 Ärzte und ihr Praxispersonal gegen die fortschreitende Verschlechterung im Gesundheitswesen. Die Veranstaltung gilt als Initialveranstaltung einer massiven Protestwelle. Protestplakat in KÖLN - Umsätze und Gewinne der Mediziner (Bericht im WDR) sinken seit Jahren, Rücklagen können sie keine bilden: "In zehn Jahren sind unsere Geräte veraltet, wie stehen wir dann da?" Anderthalb Stellen haben die niedergelassenen Ärzte schon abbauen müssen. Zuviel Bürokratie, klagen sie, zu wenig Geld für viel Leistung: "Wir werden ungerecht behandelt". Bei der zentralen Kundgebung vor dem Kölner Dom machten die Ärztinnen und Ärzte vor allem ihrem Unmut über die immer schlechter werdenden Rahmenbedingungen der ambulanten medizinischen Versorgung lautstark Luft. Minutenlange Pfeifkonzerte unterstrichen die Forderungen der Initiatoren nach einem Umdenken der in der Politik. Die Regierung müsse erkennen, dass vielen Arztpraxen das Aus drohe und die finanzielle Ausstattung der Gesetzlichen Krankenversicherung für die ärztlichen Leistungen und die Verordnung von Arzneimitteln längst nicht mehr ausreiche, um eine verantwortungsvolle medizinische Versorgung zu gewährleisten.
  • 15. November 2005 - Auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe wird Matthias Platzeck zum Müntefering-Nachfolger ins Amt des Parteivorsitzenden der SPD gewählt - bei 515 abgegebenen gültigen Stimmen mit 512 Ja-Stimmen gegen zwei Nein-Stimmen und bei einer Enthaltung, also 99,4 % der Stimmen - zum SPD-vorsitzenden gewählt. Lediglich Kurt Schumacher erreichte vor ihm ein besseres Ergebnis (244 von 245 Stimmen). Zum Jahreswechsel 2005/2006 erlitt Platzeck dann einen ersten Hörsturz, am 11. Februar 2006 folgte ein Nerven- und Kreislaufzusammenbruch. Am 29. März 2006 erlitt Platzeck einen zweiten Hörsturz, bei dem er einen "erheblichen Verlust des Hörvermögens" erlitt. Er musste sich in längere ärztliche Behandlung begeben. Am 10. April 2006 trat Platzeck daher vom Amt des Bundesparteivorsitzenden aus gesundheitlichen Gründen zurück.
  • 17. November 2005 - In einem Interview mit der „Berliner Zeitung“ kündigt Ulla Schmidt an, durch eine Vereinheitlichung der ärztlichen Honorarsysteme für mehr „soziale Gerechtigkeit“ unter gesetzlich und privat Versicherten sorgen zu wollen.
  • Es war der Startschuss für eine neue Entwicklung in der Gesundheitstelematik: Auf der Medizinmesse MEDICA im November 2005 stellten die Ärztekammern im Beisein des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann den bundesweit ersten elektronischen Arztausweis vor. „Mit dem elektronischen Arztausweis unternehmen wir erste Schritte in ein elektronisch komplex vernetztes Gesundheitswesen“, erklärte Prof. Dr. Christoph Fuchs, Hauptgeschäftsführer der Bundesärztekammer. „Damit liegen wir im selbst gesteckten Zeitplan. Das ist ein wichtiges Signal für die gesamte IT-Branche – zumal auch die elektronische Gesundheitskarte ein Renommierprojekt werden soll, mit dem Deutschland weltweit werben will.“ NRW-Gesundheitsminister Laumann sah in der gemeinsamen Leistung aller 17 Ärztekammern „ein positives Beispiel für das Funktionieren der Selbstverwaltung“. (Tätigkeitsbericht der BÄK für das Jahr 2005)
22.11.2005 - Vereidigung im Bundestag
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22.11.2005 - Vereidigung im Bundestag
  • 22.11.2005 - Angela Merkel mit 397 der 611 gültigen Stimmen (Gegenstimmen: 202; Enthaltungen: 12) der Abgeordneten des 16. Deutschen Bundestages zur Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Dies waren 51 Stimmen weniger als die Koalitionsparteien Mandate besitzen. Nach sieben männlichen Amtsvorgängern ist Angela Merkel die erste Frau im Amt des deutschen Bundeskanzlers, die erste „Bundeskanzlerin“. Gleichzeitig ist sie mit 51 Jahren die jüngste Amtsinhaberin. Ebenfalls ist sie die erste Person aus den neuen Bundesländern, die dieses Amt bekleidet.
  • 28.11.2005 Arbeitskampf - Charité-Ärzte demonstrieren Einigkeit - Fünf Tage lang haben die Ärzte an der Charité gestreikt. Vom 28. November bis zum 2. Dezember gab es an Europas größter Universitätsklinik nur eine Notfallversorgung.
  • 03.12.2005 Die Bundesärztekammer wies in ihren Statements darauf hin, dass die Forderungen nach 30 Prozent mehr Gehalt entsprechend hohe Einkommensverluste aus den vergangenen Jahren kompensieren sollten. „Anständige Arbeit muss endlich auch anständig bezahlt werden“, forderte BÄK-Präsident Jörg-Dietrich Hoppe in einem Interview mit der „Westdeutschen Zeitung“ heute. „Die Mediziner würden liebend gerne aus der Pharmabranche oder dem medizinischen Dienst der Krankenkassen in die Patientenversorgung zurückkehren, wenn Bezahlung und Atmosphäre stimmen würden. Dazu gehört dann auch, dass der Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit gewertet und als solche bezahlt wird.“
  • 14.12.2005 Aktion Kassenbesuche: Bundesweite besuchen Ärzte die Filialen der Krankenkassen: "Wir wollen nachschauen, wo das Geld der Kassen versickert", steht als Motto über der Aktion. Berichte dazu
Stuttgart-Killesberg: Rote Karte für die Politik!
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Stuttgart-Killesberg: Rote Karte für die Politik!
  • 14.12.2005 Zentrale Veranstaltung in Stuttgart: Killesberg Stuttgart Der MEDI-Verbund, das Gesundheitsnetz Süd und die Nordbadische Ärzteinitiative hatten zur zentralen Protestaktion in die Messe Stuttgart eingeladen, und zahlreiche weitere ärztliche Verbände und Organisationen unterstützten den Aufruf, darunter Hartmannbund, NAV-Virchowbund sowie mehrere fachärztliche Berufsverbände. Landesärztekammer und Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg erklärten sich bereits im Vorfeld solidarisch mit den Protestmaßnahmen. Insgesamt nahmen rund 5000 Ärztinnen und Ärzte, Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten sowie Arzthelferinnen und Arzthelfer aus allen Landesteilen daran teil. Mit besonderer Spannung war der Redebeitrag des baden-württembergischen Sozialministers Andreas Renner erwartet worden. Als Ressortchef für die medizinische Versorgung der Bevölkerung verantwortlich, sicherte er den Anwesenden seine volle Unterstützung zu: "Wenn die Ärzte einseitig zu Verlierern des Gesundheitssystems zu werden drohen, stehe ich auf Ihrer Seite", sagte der Minister, der betonte, dass er damit auch im Namen von Ministerpräsident Günther H. Oettinger spreche. Gesundheitsnetz Süd: Abstimmung mit den Füßen weitertragen - KV Baden-Württemberg stellt sich hinter Stuttgarter Resolution
An die Politik gerichtet fasste Bundesärztekammer-Präsident Prof. Jörg-Dietrich Hoppe zusammen: "Die staatliche 'Geiz ist geil' -Ideologie hat schon genug Schaden angerichtet. Das ganze Umfeld des Arztberufes stimmt nicht mehr. Verbürokratisierung, Durchökonomisierung, Checklistenmedizin und Spargesetze das sind heutzutage die Rahmenbedingungen ärztlicher Berufsausübung. Dagegen müssen wir angehen argumentativ und wenn das nicht hilft eben demonstrativ und wenn auch das nicht hilft fugativ!" Die Forderungen von Prof. Hoppe sind unmissverständlich: "Wir wollen ein Gesundheitssystem, das auch in einer älter werdenden Gesellschaft Sicherheit in der medizinischen Versorgung verspricht und das tatsächlich solidarisch ist, dafür streiten wir und dafür kämpfen wir."

Wahlprogramme - Gesundheit

  • Gesundheitspolitik
SPD: Einführung einer Bürgerversicherung, auch für Selbständige, Beamte und Politiker. Höhe der Versicherung orientiert sich an der Leistungsfähigkeit. Die Bemessungsgrundlage für den Beitrag orientiert sich dabei an den sieben Einkunftsarten des Steuerrechts, also auch Unternehmensgewinne oder Kapitalerträge (dort bei Kleinsparern mit Freibeträgen). Erhalt der beitragsfreien Familienversicherung.
CDU/CSU: Einführung einer Gesundheitsprämie (Kopfpauschale) für jeden erwachsenen Versicherten. Beitragshöhe ist eine feste Monatsprämie, die den durchschnittlichen Pro-Kopf-Ausgaben der jeweiligen Krankenkasse entsprechen und kostendeckend sein soll.
Bündnis 90/Die Grünen: Einführung einer Bürgerversicherung, auch für Selbständige, Beamte und Politiker anstelle der Kranken- und Pflegeversicherung. Höhe des Versicherungsbeitrags orientiert sich an der Leistungsfähigkeit. Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze. Erhalt der beitragsfreien Familienversicherung.
FDP: Abschaffung der gesetzlichen Krankenkassen (GKV), und jeder Bürger versichert sich privat (PKV). Ein Mindestschutz bleibt Pflicht. Versicherungsbeiträge für Kinder und sozial Schwache werden steuersubventioniert. Umstellung der Pflegeversicherung auf Kapitaldeckung.
Linkspartei.PDS: Einführung einer Bürgerversicherung, auch für Selbständige, Beamte und Politiker, auch mit Kapital- und Mieteinnahmen. Abschaffung der Beitragsbemessungsgrenze. Private Zusatzversicherungen ermöglichen.
Quelle: Bundestagswahl 2005


Aufruf zum Protesttag 9. November 2005 - Domplatte KÖLN

Domplatte KÖLN 9.11.2005
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Domplatte KÖLN 9.11.2005
  • 9. November 2005 - Aufruf zum nationalen Protesttag der niedergelassenen Ärztinnen, Ärzte und Arzthelferinnen
Am 9. November 2005 bleiben die Praxen geschlossen.
Am Vormittag findet eine Zentralkundgebung in Köln statt. Dezentrale Aktionen zeitgleich in entfernteren Regionen.
An alle Praxen und Verbände: machen Sie mit !
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
"Ärzte üben Ihren Beruf nach ihrem Gewissen, den Geboten der ärztlichen Ethik und der Menschlichkeit aus. Sie dürfen keine Grundsätze anerkennen und keine Vorschriften oder Anweisungen beachten, die mit ihren Aufgaben nicht vereinbar sind oder deren Befolgung sie nicht verantworten können. ... Ärztinnen und Ärzte dürfen hinsichtlich ihrer ärztlichen Entscheidungen keine Weisungen von Nichtärzten entgegennehmen." (aus der Berufsordnung für Ärzte)
Die Rahmenbedingungen für ärztliches Handeln in der Kassenmedizin sind unerträglich geworden! Die Grenzen des Zumutbaren sind weit überschritten!
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen haben den Umbau des ambulanten Gesundheitssystems in ein staatliches System eingeleitet. Der Umbau erfolgt durch bewusste Unterfinanzierung der kassenärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung. Die Existenz vieler Praxen und die flächendeckende Versorgung der Patienten in Deutschland ist bedroht.
Die kalte Enteignung der Ärzte und Psychotherapeuten ist gewollt und im SGB V gesetzlich zementiert. Grundrechte werden uns vorenthalten. Bürokratiewahnsinn, Aushebelung der Schweigepflicht durch die elektronische Gesundheitskarte, "Integrierte Versorgung" als Deckmantel für gewaltigen Geldabfluss aus dem ambulanten Bereich, QM, Zertifizierung – das sind nur einige Beispiele der Bedrohung.
Wir fordern:
  • Sicherung der qualitativ sehr guten ambulanten Medizin in Deutschland !
  • Feste angemessene Vergütung unserer Leistungen (Euro statt Punkte) !
  • Rationierung nicht durch uns, Mengensteuerung nicht zu unseren Lasten !
  • Transparenz durch Einführung der in der EU üblichen Kostenerstattung!
  • Keine Einführung einer Gesundheitskarte auf unsere Kosten !
Freie Ärzteschaft e.V. - Der Vorstand: Grauduszus, Meuser, Loula, Proll, Kroll

Zitate

LOGO Sozialwahlen 2005
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LOGO Sozialwahlen 2005
  • Wer Mitglied bei der AOK, bei den Innungs- oder bei einer der großen Betriebskrankenkassen ist oder wer seine Rente von einer der Landesversicherungsanstalten bekommt, hat nichts zu entscheiden. Dort haben sich DGB-Gewerkschaften, der Sozialverband VdK und die kleinen Christlichen Gewerkschaften schon vor Monaten auf gemeinsame Vorschlagslisten geeinigt. Es gibt genauso viele Kandidaten wie Mandate in der Selbstverwaltung. Gewählt sind damit automatisch jene Kandidaten, auf die sich die Gewerkschaften vorab verständigt haben. Die Versicherten werden gar nicht mehr gefragt. „Selbstverwaltung“ erhält einen ganz neuen Klang!
"Friedenswahl" nennen die Verbandsvertreter diese Nichtwahl. "Das ist eine schöne Umschreibung des Begriffes Kungelei", sagt der FDP-Abgeordnete Heinrich Leonhard Kolb dazu. Denn die Gewerkschaften schieben einander die Aufsichtsämter zu. Damit alles so bleibt, wie es ist, soll niemand von draußen hineinkommen dürfen.

Links

  • Gesundheitsnetz Süd: Abstimmung mit den Füßen weitertragen - Der Vorstandssprecher des Gesundheitsnetzes Süd, Dr. Martin Wagner, hat sich heute in Stuttgart für Protestmaßnahmen der Ärzteschaft ausgesprochen: "Wir sollten die Gunst der Stunde nutzen und die Abstimmung mit den Füßen weitertragen", erklärte er vor den über 3.000 anwesenden Ärzten im Kongresszentrum.
  • Zur Bundestagswahl 2005 zieht das Heft Bilanz der Außen- und Wirtschaftspolitik der rotgrünen Koalition von 1998 bis 2005 und wagt eine Ausblick auf das zukünftige Parteiensystem. (Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 32-33/2005) Bundeszentrale für politische Bildung)

Anmerkung zu den links auf dieser Seite: Einige Internetportale wurden zwischenzeitlich überarbeitet - so das von MEDI - und damit funktionieren die links zu den Reden und der Resolution von damals nicht mehr (Juni 2007)

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