2006

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Inhaltsverzeichnis

Chronologie der Ärzteproteste im Jahre 2006

Berlin, 18. Januar: "Gemeinsam sind wir eine Macht", Tag der Ärzte
Kundgebung im großen Saal Hotel MARITIM *****
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Kundgebung im großen Saal Hotel MARITIM *****
Luftballons steigen in den Berliner Himmel zum Abschluss der DEMO vor dem Ministerium
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Luftballons steigen in den Berliner Himmel zum Abschluss der DEMO vor dem Ministerium
Demozug am 18. Januar in Berlin
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Demozug am 18. Januar in Berlin

"Gemeinsam sind wir eine Macht", Tag der Ärzte in Berlin, organisiert von Hartmannbund und anderen Verbänden ... unter diesem Motto rufen (in alphabetischer Reihenfolge der Verbände):

  1. Berufsverband der Deutschen Chirurgen
  2. Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte e.V.
  3. Bundesverband der Ärztegenossenschaften Deutschlands e.V.
  4. Bundesverband Deutscher Dermatologen,Thüringen
  5. Deutscher Facharztverband DFV
  6. Freie Ärzteschaft
  7. FVDZ Freier Verband Deutscher Zahnärzte
  8. Hartmannbund Verband der Ärzte Deutschlands e.V.
  9. NAV-Virchow-Bund
  10. Verband Lt. Krankenhausärzte
am 18.01.2006 in Berlin zum Tag der Ärzte auf.

Unter dem Motto „gemeinsam sind wir eine Macht“ ziehen 21.000 Ärzte von der Auftaktkundgebung im Berliner Hotel Maritim zum Bundesgesundheitsministerium. Sie fordern eine angemessene Vergütung, bessere Arbeitsbedingungen, Freiberuflichkeit und die Sicherung der ambulanten wohnortnahen Versorgung. Den Höhepunkt der Abschlußkundgebung vor dem Ministerium bildet die Uraufführung des Songs zum Protest, „Dr. Schmidt in den OP“. Mehr zum Demo-Song hier.

Demonstrant Dr. Türstig in BERLIN
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Demonstrant Dr. Türstig in BERLIN
Demonstrationszug am Potsdamer Platz 18.1.2006
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Demonstrationszug am Potsdamer Platz 18.1.2006
„Wir werden eine Lösung finden, die den Ärzten klar sagt, wie viel sie für eine bestimmte Leistung bekommen.“ Peter Struck (SPD) am 18. Januar 2006 im Münchner Merkur
Mit Schwerpunkt Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt hatten Allgemeinmediziner und Fachärzte am Montag eine Protestwoche eingeläutet. Am Mittwoch 18.1.2006 gibt es eine zentrale Kundgebung in Berlin, der sich mehr als 40 Medizinerverbände angeschlossen haben.
Im Vorfeld dazu dieser Aufruf: Der Deutsche Facharztverband und die GFB haben ebenso wie die Bundesärztekammer und die KBV konsentierte Presseerklärungen veröffentlicht, die der BVO mit erarbeitet hat und mitträgt. Die großen Verbände und Berufsverbände, wie der BVO, unterstützen den Aufruf des Hartmannbunds zu einer Protestkundgebung am 18.1.2006 in Berlin.
Der BVO ruft seine Mitglieder zur aktiven Teilnahme an dieser Protestveranstaltung auf. Die Veranstaltung wird um 10.00 Uhr im Hotel Maritim, Stauffenbergstraße, Berlin, mit einer Auftaktveranstaltung beginnen. Anschließend werden die Ärzte in einem Protestzug zum Gesundheitsministerium ziehen, um der Ministerin ihre Protestnoten zu übergeben - s. dazu die bereits erfolgten Hinweise. Parallel zu dieser Auftaktveranstaltung wird in der Woche vom 16. bis 20.1. in Baden- Württemberg eine flächendeckende Protestveranstaltung durchgeführt. Es ist geplant, auch die übrigen Bundesländer für ähnliche Aktionen zu gewinnen.
Tag der Ärzte 18.1.2006 BERLIN
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Tag der Ärzte 18.1.2006 BERLIN
Tag der Ärzte, Berlin 18.Januar 2006
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Tag der Ärzte, Berlin 18.Januar 2006

Das Gespräch mit Dr. med. Kuno Winn, dem Vorsitzenden des Hartmannbundes: Nach den Protesten – Hartmannbund richtet den Blick nach vorne - „Ich möchte betonen, dass ich derjenige war, der den ersten nationalen Protesttag in Berlin ausgerufen hat.“

Im Herzen Berlins, unweit des Kurfürstendamms und Potsdamer Platzes, ist das Maritim Hotel Berlin am Tiergarten inmitten des Botschaftsviertels eine Oase der Ruhe. Das luxuriöse Haus, im Stil der goldenen 20er Jahre eingerichtet, bietet Geschäfts- und Städtereisenden sowie Tagungsgästen alle Annehmlichkeiten eines 4-Sterne-Superior-Hotels. Die Verknüpfung von klassischem Ambiente und modernster Ausstattung macht jeden Aufenthalt zum Erlebnis. (aus der eigenen Website Hotel MARITIM)
MÜNCHEN 18.1.2006 - "Satelliten-Veranstaltung" mit KV-Vorständen
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MÜNCHEN 18.1.2006 - "Satelliten-Veranstaltung" mit KV-Vorständen
Am 18. Januar um 11 Uhr demonstrierten rund 2000 niedergelassene Ärzte und Zahnärzte am Münchener Marienplatz unter widrigen Wetterbedingungen gegen die Politik von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt. Dr. Wolf Neher, Vorstandsbeauftragter der KV Bayerns, hielt eine Rede, an deren Ende er die Bundeskanzlerin aufforderte, das Thema Gesundheit zur Chefsache zu erklären.
Sindelfingen, 20. Januar: 2. Urabstimmung
Sindelfingen 20.01.2006
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Sindelfingen 20.01.2006

Bei einer Urabstimmung von MEDI, GNS, Hartmannbund sowie weiterer Fach- und Berufsverbände beschließen in Sindelfingen mehr als 7.000 niedergelassene Ärzte und Psychotherapeuten Praxisschließungen und andere Protestmaßnahmen. Die Versammlung in Sindelfingen bildet den Abschluss einer Protestwoche, in der die baden-württembergischen Ärzte nacheinander in den einzelnen Regionen des Landes ihre Praxen geschlossen hielten. Insgesamt 10.000 Praxen sollen sich daran beteiligt haben.

Das Ergebnis der Urabstimmung wurde folgendermaßen veröffentlicht:

Die folgenden Forderungen und Maßnahmen wurden sämtlich einstimmig beschlossen:

I. Forderung:

Keine Einführung der Bonus-Malus-Regelungen für die Arzneimittelverordnung

1. präventive Protestmaßnahme: Umgehend Sensibilisierung und Information der Patienten durch Stempel oder Aufdruck auf dem Rezept mit folgendem Inhalt (alternativ):

a) "Kommt Bonus-Malus, wäre dies ein Privatrezept"

b) "Kommt Bonus-Malus, zahlt ihr Arzt Ihre Medikamente"

2. Protestmaßnahme

Kommt Bonus-Malus trotz Protesten, dann zweite Protestmaßnahme:

Eine Woche Praxisschließungen vor Einführung nach bewährtem Muster.

3. Protestmaßnahme:

Verordnung auf Kassenrezept bis zur Budgetgrenze. Über die Budgetgrenze hinaus werden Privatrezepte mit dem Zusatz per Stempel/Aufdruck ausgestellt:

"Das Tagesbudget ist überschritten. Diese Verordnung darüber hinaus wird von uns genehmigt. Eine Regressierung erfolgt nicht.

Krankenkasse:__________________ ."


II. Forderung

Feste Vergütung zu einem Mindestpunktwert von 5,11 Cent im Honorarverteilungsvertrag 2006.

Protestmaßnahmen:

1. Bis zum 30.06.2006 schließt kein Arzt neue DMPs ab. Ab 01.07.2006 Ausstieg aus allen DMPs.

2. Keine ambulanten Operationen mehr. Kostenübernahmeerklärung durch die Krankenkassen.

3. Praxisschließungen: Letzte Juni-Woche (26. - 30. Juni)


Zusätzlich wurden folgende Beschlüsse aus den Regionen einstimmig übernommen:

1. Spontanbeschluss in Reutlingen (Südwürttemberg) vom 19. Januar 2006:

wegen des folgenden Zitats von Herrn Dr. Hoberg (AOK Landesverband BW) zu den vielen Kassennachfragen: "Das ist für beide Seiten nicht erfreulich", räumt er ein. Er hält sie aber aus Spargründen für sinnvoll und notwendig, "denn die freie Verfügbarkeit über Verordnungsmöglichkeiten gehört nicht zu den natürlichen Begabungen des Arztes". (Stuttgarter Zeitung 19.01.2006)

Ab 01.02.2006 für mindestens 1 Monat keine Beantwortung von AOK-Anfragen (Dienst nach Vorschrift).

2. Beschluss in Wiesloch (Nordbaden) vom 17. Januar 2006:

Die KV BW soll in Absprache mit den anderen Kassenärztlichen Vereinigungen und der KBV zivilen Ungehorsam leisten und das rechtswidrige Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz (Bonus-Malus-Regelungen) nicht anwenden. Kein Mensch kann gezwungen werden, ein rechtswidriges Gesetz zu befiolgen. Hier ist Zivilcourage des KV-Vorstands erforderlich und diese soll eingefordert werden.

!!Wir machen weiter, bis unsere Forderungen erfüllt sind!!

Neumünster, 29. Januar: Ärzte in Schleswig-Holstein drohen mit Zulassungsrückgabe
Protestveranstaltung in Neumünster
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Protestveranstaltung in Neumünster

Rund 1.500 Ärzte aus ganz Schleswig-Holstein versammeln sich zu einer Großkundgebung in Neumünster, um ein Zeichen gegen die Arbeitsbedingungen der Niedergelassenen zu setzen. Sie beauftragen die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Schleswig-Holstein, die kollektive Rückgabe ihrer Kassenzulassungen vorzubereiten. Die Veranstaltung markiert den Höhepunkt einer Protestwoche, in der im Wechsel in verschiedenen Regionen des Bundeslandes die Praxen geschlossen blieben.




Essen, 1. Februar: Essener Resolution

Mehr als 500 Ärzte verabschieden im Auditorium Maximum der Universitätsklinik Essen die so genannte Essener Resolution. Darin fordern sie unter anderem den Erhalt der freien Arztwahl, international konkurrenzfähige Gehälter für Klinikärzte, weniger Bürokratie, ein Ende er Budgets und einen Mindestpunktwert von 5,11 Cent. Die Liste, die als spätere „Berlin-Essener Resolution“ auf Facharzt.de elektronisch unterzeichnet werden kann, findet allein hier mehr als 2.300 Unterstützer.


Potsdam, 1. Februar: Demonstration

Rund 130 Ärzte und Arzthelferinnen aus ganz Brandenburg haben am gestrigen Mittwoch in Potsdam erneut gegen die Unterfinanzierung der ambulanten Medizin protestiert. Wenn das Landesschiedsamt am kommenden Mittwoch über die Gesamtvergütung der AOK verhandelt, wollen die Brandenburger Ärzte erneut protestieren.

Essen, 8. Februar: Protestveranstaltung
Demo in Essen
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Demo in Essen

Knapp 4.000 Ärzte und Helferinnen demonstrieren in Essen und verlangen den Rücktritt Ulla Schmidts. Ihre Forderungen: bessere Arbeitsbedingungen, eine Gebührenordnung in Euro und Cent sowie Erhalt der wohnortnahen Versorgung. Bezeichnender Beitrag dazu auf Facharzt.de: "Lasst mich endlich wieder Arzt sein"

  • 10. Februar 2006 - Spendenaktion in Facharzt.de läuft an: Kontoinhaber: LAOBerlin (Landesverband Ambulantes Operieren Land Berlin) Stichwort unter Verwendungszweck: LAOBerlin-Spende - Deutsche Bank
Sehr geehrter Herr G., ich habe nie eine Spendenbescheinigung oder sonstige Quittung erhalten. Können Sie die Adresse der LAO mitteilen, um dort die Rückzahlung einzufordern? (Spätere Diskussion darüber, was man in BERLIN mit den Spendengeldern gemacht habe ...)
  • 16.02.2006 - Vogelgrippe auf Rügen - Behörden fühlen sich überfordert - Das Amt Nordrügen schlägt Alarm. Zum Einsammeln toter Vögel stünden nur vier Mitarbeiter und ein Auto zur Verfügung, hieß es. Deshalb sollen jetzt Land und Bund im Kampf gegen die Vogelgrippe helfen. Auch der Einsatz von Arbeitslosen zum Bergen toter Tiere wird erwogen.
  • 21. Februar 2006 - "Wem sollen die Ärzte zuerst helfen?" - Vogelgrippe - Es gibt noch keine Vogelgrippe-Pandemie – und vielleicht kommt sie auch nie. Aber falls doch, dann werden die gesundheitliche Versorgung und die öffentliche Ordnung zusammenbrechen, befürchtet der Bochumer Medizin-Ethiker Hans-Martin Sass.
Braunschweig, 22. Februar: Regionaler Tag der Ärzte

In der Braunschweiger Stadthalle kommen jeweils etwa 400 Ärzte und Gäste zu einer kombinierten Protest- und Informationsveranstaltung über das AVWG zusammen. In einer Resolution fordern sie die Rücknahme des Gesetzes. Die Versammlung stimmt mehrheitlich für Praxisschließungen in der die Woche vom 27. bis 31. März.


Mehrere Orte, 1. März: Gesundheitspolitischer Aschermittwoch

Etwa 6.000 Menschen protestieren bei Kundgebungen in Arnsberg, Bielefeld, Dortmund und Gelsenkirchen gegen das AVWG. In Bielefeld verabschieden rund 1.000 versammelte Ärzte eine Resolution, in der sie einen Einschreibestopp für DMP, Praxisschließungen und weitere Demonstrationen beschließen.


Mehrere Orte, 1. März: Warnstreiks der Ärzte an Universitäts- und Landeskrankenhäusern

Rund 7.500 Ärzte an Universitäts- und Landeskrankenhäusern setzen sich mit Warnstreiks für 30 Prozent mehr Gehalt und bessere Arbeitsbedingungen ein. In elf Bundesländern und rund 35 Kliniken finden Aktionen statt. Anlass der Arbeitsniederlegungen sind die ins Stocken geratenen Verhandlungen über einen arztspezifischen Tarifvertrag zwischen dem Marburger Bund und der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL).


Siegen, 8. März: Ärzteprotest

Zwischen 1.000 und 1.500 Ärzte, Arzthelferinnen und Patienten aus der Region Südwestfalen gehen in Siegen unter dem Motto „Siegen-Witgenstein – Provinz voll Leben ... wie lange noch?“ für eine menschliche und gute Medizin auf die Straße. Vertreter von niedergelassenen Ärzten, Klinkern, Haus- und Fachärzten fordern eine adäquate Honorierung, bessere Arbeitsbedingungen für Klinikärzte und den Erhalt der freiberuflichen Praxen.


Nordrhein, 15. März: Protest gegen Me-too-Quoten

Rund 700 Ärzte und Therapeuten protestieren in der Eingangshalle der KV Nordrhein – allerdings nicht gegen die Politik, sondern gegen ihre eigenen KV. Der Unmut der Heilberufler gründet in einer Arzneimittelvereinbarung zwischen KV und Krankenkassen. Sie sieht eine so genannte Me-too-Liste und eine Höchstquote für die Verordnung dieser Präparate vor.


Bundesweit, 16. März: Beginn der Klinikerstreiks

Nachdem sich bei einer Urabstimmung an Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern 98,4 Prozent der Mitglieder des Marburger Bundes für Streiks ausgesprochen haben, beginnen unbefristete Arbeitskampfmaßnahmen. In der Folge werden bundesweit zahlreiche Kliniken bestreikt.


Hannover, 22. März: 6.000 Kliniker demonstrieren
Demozug am 22.März in Hannover
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Demozug am 22.März in Hannover

In Hannover protestieren 6.000 Klinikärzte gegen die Tarifpolitik der Länder. Ihr Demonstrationszug führt sie zum Amtssitz des niedersächsischen Finanzministers, Hartmut Möllring, der als Vorsitzender der TdL zugleich Verhandlungsführer für die Länder ist. Bundesweit legen rund 9.000 an Universitäts- und Landeskrankenhäusern beschäftigte Mediziner die Arbeit nieder.




Kiel, 22. März: 4.000 Demonstranten trauern um Patientenversorgung

Mit einem Trauermarsch durch Kiel demonstrieren knapp 4.000 Menschen für bessere Arbeitsbedingungen für Ärzte. Mit einem Trauerzug vom Rathaus zum schleswig-holsteinischen Landtag tragen die großteils schwarz gekleideten Demonstranten die Patientenversorgung symbolisch zu Grabe.


Berlin, 24. März: Zweiter Nationaler Protesttag
Für die Medien kaum ein Thema: Die größte Ärztedemonstration, die es je auf deutschem Boden gab
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Für die Medien kaum ein Thema: Die größte Ärztedemonstration, die es je auf deutschem Boden gab
Beginn vor dem "Roten Rathaus" Alexanderplatz
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Beginn vor dem "Roten Rathaus" Alexanderplatz
Köhler einem Referendum zuredet, Hoppe lauscht derweil ...
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Köhler einem Referendum zuredet, Hoppe lauscht derweil ...
Köhler&Medienrummel 24.03.06
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Köhler&Medienrummel 24.03.06
  • Zwischen 35.000 und 40.000 Ärzte aus dem gesamten Bundesgebiet kommen beim 2. Nationalen Protesttag vor dem Roten Rathaus in Berlin zusammen, um gegen die Sparmaßnahmen im Gesundheitswesen zu protestieren. Von dort ziehen sie zur Abschlusskundgebung zum Brandenburger Tor, wo sie die Berlin-Essener Resolution – eine überarbeitete Version der Essener Resolution – verabschieden. Bundesärztekammerpräsident Prof. Jörg-Dietrich Hoppe kündigt für den 19. Mai 2006 einen weiteren bundesweiten Protesttag an.
Um 12 Uhr beginnt die Eröffnungskundgebung, gegen 13.15 dann der Protestzug durch die Innenstadt. Von 14.30 Uhr bis 15.30 Uhr findet am Brandenburger Tor die große Kundgebung statt. Vertreter der Verbände, der Arzthelferinnen und der Patienten-Verbände und Selbsthilfegruppen sprechen zur Menge.www.Protesttag.de Infos. Organisator war die Freie Ärzteschaft e.V. Alle Reden im Web-TV von Facharzt.de
Viel Beifall bekommt Bundesärztekammer-Präsident Prof. Dr. med. Jörg-Dietrich Hoppe, der feststellt: „Wenn Tausende von Ärztinnen und Ärzten zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen und Mangelversorgung der Patienten demonstrieren, dann ist das der Ausnahmezustand im Gesundheitswesen.“ All die Funktionäre in Politik und Krankenkassen ignorierten in unglaublicher Arroganz, ergänzt Hoppe, „dass wir es doch sind, die erst durch millionenfach unbezahlte Mehrarbeit den Betrieb in der stationären wie der ambulanten Versorgung am Laufen halten“. Und noch etwas betont er: „Mit der gleichen Leidenschaft, mit der wir für eine gute Patientenversorgung streiten, müssen wir für unsere eigene Sache kämpfen.“
Eine nie gekannte und über das ganze Jahr 2006 andauernde Protest- und Demonstrationswelle brachte die steigende Berufsunzufriedenheit der Niedergelassenen zum Ausdruck. Dies war für die Körperschaften ein Signal, eine Meinungsbefragung unter ihren Mitgliedern zu starten. Im März beschloss die KBV mit Unterstützung der KVen das vertragsärztliche Referendum offiziell.
Das KV-System ist die beste Organisationsform, wenn man eine leistungsfähige ambulante Versorgung für die Patienten erhalten und die Interessen der Vertragsärzte wirksam vertreten will. Was wir brauchen, ist ein klarer Auftrag unserer Mitglieder“, so formulierte KBV-Chef Dr. Andreas Köhler die Grundidee, die hinter dem Referendum steckt. Besonders interessant für die Körperschaften war es zu erfahren, wie die Ärzte zum KV-System stehen, was sie über die Aufgaben ihrer Körperschaften wissen und welche Erwartungen sie in die KV-en und die KBV setzen. (nach Geschäftsbericht 2006 der KBV)
  • 10. April: Als das Jahr 2006 beginnt, ist Matthias Platzeck gerade mal sechs Wochen SPD-Vorsitzender. Mit dem besten Ergebnis seit 1948 in das Amt gewählt (99,4 Prozent der Stimmen), erreicht er in den Umfragen rasch Augenhöhe zu Bundeskanzlerin Angela Merkel. Brandenburger unter sich. Bei der Vorstandsklausur seiner Partei in Mainz ruft Platzeck im Januar die Bildungs- sowie die Familienpolitik als SPD-Zukunftsthemen aus. Parteiintern wird das zwar offiziell begrüßt, hinter vorgehaltener Hand aber rasch Unmut laut. Den Traditionalisten der West-SPD bleibt Platzeck fremd. Die Erwartungen seien wohl doch ein wenig hoch gewesen, heißt es vor allem im sozialdemokratischen Stammland Nordrhein-Westfalen. Bereits am Neujahrstag erleidet Platzeck einen Hörsturz. Dieser wird zunächst ebenso wenig öffentlich bekannt wie ein Kreislaufzusammenbruch im Februar und ein zweiter Hörsturz Ende März. Nach einem Krankenhausaufenthalt im Klinikum Ernst von Bergmann in Potsdam tritt Platzeck am 10. April vor die Presse - und erklärt seinen Rücktritt als SPD-Chef. Der kommende Mann ist nach sechs Monaten Parteigeschichte.
Köln, 11. April: Klinikerprotest

Im Kampf für einen arztspezifischen Tarifvertrag für Universitäts- und Landeskrankenhäuser reisen 6.000 Mediziner zu einer Großdemonstration in Köln an. Bundesweit sind rund 12.000 Kliniker im Ausstand.


Leipzig, 19. April: Klinikerdemonstration

Zum Ende der fünften Streikwoche der Ärzte an Landes- und Universitätskliniken machen die Mediziner weiter Druck auf die Tarifgemeinschaft deutsche Länder (TdL): Auf einer Kundgebung in Leipzig verlangen 4.000 Ärzte einen eigenen Tarifvertrag. Im Anschluss an die Demonstration beschließen Ärztesprecher, den Arbeitskampf zu verschärfen.

  • 25. April - 3. Sitzung der Influenzapandemie-Beauftragten der Landesärztekammern bei der Bundesärztekammer - Vertreter der Ärztekammer Hamburg unter dem TOP „Bericht aus den Landesärztekammern“, „dass sich die Ärztekammer Hamburg umfassend mit einem Pandemie-Notfallplan (für das eigene Haus) beschäftigt hat. Sehr früh wurden Umfragen bei den Mitarbeitern durchgeführt. (...) Das Ergebnis der Umfrage hat der Ärztekammer Hamburg als Grundlage für die Erstellung eines spezifischen Pandemie-Notfallplans gedient. (...) Die Kammer hat sich bereits mit Atemschutzmasken, Desinfektionsmitteln, Handschuhen und auch mit Tamiflu® bevorratet.

01. Mai: Arzneimittelversorgungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz – AVWG tritt in Kraft

Berlin, 3. Mai: 10.000 Kliniker im Ausstand

In Berlin gehen rund 4.000 Ärzte von Landes- und Unikliniken für mehr Geld und bessere Arbeitsbedingungen auf die Straße. Deutschlandweit beteiligen sich mehr als 10.000 Mediziner an dem Arbeitskampf.


Nürnberg, 09. Mai: 1. Hausarztprotesttag "Der Frust sitzt tief"
Demonstrierende Hausärzte in Nürnberg
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Demonstrierende Hausärzte in Nürnberg

Mehrere tausend Hausärzte und Praxismitarbeiter demonstrieren in Nürnberg für mehr Honorar. 75 Euro pro Patient und Quartal lautet ihre Forderung. Der Bayerische Hausärzteverband ruft zu der Aktion auf, weil er die Interessen der Hausärzte bei den bisherigen Protesten nicht ausreichend vertreten sieht. Der Appell an die Politik, sich Sorgen und Nöte der Hausärzte anzuhören, richte sich in erster Linie an die CSU. Ministerpräsident Stoiber habe einen „schriftlichen Hilferuf“ des Verbandes nicht einmal persönlich beantwortet, Gesundheitspolitiker der Union nähmen „selbstverständlichste Forderungen“ nicht zur Kenntnis, prangerte Hoppenthaller in Facharzt.de an.

Würzburg, 9. Mai: Klinikerdemo
13.5.2006 - ICE Neubaustrecke München-Nürnberg eröffnet
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13.5.2006 - ICE Neubaustrecke München-Nürnberg eröffnet

Im Tarifstreit zwischen Marburger Bund und TdL verleihen 6.000 Klinikärzte mit einer zentralen Kundgebung in Würzburg ihren Forderungen Nachdruck. Insgesamt streiken 12.000 Mediziner.

Berlin, Stuttgart, Köln 19. Mai: Nationaler Protesttag
Protest-LOGO
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Protest-LOGO
Demo Stuttgart 19.05.2006 Medi-Chef Baumgärtner redet
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Demo Stuttgart 19.05.2006 Medi-Chef Baumgärtner redet

3. Nationaler Protesttag in Berlin. Mehr als 40.000 Ärzte und Arzthelferinnen beteiligen sich bundesweit an Protesten gegen die Gesundheitspolitik der Regierung. Vor dem Brandenburger Tor in Berlin versammeln sich 25.000, in Stuttgart 12.000 und in Köln 6.000 Menschen, um auf die Unterfinanzierung des Gesundheitswesens aufmerksam zu machen und für die Ärzte mehr Geld und weniger Bürokratie einzufordern.

25 000 Ärzte vor dem Brandenburger Tor 19.5.2006
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25 000 Ärzte vor dem Brandenburger Tor 19.5.2006

Ihre Verbände verlangen außerdem, die Mediziner in die Beratungen über die Gesundheitsreform mit einzubeziehen. In Nordrhein-Westfalen bleiben nach Verbandsangaben die Hälfte, in Rheinland-Pfalz bis zu 70 Prozent der Praxen geschlossen. Rede von Eckart Ruebsam-Simon, (Rede Vizepräsident H.-P. Meuser) Freie Ärzteschaft. "Vor acht Wochen stand ich in Berlin nach seiner Rede neben dem KBV-Vorsitzenden Köhler. Ich sagte ihm, dass das Ergebnis des von ihm vollmundig angekündigten Referendums zum Fortbestand der KVen bis zum heutigen dritten Protesttag vorliegen müsse. Er wiegte den Kopf und antwortete, er wisse nicht, ob das zu schaffen sei.

Ärzte-DEMO Stuttgart 19.5.2006
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Ärzte-DEMO Stuttgart 19.5.2006
Bramscher Ärzte auf DEMO in BERLIN
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Bramscher Ärzte auf DEMO in BERLIN
Im April hieß es, die Umfrage unter den KV-Mitgliedern werde im Juni stattfinden. Im Mai nun heißt es aus Köhlers Mund, man suche derzeit nach einem Meinungsforschungsinstitut, das die Fragen ausarbeiten solle und im Herbst finde dann das Referendum statt. Ich weiß nicht, ob er den Herbst 2006 meint. In der jüngsten Ausgabe von KVNO aktuell finden sie zwei Artikel aus fremden Medien zum Thema "Ausstieg aus dem KV-System". Beide kommentarlos. Der eine an das Rationale appellierend, der andere emotional als Angsttraum aufgemacht. Der Tenor bei beiden etwa so: "Ohne KVen als starke Kraft sind die Ärzte den Kassen hilflos ausgeliefert." Soll das die KBV-Umfrage vorbereiten? Sind es nicht gerade die halbstaatlichen KVen selbst, die dem Staat und damit auch den halbstaatlichen Krankenkassen hilflos ausgeliefert sind?


Wenn man verstanden werden will, soll man ja bekanntlich in Bildern reden - heute hab ich Ihnen eins mitgebracht. Sie werden jetzt nicht alle Details erkennen können, aber das Bild zeigt einen protestierenden Medizinstudenten, der ein Schild hochhält, auf dem steht:
"Ich lerne Norwegisch." Der hat natürlich nicht für ein Sprachinstitut geworben, sondern er hat seine persönliche Karriereplanung bekannt gegeben. Und diese sieht eine Flucht vor der verfehlten deutschen Gesundheitspolitik vor - eine Politik, gegen die zur Zeit Zehntausende von Ärztinnen und Ärzten aus Klinik und Praxis landauf, landab protestieren! Ärztinnen und Ärzte sind ja in den vergangenen Jahrzehnten als Demonstranten nicht sonderlich aufgefallen. Wenn sie nun also geschlossen auf die Straße gehen, dann ist doch ganz offensichtlich eine Schmerzgrenze überschritten (Rede des Präsidenten der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, zur Eröffnung des 109. Deutschen Ärztetages in Magdeburg am 23. Mai 2006)
Berlin, 25. Mai: Gründung der "Allianz Deutscher Ärzte"

Gründung der "Allianz Deutscher Ärzte" (ADÄ. Gründungsmitglieder sind MEDI Deutschland, der NAV-Virchow-Bund, der Hartmannbund, der Berufsverband Deutscher Internisten (BDI), die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB) und die Ärztegenossenschaften.

GFB-Präsident Dr. Jörg-Andreas Rüggeberg begründete den Schritt hin zu einer übergeordneten Dachorganisation mit den Worten: "Die Politik hat die Ärzteverbände viel zu lange gegeneinander ausgespielt. Deswegen brauchen wir jetzt ein gemeinsames Sprachrohr gegenüber der Politik." Die erklärten Ziele der Allianz: Erhalt der privaten Krankenversicherung, Weiterentwicklung der Gebührenordnung für Ärzte, leistungsgerechte, feste Vergütung, Kostenerstattung, Bürokratieabbau sowie Einführung der elektronischen Gesundheitskarte nur dann, wenn die Krankenkassen die Finanzierung übernehmen.


Bundesweit, 14. Juni: Höhepunkt der Klinikerstreiks

Der Arbeitskampf der Kliniker erreicht seinen Höhepunkt: An 25 Universitätskliniken und 18 Landeskrankenhäusern legen insgesamt 13.800 Ärzte die Arbeit nieder.


Hannover, 16. Juni: Ärzte im Maschsee

„Die Hochschulmedizin geht baden“. Rund 150 der Medizinischen Hochschule Hannover tauchen in weißen Kitteln im Maschsee in Hannover ab. Sie wollen damit demonstrieren, dass die Hochschulmedizin baden geht, wenn die Tarifgemeinschaft der Länder und der Marburger Bund sich nicht über die Bezahlung der Ärzte an den Unikliniken einigen.


DEMO 28.6.2006 MAINZ
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DEMO 28.6.2006 MAINZ
Bundesweit, 16. Juni: Ende der Klinikerstreiks an Unikliniken

Marburger Bund und TdL einigen sich auf einen arztspezifischen Tarifvertrag für die Mediziner an Universitäts- und Landeskrankenhäusern. Die seit dem 16. März andauernden Streiks sind damit beendet. Am 3. Juli gibt der Marburger Bund das Ergebnis der Urabstimmung bekannt: 86 Prozent der Kliniker stimmen dem Abschluss zu.

Berlin, 26. Juni: Berliner Bürokratietage
Demo Mainz 28.06.2006 Medi-Chef Baumgärtner am Rande der Mainzer Demo
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Demo Mainz 28.06.2006 Medi-Chef Baumgärtner am Rande der Mainzer Demo
Protestzug Mainz 28.06.06
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Protestzug Mainz 28.06.06
Worte, Worte ... in der Tat Mainz 28.06.06
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Worte, Worte ... in der Tat Mainz 28.06.06

Aus Protest gegen eine unzureichende Finanzierung und übermäßigen Verwaltungsaufwand bleiben in der Woche vom 26. bis 30. Juni zahlreiche Berliner Praxen geschlossen. Offiziell sind die so genannten Bürokratietage als Fortbildung deklariert: Die KV bietet in der Woche ein umfangreiches Schulungsprogramm an, das den Ärzten helfen soll, sich im Paragraphendschungel des Gesundheitssystems zurechtzufinden.

Bundesweit, 26. Juni: Beginn der Streiks an kommunalen Kliniken

Mit einer Urabstimmungsmehrheit von 97,1 Prozent im Rücken beginnen die Ärzte an den kommunalen Kliniken mit Streiks. Der Marburger Bund fordert für sie einen aztspezifischen Tarifvertrag, die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) will eine Lösung auf der Grundlage des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst TvöD. Bereits in der ersten Streikwoche befinden sich 10.000 Mediziner im Ausstand.

Mainz, 28. Juni 2006 Demonstration in Mainz

Im Rahmen der bundesweiten Protestwoche vom 26. bis 30. Juni ziehen in Mainz 2.000 niedergelassene Ärzte durch die Innenstadt. Sie prangern Missstände bei Bezahlung und Arbeitsbedingungen an. Ein weiteres Thema: die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte. - andere Aktionen - Bericht Deutsches Ärzteblatt

Zentrale Protestveranstaltung in Mainz - Mittwoch, 28. Juni 2006, 11 bis 13:30 Uhr
11:00 Uhr: Beginn vor dem Hauptbahnhof - Status quo des Ärzteprotestes bundesweit
Dr. Carl-Heinz Müller (Vorstandsvorsitzender KV RLP)
Grußwort: Dr. Michael von Rhein/Dr. Dörr (Assistentensprecher des Universitätsklinikums Mainz)
Dr. Kuno Winn (Vorstandsvorsitzender Hartmannbund Bundesverband)
Dr. Martin Grauduszus (Präsident Freie Ärzteschaft e.V.)
Dr. Werner Baumgärtner (Vorstandsvorsitzender MEDI Deutschland)
Abschlusskundgebung vor dem Hauptbahnhof - Status quo des Ärzteprotestes in RLP
Grußwort: Dr. Marianne Biermeyer (Vorstandsvorsitzende Freier Verband Deutscher Zahnärzte e.V. - Landesverband RLP)
Dipl.-Theol./Psychotherapeut Peter Andreas Staub (Vorsitzender Deutsche Psychotherapeutenvereinigung - LV RLP)
Dr. Heinz Rauch (Aufsichtsratsmitglied GO-LU)
Dr. Gunnar Herberger (Ärztenetz Neustadt)
Dr. Sigrid Ultes-Kaiser (Vorstandsvorsitzende MEDI Südwest e.V.)
Friedrichshafen, 29. Juni: Ärzte wandern aus

Mit dem Ausflugsdampfer nach Österreich: 300 niedergelassene Ärzte aus Baden-Württemberg stechen von Friedrichshafen am Bodensee aus mit einem Ausflugsdampfer gen Bregenz in Österreich in See. Mit ihrer symbolischen Auswanderung wollen sie auf Zustände in Deutschland hinweisen, die zahlreiche junge Kollegen dazu veranlassten, ihr Glück im Ausland zu suchen.


Berlin, 29. Juni: Ärzte auf die Erdbeerfelder!
Auf den Erdbeerfeldern Ärzte aus Berlin
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Auf den Erdbeerfeldern Ärzte aus Berlin

Eine vom Bündnis Berliner Kassenärzte mit Unterstützung von Medi Berlin organisierte Aktion als Erntehelfer zum Erdbeer-Pflücken fahren!


Sindelfingen, 30. Juni: Urabstimmung über DMP

In Sindelfingen protestieren rund 4.000 Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Arzthelferinnen. Die Fachgruppen, die an DMP teilnehmen können, stimmen dabei über einen flächendeckenden Ausstieg aus den Programmen ab:

1. Wird am Ziel 5,11 Cent Punktwert für alle und alle Leistungen festgehalten?

2. Wird an der Verknüpfung 5,11 Cent mit den DMP festgehalten (bisheriger Beschluss)?

3. Wenn ja, welche Schritte sollen bei Nichterreichen erfolgen: Keine neuen DMP / alle ruhen lassen / Komplettausstieg aus DMP

4. Welche weiteren Maßnahmen können erfolgen (z.B. Bürokratieboykott)

Das Ergebnis: Sollten die Krankenkassen bis zum 31. Juli nicht eine Mindestvergütung von 5,11 Cent pro Punkt zusagen, werden keine neuen DMPs eingeschrieben.

Bundesweit, 6.Juli: 11.600 Kliniker legen die Arbeit nieder

Im Tarifkonflikt zwischen dem Marburger Bund und der Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände (VKA) befinden sich rund 11.600 Ärzte an kommunalen Kliniken im Ausstand. Krankenhäuser in sechs Bundesländern sind betroffen.


Bundesweit, 18. Juli: 14.500 Ärzte im Ausstand

Die Proteste der Ärzte an kommunalen Kliniken weiten sich aus. Rund 14.500 Ärzte in neun Bundesländern und 121 Städten streiken für einen eigenen Tarifabschluss.


München, 19. Juli: Tag der Bayerischen Ärzteverbände
  • 500 Ärzte folgen dem Aufruf mehrerer Ärzteverbände und treffen sich in München zu einer Demonstration gegen schlechte Arbeitsbedingungen, Bürokratie, zu wenig Honorar und Aushöhlung der ärztlichen Schweigepflicht.
  • 29. Juli 2006 - Präsentation des Entwurfes des Landespandemieplans im Rahmen des Gedankenaustausches der Vorsitzenden der Ärzteschaften, Kreisärzteschaften und Ärztlichen Kreisverbände, Ministerium für Gesundheit und Soziales und das Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg. In der Diskussion des derzeitigen Sachstands wurden insbesondere folgende Punkte kritisch diskutiert:
der möglicherweise zu hoch angesetzte Stellenwert antiviraler Mittel angesichts unzulänglicher Planungsvorgaben für mögliche Quarantänemaßnahmen und
einem fehlenden Konzept für den ambulanten Bereich
  • 31. Juli 2006: "Sachleistung versus Kostenerstattung: ein alter Streit mit neuer Brisanz" (eine Stellungnahme der KBV erscheint dazu) Die KBV plädiert deshalb für eine weitgehende Wahlfreiheit der Versicherten zwischen Kostenerstattung und Sachleistung. Auch Vertragsärzte müssen ein solches Wahlrecht bekommen. Sie sollten sich für ihr gesamtes Leistungsgeschehen für die Kostenerstattung entscheiden können und würden dann nur die Patienten behandeln, die damit einverstanden sind.
München, 9. August: VKA-Klinikerdemonstration in München

In ihrer siebten Streikwoche kommen rund 3.500 Ärzte von kommunalen Krankenhäusern ((VKA))zu einer Großdemonstration nach München. Bundesweit beteiligen sich 17.000 Mediziner an den Streikaktionen.

Bundesweit, 17. August: Ende der Klinikerstreiks in den kommunalen Kliniken

Der Marburger Bund und die Vereinigung kommunaler Arbeitgeberverbände einigen sich auf die Eckpunkte eines arztspezifischen Tarifvertrages. In einer Urabstimmung Ende August sprechen sich 87 Prozent der Ärzte dafür aus, die Einigung anzunehmen.

Hamburg, 21. September: Hamburger Ärzteprotesttag

Mehrere hundert Hamburger Mediziner kommen im Ärztehaus in der Humboldtstraße zusammen. In einer Resolution fordern sie Ulla Schmidt dazu auf, zurückzutreten und die Gesundheitsreform einzustampfen.


Berlin, 22. September: 4. Nationaler Protesttag
Demonstrantin Gendarmenmarkt BERLIN 22.9.06 Photo: K.Held - www.buschtelefon.de
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Demonstrantin Gendarmenmarkt BERLIN 22.9.06 Photo: K.Held - www.buschtelefon.de
Gendarmenmarkt-DEMO mit Kollege Lande "Ulla lügt"
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Gendarmenmarkt-DEMO mit Kollege Lande "Ulla lügt"

Unter dem Motto "Freiheit statt Sozialismus" findet der 4. Nationale Protesttag in Berlin auf dem Gendarmenmarkt statt.

„Ich bin sehr stolz auf die Ärztinnen und Ärzte, dass sie, die über Jahrzehnte nie auf die Straße gegangen sind, die ihre Freizeit am Krankenbett verbracht haben, jetzt endlich aufgestanden sind, um klarzumachen: ,So geht es nicht mehr weiter. “ (Zitat Prof.Hoppe)

Tonbach, Schwarzwald, 24. September: Erste öffentliche Zweifel in der Politik an der Gesundheitsreform

Ministerpräsident Oettinger bei einer Gesprächsrunde im Hotel Traube in Tonbach im Schwarzwald "In der Großen Koalition gibt es keine Reform aus einem Guss und keine gemeinsame Richtung." Auf die Frage, ob es dann nicht besser sei, die Arbeit an der Gesundheitsreform einzustellen, sagte Oettinger: "Aus fachlicher Sicht und für die Gesellschaft wäre es vielleicht das Beste, aber nicht für die Union." Es sei naiv, zu glauben, es handele sich nur um eine Sachfrage, "das ist längst auch zur Machtfrage geworden".


Saarbrücken, 27. September: Saarländische Ärzte sprengen die Bürokratie

Mehr als 1.500 Ärzte protestieren in Saarbrücken gegen Staatsmedizin und Bürokratie. Als Höhepunkt der Veranstaltung sprengen sie eine große Kiste in die Luft. Sie symbolisiert Staatsmedizin, Rationierung und Bürokratie.

  • 29. September - Der von der Ständigen Konferenz beschlossene Notfallplan (Pandemieplan) wird vom Vorstand der Bundesärztekammer in unveränderter Form beschlossen und den Landesärztekammern empfohlen, „auf dieser Grundlage jeweils einen konkreten Notfallplan zu erarbeiten.“ In der 5. Sitzung der Influenzapandemie-Beauftragten am 28. November 2006 wurde daraufhin der Umsetzungsstand bei den Ärztekammern nachgefragt. Demnach befinden sich – neben Hamburg – drei weitere Ärztekammern in der konkreten Planung der Umsetzung, fünf Ärztekammern haben sich noch keine Meinung gebildet und sieben Ärztekammern haben sich definitiv gegen die Umsetzung dieses Notfallplanes entschieden.
Nürnberg, 17. Oktober: Hausärzteprotest
Hausärzteprotesttag in Nürnberg
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Hausärzteprotesttag in Nürnberg

Knapp 5.000 Hausärzte folgen dem Ruf des Deutschen Hausärzteverbandes nach Nürnberg. Sie bekräftigen dort ihre Forderung nach eine Pauschale von 75 Euro pro Patient und Quartal und verlangen von der Politik, die Deckelung des Gesamtbudgets zu beenden. Deutscher Hausärzteverband: Proteste in Nürnberg - Trotz der massiven Proteste in Nürnberg betonte Eberhard Mehl, Hauptgeschäftsführer des Hausärzteverbands, dass die Hausärzte nicht in Fundamentalopposition gehen könnten, da sie jetzt eine Reform brauchen. „Die Hausärzte stehen mit dem Rücken zur Wand.“ Deshalb nehme der Verband auch bewusst eine andere Rolle ein als die übrigen Ärzteverbände und reihe sich nicht in die Front der Neinsager ein.




Berlin, 24. Oktober: Außerordentlicher Ärztetag
Ratlos oder voller Tatendrang? Ärzteführer auf dem außerordentlichen Ärztetag
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Ratlos oder voller Tatendrang? Ärzteführer auf dem außerordentlichen Ärztetag

Auf einem außerordentlichen Ärztetag diskutieren Kassenärztliche Bundesvereinigung und Bundesärztekammer in einer gemeinsamen Sitzung über die Gesundheitsreform. KBV-Chef Dr. Andreas Köhler kündigt an, die Gesundheitsreform nicht umzusetzen, falls der Gesetzentwurf unverändert bleibt – „auch wenn das das Aus für die ärztliche Selbstverwaltung bedeutet“. Auch Bundesärztekammerpräsident Prof. Jörg-Dietrich Hoppe stellt die Systemfrage: „Man muss ja nicht unbedingt Vertragsarzt sein“, betont er.. Resolution des Außerordentlichen Deutschen Ärztetages 2006: Mehr Freiheit wagen und Verantwortung tragen – diese Reform jedoch macht krank!

Bremen, 3. November: KV Bremen steigt aus der Gesundheitskarte aus

Die Vertreterversammlung der KV Bremen (KVHB) hat auf Vorschlag des Vorstandes einstimmig beschlossen, den Vertrag mit der Bremer Initiative Telematik (B.I.T.) GmbH zu kündigen und aus dem Modellprojekt zur elektronischen Gesundheitskarte auszusteigen. "Aus Sicht der KVHB steht nach der aktuell vorliegenden Kosten-Nutzen-Analyse die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Ertrag des Projektes".

Köln, 4. November: Ärztetag der Basis
Bismarck grüßt die Teilnehmer am Eingang!
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Bismarck grüßt die Teilnehmer am Eingang!
Denkmal der grauen Busse, Weißenau RV
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Denkmal der grauen Busse, Weißenau RV

"Ärztetag der Basis" "In Berlin gab es Reden und Statements der Vertreter der Körperschaften Kammer und KV. Diese sind seit Jahren ins System eingebunden, teilweise geht ihnen die Fähigkeit ab, das System von außen zu betrachten – zu sehr sind sie Teil des Systems." Mit diesen Worten eröffnete Hans-Peter Meuser (Erster Vizepräsident Freie Ärzteschaft e.V.) den Ersten Ärztetag der Basis in Köln. Ein Ergebnis: Der Ärztetag der Basis fordert die niedergelassene Ärzteschaft Deutschlands auf, den solidarischen Zulassungsverzicht vorzubereiten und zu organisieren.

Ein Mahnmal für die Weißenauer Opfer 691 Patienten der damaligen Heilanstalt Weißenau wurden im Zuge der so genannten „Euthanasie-Aktion“ ermordet. Um die Erinnerung an die Geschichte wach zu halten, haben die Stadt Ravensburg und das ZfP im Sommer 2005 einen Kunstwettbewerb ausgelobt. Horst Hoheisel, Kassel, und Andreas Knitz, Berg, konnten den Wettbewerb mit dem Entwurf „Das Denkmal der grauen Busse“ für sich entscheiden. Das kaum Fassbare soll durch das Mahnmal in Erinnerung gebracht werden: Im Nationalsozialismus galten psychisch kranke und behinderte Menschen als Belastung, schlimmer noch: als „lebensunwert“. 1939 erließ Hitler persönlich den Befehl zu der so genannten „Euthanasie-Aktion“. Ziel: Das Volk sollte „von der Last der Geisteskranken“ befreit werden - durch deren systematische Ermordung. In der Folge wurden in nicht einmal zwei Jahren, zwischen Januar 1940 und August 1941, in Deutschland 70 000 psychisch kranke und geistig behinderte Menschen ermordet. In elf Transporten wurden die Patienten in den grau gestrichenen Bussen der „Gemeinnützigen Krankentransportgesellschaft“ (GEKRAT) nach Grafeneck auf der Schwäbischen Alb deportiert und am selben Tage in der Gaskammer ermordet.

  • Psychisch Kranke und behinderte Menschen waren die ersten Opfer eines systematischen, von langer Hand vorbereiteten Ausrottungsplans, der sich gegen Kranke und vom NS-Regime als rassisch minderwertig Verleumdete richtete. Das „Denkmal der grauen Busse” erinnert an die Todestransporte der Patienten. Zentrum für Psychiatrie Die Weissenau bei Ravensburg Ein in Originalgröße in Beton gegossener Bus des gleichen Typs, wie er in den Jahren 1940 und 1941 von den Pflegeanstalten zu den Vernichtungslagern fuhr, erinnert an den Massenmord. Dem Denkmalbus eingeschrieben ist das Zitat: „Wohin bringt Ihr uns?”, die überlieferte Frage eines Patienten.
Das mobile Denkmal in: Ravensburg 2006 - Berlin 2008 - Brandenburg a.d.H. 2009 - Stuttgart 2009 - Neuendettelsau 2010 - Pirna 2010
  • 17. November 2006 - Remscheid: “Wir erwarten, dass die Ärzte die Patienten für das Geld behandeln, das die Kassen bereit sind zu zahlen ! (Ulla Schmidt)
Düsseldorf, 25. November: KV Nordrhein droht mit Ausstieg aus der elektronischen Gesundheitskarte

Mit dem Ausstieg aus dem Modellprojekt zur elektronischen Gesundheitskarte hat die Kassenärztliche Vereinigung Bremen (KVHB) kürzlich für Aufsehen gesorgt. Nun setzt auch die KV Nordrhein ein deutliches Zeichen: Auf der Vertreterversammlung (VV) in Düsseldorf beschlossen die Delegierten, dass sie sich nur unter ganz bestimmten Bedingungen an einer Fortführung des elektronischen Projektes beteiligen wollen. „Der Einsatz der eGK darf zu keinem zusätzlichen Zeitaufwand in Praxis- und Krankenhaus führen. IT-Lösungen im Rahmen der eGK-Telematik müssen zeitsparend eingesetzt werden können“, heißt es in dem Antrag, den zuvor auch die Ärztekammer Nordrhein unterstützt hatte.


Aktion KBV: Geiz macht krank - Einflugschneise FRA!
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Aktion KBV: Geiz macht krank - Einflugschneise FRA!
Frankfurt, 2. Dezember: KV Hessen stimmt gegen Gesundheitskarte

Mit einem einstimmigen Beschluss hat heute die Vertreterversammlung der KV Hessen in Frankfurt ein politisches Zeichen gegen die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte gesetzt. Die Mitglieder der Vertreterversammlung beschlossen, einen bestehenden Gesellschaftervertrag mit der "Arbeitsgemeinschaft Telematik" unverzüglich zu kündigen.


Bundesweit, 4. Dezember: Nationaler Aktionstag der Beschäftigten im Gesundheitswesen

Mehr als 40 Organisationen des Gesundheitswesens, darunter Ärzte-, Apotheker- und Krankenhausverbände sowie einige Krankenkassen rufen zu einem bundesweiten Protest auf. Laut Bundesärztekammer bleiben ein Drittel der Praxen geschlossen. In Hannover gehen rund 2.000 Ärzte, Apotheker und Krankenhausmitarbeiter auf die Straße. Bundesweit gibt es diverse weitere Kundgebungen.

Gesundheitsministerin kritisiert Interessenverbände - Der große Einstieg der Körperschaften in den allgemeinen Protest und Artikulation hier: Patient in Not - diese Reform schadet allen


Berlin, 4. Dezember: Beginn der Geiselhaft-Affäre

Im Gesundheitsministerium löst der erneute Protesttag der Ärzte heftige Kritik aus: Es ärgere sie, wenn Kranke und Patienten wegen Forderungen nach mehr Geld „in Geiselhaft“ genommen würden, sagt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im Deutschlandfunk und startet damit die Geiselhaftaffäre: Mehrere Ärzte und die [Freie Ärzteschaft] erstatten daraufhin Anzeige wegen Beleidigung gegen Schmidt: Ihnen ist die durch den Begriff Geiselhaft implizierte Gleichsetzung mit Schwerkriminellen zuviel. Später zieht Karl Lauterbach mit ähnlichen Aussagen nach und wird ebenfalls angezeigt.

Der auslösende Beitrag im Deutschlandfunk: Schmidt: Patienten in Geiselhaft. Ausführlich Chronologie der Vorgänge ebenfalls im Arztwiki. Späteres Ergebnis der Urteilsverkündung im April 2007: Geiselhaft-Äußerungen: OLG sieht keine Verletzung des Persönlichkeitsrechts



Berlin, 7. Dezember: Vollversammlung der Berliner Kassenärzte
Das Podium bei der Vollversammlung in BERLIN
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Das Podium bei der Vollversammlung in BERLIN

Protesttage vom 24.1. bis 26.1.2007 werden beschlossen und Berliner Ärzte fordern fast einstimmig Kostenerstattung! – Notabene: 1/3 der Berliner Ärzte würde die Kassenzulassung gern zurückgeben







Hamburg, 13. Dezember: 1. Norddeutscher Protesttag
Norddeutscher Protesttag
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Norddeutscher Protesttag

Auf Initiative des Hamburger Hausärzteverbandes kommen rund 300 Ärzte zu einer Protestkundgebung vor dem Hamburger Hauptbahnhof zusammen. Sie fordern den Erhalt der hausärztlichen Versorgung und einen Stopp der Gesundheitsreform. Anschließend ziehen sie mit Trommeln und Laternen ausgestattet durch die Hamburger Innenstadt.





Berlin, 14. Dezember: Längste Garderobe der Welt
14.12.06 Köhler hängt seinen letzten Kittel an den Nagel BERLIN
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14.12.06 Köhler hängt seinen letzten Kittel an den Nagel BERLIN

Mit der „längsten Garderobe der Welt“ beendet die KBV ihre PR-Kampagne „Geiz macht krank“ gegen die Gesundheitsreform. In Berlin halten 170 Menschen eine 400 Meter lange Garderobe, an der mehrere tausend Kittel hängen. Sie stehen für die Mediziner, die seit dem Jahr 2000 ihren Kittel an den Nage gehängt und Deutschland verlassen haben. Breite mediale Aufmerksamkeit findet die Aktion erst einige Tage später. Die „Bild“-Zeitung berichtet, die Teilnehmer der Aktion seien gemietete Hostessen gewesen. Die KBV verteidigt dies als normal, schließlich habe es sich nicht um eine Demonstration, sondern um eine PR-Kampagne gehandelt. Laut "Berliner Zeitung" war die Veranstaltung jedoch als politische Kundgebung angemeldet.

Bundesweit, 22. Dezember: Halbseitige Anzeige Tageszeitung DIE WELT

Offener Brief an die Bundeskanzlerin: Entlassen Sie Frau Ministerin Schmidt! Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel, sehr geehrter Herr Ministerpräsident Beck, sehr geehrter Herr Ministerpräsident Stoiber, die Diskussion um eine erneute Reform des deutschen Gesundheitssystems steckt bekanntlich in einer dramatischen Sackgasse. An dem inzwischen völligen Verlust allen Vertrauens in die Politik dieses Ressorts haben die Arbeit und das Verhalten der amtierenden Ministerin Ulla Schmidt maßgeblichen Anteil. Im Namen der Freien Ärzteschaft und im Interesse aller unserer Patienten bitten ...

Weitere Ereignisse

  • In den frühen Morgenstunden des 3. Juli verkündet Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen "Durchbruch" - Als die Hauptakteure erschöpft auseinander gegangen waren, begann die eigentliche Mühe der Zuarbeiter mit der Ausformulierung der Texte. Zwischen Kanzleramt, Gesundheitsministerium und beiden Fraktionen kursierten pausenlos Formulierungsvorschläge zum Kleingedruckten der ausgehandelten Ergebnisse hin und her. Wegen der unterschiedlichen Interessenlagen entwickelte sich daraus ein intensiver Kleinkrieg. Beteiligte sprechen von zeitweise "chaotischen Abläufen".


Verschiedenes

Anmerkungen zu den Ereignissen in Beiträgen im Diskussionsforum Facharzt.de/Hausarzt.de

zum 18.1.2006

  • Mitgliederliste des Bündnisses "Tag der Ärzte"
  1. Berufsverband der Arzt-, Zahnarzt- und Tierarzthelferinnen (unterstützend)
  2. Berufsverband der Augenärzte Deutschlands e. V.
  3. Berufsverband der Deutschen Chirurgen e. V. (BDC)
  4. Berufsverband der Deutschen Dermatologen e. V.
  5. Berufsverband der Deutschen Kieferorthopäden
  6. Berufsverband der Deutschen Urologen e. V.
  7. Berufsverband der Fachärzte für Orthopädie e. V.
  8. Berufsverband der Fachärzte für Psychiatrie und Psychotherapie
  9. Berufsverband der Frauenärzte e. V.
  10. Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte e. V.
  11. Berufsverband der niedergelassenen Chirurgen
  12. Berufsverband Deutscher Anästhesisten
  13. Berufsverband Deutscher Internisten e. V.
  14. Berufsverband Deutscher Nervenärzte (BVDN)
  15. Berufsverband Deutscher Neurologen (BDN)
  16. Bundesverband der Ärztegenossenschaften Deutschlands
  17. Bundesverband für Ambulantes Operieren (BAO)
  18. Bundesverband Hausärztlicher Internisten e. V.
  19. Bundesverband Niedergelassener Kardiologen e.V. (BNK)
  20. Bundesverband der Pneumologen (BdP)
  21. Deutscher Ärztinnenbund
  22. Deutscher Berufsverband der Hals- Nasen- Ohrenärzte e. V.
  23. Deutscher Facharztverband e. V.
  24. Deutscher Hausärzteverband / Landesverband Braunschweig
  25. Deutscher Hausärzteverband / Landesverband Berlin und Brandenburg
  26. Deutscher Neurodermitis- Bund
  27. Freie Ärzteschaft e. V.
  28. Freier Verband Deutscher Zahnärzte
  29. Gemeinschaft fachärztlicher Berufsverbände (GFB)
  30. Hartmannbund Verband der Ärzte Deutschlands e. V.
  31. Hildesheimer Initiative für Zahngesundheit e. V.
  32. MEDI Deutschland
  33. Marburger Bund (unterstützend)
  34. NAV-Virchow-Bund
  35. Verband Deutscher Ärzte für Algesiologie – Berufsverband Deutscher Schmerztherapeuten e. V.
  36. Verband Leitender Krankenhausärzte
  37. Verband zahnärztlicher Basisgruppen in Westfalen- Lippe e. V.
  38. Zahnärzte für Niedersachsen
Stand vom 06.01.2006

zum 24.3.2006

  • Ick hab' de Schnauze voll. DIE ÖFFENTLICHKEIT MUSS MERKEN, WAS ES HEISST, WENN DER ARZT UM DIE ECKE NICHT MEHR DA IST. Das heißt: STREIK, DER ALS SOLCHER ERKENNBAR IST. by CON


allgemein

  • Zum Rücktritt von M.Platzeck als SPD-Chef noch wenige Tage zuvor: (8.4.06 nach SPIEGEL) - Platzeck fordert neuen Sozialstaat - Matthias Platzeck hat in einem SPIEGEL-Beitrag erstmals Leitsätze für das neue SPD-Programm dargelegt. Der Vorsitzende der Sozialdemokraten fordert dabei eine umfassende Neuausrichtung des deutschen Sozialstaats. Auf die Eigenverantwortung der Bürger müsse größerer Wert gelegt werden. "Wir wollen keinen abgemagerten Sozialstaat, sondern einen besseren."
  • Herbstgutachten 2006: "Ein Grund für dieses pessimistische Urteil ist, dass sich die Bundesregierung offenbar nicht dazu durchringen kann, die Eingriffe des Staates dort zurückzuführen, wo der Marktprozess bessere Lösungen liefert, und mehr Eigenverantwortung zuzulassen. Dies zeigt sich exemplarisch an der geplanten Gesundheitsreform. Nach wie vor wird von der Bundesregierung hier eine wesentliche Aufgabe des Staates darin gesehen, die Ausgaben der Privaten bürokratisch zu lenken und durch diverse Eingriffe, wie die Deckelung der Ausgaben und die Fixierung von Preisen, zu begrenzen. Erforderlich wäre hier ein Systemwechsel, der es den Bürgern mehr als bisher überlässt, die Entscheidungen über Art und Umfang der Versicherung selbst zu fällen. Stattdessen gibt es gerade bei den Sozialversicherungen eine Vielzahl von Eingriffen, die überwiegend verteilungspolitisch motiviert sind, wobei im Unklaren bleibt, wer tatsächlich von der Umverteilung profitiert und wer letztlich die Kosten trägt."
  • "Vorsorgender Sozialstaat" - Wie Generalsekretär Hubertus Heil mit der Hilfe von Parteichef Kurt Beck und den Thesen von Ex-Parteichef Matthias Platzecks das neue Programm der SPD entwirft. nach WELT "Insgesamt verstand es Heil bei der Klausursitzung, nicht genehme Wortmeldungen weitgehend zu ignorieren. Auf eine ihm widerstrebende Einlassung reagierte er gar mit einer ganz eigenen Methode: Nach dem Einwurf verlas er kommentarlos die aktuellen Ergebnisse der Fußball-Bundesliga."
  • Auch wurde immer klarer, dass das Verhandlungsmandat, das der Deutschen Angestelltengewerkschaft (DAG) übertragen war und später auf ver.di überging, dazu geführt hatte, dass die ärztliche Leistung gegenüber der anderer Beschäftigter im Laufe der Zeit immer niedriger bewertet wurde. Die Ärztinnen und Ärzte mussten nun ihre Sache wieder selbst in die Hand nehmen. Wieder selbst durch ihre Gewerkschaft, den Marburger Bund, vertreten, haben sie es nach langen und intensiven Streiks geschafft, 2006 den ersten arztspezifischen Tarifvertrag abzuschließen.
Die Emanzipationsbewegung der Ärzteschaft ging von den Universitätsklinika Baden-Württembergs aus, nicht zuletzt, weil man hier die Kürzungen besonders unnachgiebig und rasch umgesetzt hatte. (Dr. med. Frank J. Reuther, Erster Vorsitzender, Marburger Bund, Landesverband Baden-Württemberg im Editorial des Ärzteblatt Baden-Württemberg 11/2011)

Quellen

nz-online.de


Links und Zitate

  • Statement von Dr. Andreas Köhler, Vorsitzender des Vorstands der KBV, im Vorfeld des Nationalen Protesttages anlässlich einer Pressekonferenz am 23. März 2006 in Berlin: Es sei denn, es gelingt, die Arbeitsbedingungen der Ärzte spürbar zu verbessern. Dazu brauchen wir Kalkulations- und Investitionssicherheit für die Praxen. Wir brauchen vor allem die Vergütung ambulanter ärztlicher Leistungen in Euro und Cent, nicht in einer Punktwert-Muschelwährung. Wir brauchen zwingend einen Abbau der lähmenden Bürokratie. Das Patienten-Arzt-Verhältnis muss geschützt bleiben bzw. wieder geschützt werden. Einer staatlich verordneten Zuteilungsmedizin erteilen wir eine klare Absage. Statt dessen brauchen wir die für verantwortungsvolles Handeln notwendigen Gestaltungsspielräume für Vertragsärzte. Wir brauchen dazu die Freiberuflichkeit, nicht deren Zerstörung! Die Budgetierung, Rationierung und Drangsalierung der Vertragsärzte und -psychotherapeuten muss ein Ende haben. Es ist ein Unding, dass die Gesetzgebung der letzten Jahrzehnte Rationierungsentscheidungen immer mehr auf die Ebene des einzelnen Vertragsarztes abgewälzt hat. Wer heute noch behauptet, das zur Verfügung stehende Geld würde für eine gute medizinische Versorgung ausreichen, wenn es denn nur richtig verteilt würde, unterliegt entweder einer Illusion, oder er sagt bewusst die Unwahrheit.
  • Regierungsparteien definieren den Sozialstaat neu - CDU und SPD überarbeiten ihre Grundsatzprogramme - Merkel fordert "mehr Gerechtigkeit durch mehr Freiheit", Beck will mehr Chancengleichheit nach WELT am 24.4.06
  • Die Aktion „Ärzte hängen ihren Kittel an den Nagel“ ist jedoch nur Teil einer größer angelegten Kampagne unter der Überschrift „Geiz macht krank!“, die insgesamt fünf Wochen laufen soll. Seit dem vergangenen Wochenende macht ein überdimensioniertes Transparent in der Einflugschneise des Frankfurter Flughafens auf die Kampagne aufmerksam. Mit 40 Meter hohen und weithin sichtbaren Buchstaben in der KBVtypischen Farbe Magenta ist dort beim Landeanflug auf den internationalen Frankfurter Großflughafen auf einer Fläche von rund 70.000 Quadratmetern die Internetadresse „www.geizmachtkrank.com“ zu sehen. Auf dieser Webseite informiert die KBV über die Hintergründe und Ziele der Kampagne. Unter anderem heißt es dort: „Die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Kassenärztlichen Vereinigungen möchten mit gezielten Aktionen darauf aufmerksam machen, dass die derzeit geplante Gesundheitsreform ebenso zulasten der rund 147.000 niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten gehen wird wie der rund 72 Millionen Bürger in der gesetzlichen Krankenversicherung. Es bleiben nur noch wenige Wochen Zeit, um politische Veränderungen bei der Gesundheitsreform zu bewegen. Darum wollen die Initiatoren der Kampagne die Bevölkerung darüber aufklären, was tatsächlich auf sie zukommen wird, sollte der Gesetzentwurf in der jetzigen Form Wirklichkeit werden. Unsere Kampagne ,Geiz macht krank‘ soll plakativ dafür stehen, dass wir uns gegen Geiz an den falschen Stellen wehren wollen, nämlich da, wo die Versorgungssicherheit und die Qualität der ärztlichen Leistungen im Hinblick auf die Patienten gefährdet werden. Hinter jeder Aktion dieser Kampagne, die Sie in den kommenden Wochen mitverfolgen können und bei denen auch Ihre Mitwirkung gewünscht ist, stehen sachgerechte Informationen über unser wichtigstes Anliegen: die flächendeckende und qualitativ hochwertige Versorgungssicherheit aller Patienten.“
  • Kein Anstand, kein Geist - Geiz ist leider eine allgemein menschliche Charakterschwäche. Es gibt ihn sehr verbreitet. Und in Deutschland hat er sich gut erhalten, er ist hier, könnte man sagen, eine unterschätzte Leidenschaft, er ist sehr präsent, aber niemand ging jahrelang mit dieser Erkenntnis so frech und schamlos um wie die Firma Saturn. Und, wie wir nun lesen, so erfolgreich. Geiz ist geil. Ja, dann ist Kapitalismus auch geil. Dann ist Ausbeutung und sich bereichern geil. Die nun endlich beendete Werbekampagne des Hauses Saturn, im Fernsehen noch durch einen besonders scheußlichen Werbespot vertreten, war so krawallartig wie gewisse unappetitliche Nachmittagssendungen im deutschen Fernsehen. Es gilt kein Anstand mehr, keine Menschlichkeit, kein Geist. Geist wäre geil, das wär' mal was - aber ach. Ende eines Slogans - Warum Geiz völlig ungeil ist - Von Elke Heidenreich

`* Ärzteproteste: Durchhaltevermögen ist gefragt - Dtsch Arztebl 2006; 103(27): A-1863 / B-1603 / C-1547

  • Die KBV wehrt sich gegen einen Bericht der Bild-Zeitung, wonach die Ärztevertretung für ihre Kittelaktion vor dem Reichstag Demonstranten gemietet hat. „Der Bericht ist von hinten bis vorne falsch. Die KBV hat nie zu einer Demonstration vor dem Reichstag aufgerufen beziehungsweise nie davon gesprochen, eine solche gegen die Gesundheitsreform durchzuführen“, erklärte der Vorstandsvorsitzende der KBV, Dr. Andreas Köhler. Die KBV hatte am 14. Dezember die längste Garderobe der Welt vor dem Reichstag mit Tausenden von Arztkitteln gebildet. Diese sind von Ärzten bundesweit gespendet worden. Die Kittelaktion war Höhepunkt der PR-Kampagne „Geiz macht krank“, mit der die Körperschaft die Bürger über die Folgen der geplanten Gesundheitsreform aufgeklärt und informiert hat. Die Garderobe war 400 Meter lang und bestand aus 170 Balken, die von 170 jungen Menschen gehalten wurden. Diese Mitarbeiter wurden von einem externen Dienstleister zum Aufbau der Garderobe engagiert. Die KBV habe, so Köhler, keine Demonstration durchgeführt, sondern den Abschluss einer PR-Kampagne. Mit der Kittelaktion wollte die Organisation symbolisch zeigen, dass heute bereits mehr als 12.000 Mediziner im Ausland leben und arbeiten, weil sie dort bessere Arbeitsbedingungen finden als in Deutschland. Sollte diese Reform so kommen, wie sie jetzt angelegt ist, befürchtet die KBV, dass insbesondere junge Ärzte verstärkt ins Ausland auswandern werden. Die Folge wäre das Ende der flächendeckenden und wohnortnahen ambulanten Versorgung in Deutschland. (KBV-Pressemitteilung, 14. Dezember/16. Dezember)
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