2011

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Inhaltsverzeichnis

Jahreschronik

Erstes Quartal

Beitragserhöhung: Der Beitragssatz steigt von 14,9 auf 15,5 Prozent. Arbeitgeber zahlen nun 7,3 Prozent, Arbeitnehmer 8,2 Prozent. Das spült rund sechs Milliarden Euro zu den Kassen. Bei einem Bruttogehalt von 2000 Euro werden 164 statt 158 Euro fällig. Dieser Beitragssatz soll fest bleiben. Der Bundeszuschuss für die gesetzlichen Kassen sinkt von 15,7 auf 15,3 Milliarden Euro. Wegen wegfallender Staatshilfe in der zurückliegenden Krise hätte er eigentlich auf etwa 13 Milliarden Euro sinken sollen. Die nun doch höhere Summe soll die Finanzierung des Sozialausgleichs bis 2014 sichern.
Minister Söder und Landtagspräsidentin B.Stamm beim Hearing
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Minister Söder und Landtagspräsidentin B.Stamm beim Hearing
Hausärzte-Hearing, Vertreter des BHÄV links Geis, Krombholz, ÄK-Präsident Kaplan
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Hausärzte-Hearing, Vertreter des BHÄV links Geis, Krombholz, ÄK-Präsident Kaplan
  • 12. Januar 2011 - Das Landessozialgericht München hat bei der AOK Bayern nach Informationen des Bayerischen Hausärzteverbandes (BHÄV) eine Kontosperrung der Kasse veranlasst (Pfändung), bis die 38 Millionen Euro noch ausstehender hausärztlicher Vergütung für das erste Halbjahr 2010 nach Hausarztvertrag überwiesen sind.
Kodier-LOGO der KBV
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Kodier-LOGO der KBV
  • 14. Januar 2011 - Im Landtag von Bayern in München findet das Hausärzte-Hearing unter Vorsitz von Minister Markus Söder und Landtagspräsidentin Barbara Stamm statt. Die Anhörung solle eine neue Gesprächsbasis schaffen, erklärte der CSU-Politiker. Er hofft auf baldige Verhandlungen für eine Fortsetzung der Hausarztverträge. Diese böten für die Patienten viele Vorteile und seien für die Versorgung im ländlichen Raum unverzichtbar.
  • 21. Januar 2011 - Die Kündigung des Hausarztzentrierten Versorgungsvertrages in Bayern durch die AOK im Dezember 2010 ist nach einem Eilbeschluss des Sozialgerichts München rechtmäßig und damit wirksam. Die AOK war danach berechtigt, wegen schwerwiegender Vertragsverletzungen des Bayerischen Hausärzteverband (BHÄV) den Versorgungsvertrag zum 31.12.2010 fristlos zu kündigen. Durch die Androhung des kollektiven Systemausstiegs habe der Bayerische Hausärzteverband eine ‚Drohkulisse‘ aufgebaut, mit der er unter anderem die AOK als beteiligte Krankenkasse zum Eingehen auf seine künftigen Vergütungsforderungen drängen wollte. Der BHÄV nahm dabei in Kauf, dass die hausärztliche Versorgung in Bayern zumindest vorübergehend und in Teilen nicht mehr sichergestellt gewesen wäre. Jedenfalls wäre dies ungewiss gewesen.
Das Gesundheitsministerium äußerte die Hoffnung, "dass die Vertragsparteien bald zu direkten Gesprächen zusammenkommen". Wolfgang Krombholz, der kommissarische Chef des Hausärzteverbandes, wollte zum Urteil selbst nicht Stellung nehmen. Er setze nun auf Neuverhandlungen, die noch Ende Januar beginnen sollten - so wie es auch Gesundheitsminister Markus Söder fordere.
Wir (BHÄV) halten die Argumentation des Gerichts für nicht richtig und werden den Rechtsweg in die nächste Instanz beschreiten und Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichts beim Landessozialgericht einreichen. Eine Entscheidung des Gerichts erwarten wir noch im Februar.
  • 22. Januar 2011 - Erste Sitzung in neuer Besetzung bei der KV in BAYERN - Der bisherige KVB-Chef Dr. Axel Munte habe seinem Erzrivalen Hoppenthaller zwar Respekt gezollt: "Seine Strategie war erstklassig." Doch ansonsten habe Munte für den Wahlausgang im Grunde nur ein Wort übrig - "katastrophal".
  • 25. Januar 2011 - 4.581 Personen haben bislang die Petition gegen die Ambulanten Kodierrichtlinien unterschrieben. Damit sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Thema befasst und den Petenten, den Allgemeinmediziner Dr. Tobias Neuhauser, anhört, müssen bis zum 16. Februar 50.000 Unterschriften zusammenkommen. Unterstützung bekommt Neuhauser jetzt von verschiedenen Berufsverbänden.
So rufen die Freie Ärzteschaft (FÄ) und der Hausärzteverband (HÄV) Nordrhein die Kollegen dazu auf, die Petition zu unterzeichnen.
  • 27.Januar 2011 - Sozialministerin Dr. Monika Stolz heute im Zentrum für Psychiatrie (ZfP) Reichenau. Mit den Transporten in die Vernichtungsstätte Grafeneck begann die systematische und im industriellen Maßstab angelegte Ermordung von Menschen im nationalsozialistischen Deutschland. Die Ministerin weiter: „Leider schrieb Grafeneck württembergische und deutsche Geschichte. Wir müssen uns daran erinnern. Grafeneck bildete – in technischer und personeller Hinsicht – den Vorläufer für Auschwitz und andere Konzentrationslager“, sagte Stolz. Mehr als 10.600 psychisch kranke und geistig behinderte Menschen wurden in Grafeneck umgebracht. Doch Grafeneck war nur „der Anfang eines noch größeren, reichsweiten Geschehens.“
Wahlplakat der SPD, Februar 2011, Landtagswahlen in BW
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Wahlplakat der SPD, Februar 2011, Landtagswahlen in BW
  • 12.Februar 2011 - Bei einem Glas Rotwein sitzt Prof. Dr. Andreas Fischer-Lescano über der Dissertation des Verteidigungsminister KT zu Guttenberg "Verfassung und Verfassungsvertrag. Konstitutionelle Entwicklungsstufen in den USA und der EU" . Der Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Völkerrecht möchte ca. 400 Seiten der Doktorarbeit sichten ... und lässt auch eine Standardprüfung auf "Plagiate" laufen. Er wird überrascht, weil sich gleich 8 Stellen ergeben, die zu näherer Beschäftigung einladen ... der Vorgang eskaliert rasant in den nächsten beiden Wochen und führt zur Demission des Ministers am 1. März 2011.
  • 16. Februar 2011 - Über 200.000 Unterschriften zur Unterstützung der Bundestags-Petition Nr. 15520 „Ärzte – Stopp der ambulanten Kodierrichtlinien“ gibt es nach Zählungen von Freie Ärzteschaft. Es sei ein "machtvolles Zeichen gegen staatliche Datengier und Bürokratie-Wahn".
  • 17. Februar 2011 - Es ist, wer wollte es dem Vollblutpolitiker verdenken, auch eine Leistungsbilanz. Rot-Grün habe Weichenstellungen vorgenommen, "die über den Tag hinaus gelten". Fischer zählt auf: Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften, die Zuwanderungdebatte, die Staatsbürgerschaftsreform, auch wenn diese nur halb gelungen sei, die Energiepolitik. Und, ja, auch die Hartz IV-Reform.
Analyse einer Dissertation
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Analyse einer Dissertation
  • 21. Februar 2011 - Es soll ihr Superwahljahr werden, doch der Start ging daneben: Ein maues Ergebnis, keine Regierungsbeteiligung in Hamburg - viel schlechter hätte es für die Grünen kaum kommen können. Nun geht die Angst vor dem Absturz um. Mancher Demoskop sieht allen Grund dazu.
Die dunkle Seite des Sieges: Die absolute Mehrheit stellt die Hamburger SPD vor die Zerreißprobe. Nur absolute Disziplin wird den Streit verhindern, wie das Geld zwischen Kultur und Kita, zwischen Hafen und Hochschulen zu verteilen ist.
Der „grandiose Sieg“ beruhe auf einem „klugen Wahlkampf“ um die Mitte. Daran müsse sich die Bundes-SPD orientieren und Wirtschaftskraft und Soziales eng zusammenführen. Kurt Beck, dem in gut einem Monat eine Landtagswahl ins Haus steht und der seit jeher versucht, über das eigene Lager hinaus zu greifen, bilanziert: Sozialdemokraten können Wahlen für sich entscheiden könnten, wenn sie in der Mitte agieren. „Die Hamburger SPD steht für einen Kurs, der wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet. Sie hat damit die gesellschaftliche Mitte für die Sozialdemokratie zurückgewonnen“, sagte Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, der „Welt“. Scholz habe gar „das Unmögliche möglich gemacht und im Fünf-Parteiensystem die absolute Mehrheit gewonnen“.
  • 01. März 2011 - Rücktritt Verteidigungsminister KT zu Guttenberg
Berlin, am Tag der Wiederwahl, strahlende Miene nach dem Sieg
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Berlin, am Tag der Wiederwahl, strahlende Miene nach dem Sieg
JAPAN EARTHQUAKE 2011-03-11
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JAPAN EARTHQUAKE 2011-03-11
Strahlende Minen ... nach Bildbearbeitung ;-))
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Strahlende Minen ... nach Bildbearbeitung ;-))
  • 11. März 2011 - In Japan kommt es zu einem Erdbeben der extremen Stärke 9,0 auf der Richter-Skala mit anschließendem Tsunami und erheblichen Schäden an einer Reihe von Kernkraftwerken, die wohl nicht auf derartige Bedingungen ausgelegt waren. In BERLIN am gleichen Tag "beschauliche" konstituierende Sitzung der neuen VV der KBV mit Wiederwahl des Führungsduo Andreas Köhler/ Carl-Heinz Müller, wobei ganz offen zuvor und danach von "abgekartetem" Spiel gesprochen wird, da ursprünglich die Wahl erst in einer späteren Sitzung vorgesehen war und von Uwe Kraffel der Antrag auf Vorstandswahl gestellt wurde.
Notabene: Das "Ärzteparlament" tagt an historischer Stätte im Saal "Berlin" des *****MARITIM, wo am 18.1.2006 vom Hartmannbund das Ärzteprotestjahr 2006 "eingeläutet" wurde. Dazu gab es allem Anschein nach keinen Wortbetrag an diesem Tag. Bemerkenswert noch die Sicht von Andreas Köhler, der sich als Ackergaul bezeichnet und keinen Geschmack am "Zirkuspferd" findet. Sein Vorgänger hatte ihn 2004 einmal "als bestes Pferd im Stall" der KBV bezeichnet. (nach Bericht "Ärzte-Zeitung)
Die Kraftwerke selbst blieben aber nur für Erdbeben der Stärke 7 gewappnet. Das Beben vom Freitag 11.3.2011, das nun zu einer atomaren Katastrophe führen könnte, hatte die Stärke 9.
Wahlbrief an Aerzte CDU in BW
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Wahlbrief an Aerzte CDU in BW
  • 27. März 2011 - Baden Württemberg wählt den Regierungswechsel! Die Grünen sind die klaren Wahlsieger bei der Landtagswahl. Gemeinsam mit der SPD werden sie die schwarz-gelbe Regierung ablösen. Mit Winfried Kretschmann werden sie auch noch den ersten grünen Ministerpräsidenten eines Bundeslandes stellen. Es war ein Wahlabend der Rekorde. Die Grünen erzielen ihr bisher bestes Ergebnis, CDU, SPD und FDP verlieren Stimmen. Die Linke scheiterte an der Fünfprozenthürde.
Mit 24,2 Prozent der Stimmen (+ 12,5 Prozent) erreichen die Grünen ihr bei weitem bestes Ergebnis bei einer Wahl. Sie werden mit 36 Mandaten nach der CDU die zweitstärkste Kraft im Stuttgarter Landtag und liegen noch vor der SPD mit 35 Mandaten. Erstmals errangen die Grünen auch Direktmandate. In Freiburg, Stuttgart, Mannheim, Heidelberg, Tübingen und Konstanz holten sie insgesamt neun Direktmandate. Die SPD erhielt nur 23,1 Prozent der Wählerstimmen (- 2,1 Prozent) und damit so wenige wie noch nie.

Zweites Quartal

  • 03. April 2011 - Guido Westerwelle kündigt nach zehn Jahren seinen Rückzug vom FDP-Vorsitz an.
  • 04. April 2011 - FDP-Krise: Westerwelle gibt Amt des Vizekanzlers ab
  • 14. April 2011 - Ein Traumberuf sieht anders aus: Gut jeder zweite Berliner Klinikarzt erwägt, sich eine neue Stelle zu suchen. Das ergab eine schriftliche Mitgliederbefragung des Marburger Bundes, an der sich im vergangenen Jahr 571 Mediziner beteiligten. Das Ergebnis wurde hochgerechnet, insgesamt gibt es in Berlin rund 8000 Klinikärzte. "Die Arbeit im Krankenhaus wird zunehmend unter das Diktat der Ökonomie gestellt", sagte gestern der Vorsitzende des Landesverbandes der Ärztegewerkschaft, Kilian Tegethoff. Wenn immer mehr Verwaltungsleute den Ärzten vorschreiben würden, wie sie die Patienten zu versorgen hätten, verschlechtere sich die Behandlungsqualität.
Interview durch Hamid Mir 1997 links
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Interview durch Hamid Mir 1997 links
  • 02. Mai 2011 - Osama Bin Mohammed Bin Awad Bin Laden alias "OBL" alias "Emir" alias "Löwe" alias "Direktor", geboren 1957 in Riad, Saudi-Arabien, 1,93 bis 1,98 Meter groß, Linkshänder, Haar- und Augenfarbe braun, am Stock gehend, starb am frühen Morgen des 2. Mai 2011 in Abbottabad, Pakistan, durch zwei Kugeln von amerikanischen Navy-Seal-Spezialtruppen.
  • 09. Mai 2011 - Für Dr. Tobias Neuhauser ein großer Tag: Eine knappe Stunde hatte der Allgemeinmediziner Gelegenheit, sich vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zum Thema Ambulante Kodierrichtlinien (AKR) zu äußern. Ausführlich ging der Hausarzt aus Südbaden dabei auf Probleme wie Bürokratiebelastung und Datenschutz ein – und dürfte damit vielen Kollegen aus der Seele gesprochen haben. Seinen Schlussappell an die anwesenden Bundestagsabgeordneten formulierte Neuhauser klar und deutlich: „Glauben Sie nicht immer nur den Experten und Lobbyisten. Fragen Sie auch die ärztliche Basis.“ Auf Grundlage der heute vorgetragenen Argumente erfolgt nun die weitere Beratung über die AKR.
  • 10. Mai 2011 - Statement des Präsidenten der Bundesärztekammer, Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, zum Wechsel an der Spitze des Bundesgesundheitsministeriums: „Mit dem Regierungswechsel im Herbst 2009 und der Amtsübernahme von Dr. Philipp Rösler als Bundesgesundheitsminister wurde eine neue Kultur des Vertrauens in der Zusammenarbeit zwischen Politik und Ärzteschaft begründet. Dies machte es möglich, wieder einen konstruktiven Dialog mit den politisch Verantwortlichen zu führen und das Augenmerk auf die eigentlichen Probleme unseres Gesundheitswesens zu lenken - die großen Herausforderungen der Versorgung angesichts des medizinischen Fortschritts und des demografischen Wandels. Auch Daniel Bahr hat in den vergangenen Jahren als parlamentarischer Staatssekretär auf eine enge Kooperation zwischen Politik und Ärzten sowie anderen Beschäftigten im Gesundheitswesen hingewirkt. Neben seiner Dialogbereitschaft ist es vor allem seine Fachkompetenz, die uns Ärztinnen und Ärzte auch für die Zukunft auf eine fruchtbare Zusammenarbeit hoffen lässt.“
  • 12. Mai 2011 - In der FDP dreht sich das Personalkarussell. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle verließ das Kabinett, sein Nachfolger wurde der designierte FDP-Chef Philipp Rösler. Dessen Gesundheitsressort übernahm ein Aufsteiger - Daniel Bahr.
  • 19. Mai 2011 - Umbau des Kabinetts: Rösler ist jetzt Vizekanzler - Kanzlerin Angela Merkel hat den neuen FDP-Chef und Wirtschaftsminister Philipp Rösler zu ihrem Vizekanzler ernannt. Offiziell ist er nun "Stellvertreter des Bundeskanzlers".
21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel - Mitte: Dr. J. Fleckenstein (Organisatorin der Veranstaltung, Vorstand VLÄ NRW)
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21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel - Mitte: Dr. J. Fleckenstein (Organisatorin der Veranstaltung, Vorstand VLÄ NRW)
21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel
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21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel
21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel
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21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel
  • 21. Juni 2011 - VLÄ-Veranstaltung 21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel
(02.09.2009) Die Vereinigung Liberaler Ärzte e.V. (VLÄ) ist jetzt auch im Netz zu erreichen. Unter www.liberale-aerzte.de erhalten Interessenten sämtliche Informationen über die VLÄ. (um den Veranstalter handelt es sich hier)
... im Verhältnis zu den Parteien - erschöpft sich die Ärzteschaft zumeist in Fundamentalopposition, anstatt als "Opfer" wenigstens der Bringschuld Genüge zu tun, die Mißstände den Verantwortungsträgern zur Kenntnis zu bringen, wenn man sich schon nicht als relevanter berufspolitischer Player zusammenraufen kann. Wer weiss denn in den Parteien um die unsäglchen Strukturen und Fesseln des Sozialstaates, unter denen die ambulante Ärzteschaft arbeiten muss?
Das sind doch .d.R nur die Referenten-Ebenen und ausgewiesene Sozialpolitiker mit historischem, sozialwissenschaftlichem, juristischem und wirtschaftlichem Hintergrund. Alle anderen Berufsgruppen verstehen doch nicht, was sich im Bereich des SGB V abspielt, sieht man von Fach-Vertretern des Journalismus einmal ab. Parteipolitische Entscheidungsfindung ist aufgrund der Einflussfaktoren komplex und oft unbefriedigend kompromisshaft, aber die einzige demokratische Chance, Einfluss zu mehmen auf die Arbeit der Legislative und des Regierungsapparates, solange sich keine anderen Machtfaktoren aufstellen.
21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel
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21. Juni 2011, Düsseldorf, Hilton-Hotel
... Die Basisärzteschaft überlässt leider allzu unbedenklich die Meinungsbildung der Selbstverwaltung. Wo das alles hingeführt hat, dass die KBV und BÄK als ausschliessliche Lobbygruppe für die Niedergelassenen wahrgenommen wird, lässt sich jedesmal beobachten, wenn ein Gesetz verabschiedet wurde. Wer sagt denn, dass die politischen Abteilungen der KBV und BÄK das besser machen als die Basisärzteschaft? Köhlers Analysepapier instrumentalisierte im Sinne des Erhalts der Selbstverwaltung, nicht im Sinne der Basisinteressen. (Analyse von C. Hüttenrauch in Facharzt.de-Diskussionsforum)
Daniel Bahr wies zu Beginn auf die defizitäre Ausgangslage der Sozialversicherungen in der andauernden, noch nicht überwundenen Wirtschaftskrise hin, wobei in einem hart verhandelten Koalitionsvertrag Ziele der Regierungskoalition verabredet wurden - vor allem keine Kürzungen der Sozialetats zu veranlassen - die teilw. auch schon umgesetzt sind mit dem AMNOG, dass sich pos. auf die Ärzteschaft auswirken wird hinsichtlich der Haftungsrisiken für Verordnungen sowie des zweitgrößten Kassen-Ausgabenblocks Pharmapreis. Dessen Effekte sind aber erst noch abzuwarten. Das GKV-FinG fand eine katastrophale Verschuldenssituation der Kassen aufgrund sozialdemokratischer Hinterlassenschaften vor, die Schwarz-Gelb zunächst hat stoppen können, so dass auch aufgrund dessen die GKV ´en aktuell leichte Überschüsse fahren. Das geplante Versorgungsgesetz solle nun da ansetzen, wo es dem Namen nach hin tendiere, "Versorgung im Detail" zu verbessern. Kassen - und Verwaltungskosten müssten transparent nachvollziehbar und für Betragszahler zu Auswahlkriterien werden.

Drittes Quartal

Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden!
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Nichts erfüllt mehr, als gebraucht zu werden!
Flyer dazu (Ausschnitt)
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Flyer dazu (Ausschnitt)
  • 01. Juli 2011 - Die Wehrpflicht ist ausgesetzt - der Zivildienst damit obsolet. Deswegen gibt es nun den sogenannten Bundesfreiwilligendienst, den mancher schon mit "Bufdi" abkürzt. Er dauert sechs bis 24 Monate, in der Regel ein Jahr. Männer und Frauen ab 16 Jahren sollen in Krankenhäusern oder Behindertenheimen eingesetzt werden, aber auch in Bildung, Kultur, Sport und anderen Bereichen. (nach SPIEGEL)
1 Jahr danach: Und tatsächlich: Entgegen der Unkenrufe zu Beginn des BFD hat der Dienst überzeugt. Rund 50.000 Menschen interessieren sich für einen Dienst, 35.000 BFD-Stellen gibt es. Diese hohe Nachfrage überrascht, war doch vor einem Jahr mit deutlich weniger Interessierten nach dem Wegfall der Wehrpflicht gerechnet worden.
Aktionsplakat im Sommer 2011
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Aktionsplakat im Sommer 2011
Mit den Mitteln politischer „Erpressung“ wird ein schon im Vorwege gescheitertes Projekt jetzt von oben durchgedrückt. Die „Elektronische Gesundheitskarte“ soll ab Oktober 2011 kommen, die Krankenkassen werden gezwungen weiter mitzuspielen , die Industrie macht Druck, die ärztlichen „Körperschaftsspitzen“ arrangieren sich, auch wenn die Basisärzte seit Jahren konsequent dagegen sind und alle Ärztetage dagegen gestimmt haben. Patienten als Hauptbetroffene werden erst gar nicht gefragt.
  • 06. Juli 2011 - Regierung findet Uno-Kritik ungerecht - Experten werfen Deutschland vor, sich zu wenig um arme Kinder und Alte zu kümmern. Opposition und Sozialverbände stimmen in die Kritik ein, das Sozialministerium ist verschnupft und hält die Vorwürfe für "wissenschaftlich nicht belegt".
  • 16. Juli 2011 - Griechenland droht die Massenarmut aber es spart - und die Zahl der Menschen, die in bitterer Armut leben, wächst dramatisch. Zu Tausenden strömen die Hungrigen zu Essensausgaben, suchen im Müll nach Brauchbarem. Neben der finanziellen Pleite droht dem Land nun der soziale Bankrott.
  • 22. Juli 2011 - Oslo, Norwegen: Als Motiv für die Anschläge gab der zum Tatzeitpunkt 32-jährige Mann an, Norwegen gegen den Islam und den „Kulturmarxismus“ verteidigen zu wollen. Er habe die regierenden Sozialdemokraten „so hart wie möglich“ treffen wollen, da sie zum „Massenimport von Moslems“ nach Norwegen stark beigetragen hätten
  • August 2011 - Ihr Arzt rät zu einer Operation, Sie aber sind sich nicht sicher ob dies notwendig ist? Sie werden von Arzt zu Arzt geschickt, aber keiner kann Ihnen eine verlässliche Diagnose erstellen? Vorsicht!Operation! bietet Ihnen die Möglichkeit eine medizinische Zweitmeinung von führenden und unabhängigen Spezialisten im Internet einzuholen. Profitieren Sie von der langjährigen Erfahrung ...
Logo auf Website
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Gegen eine Online-Zweitmeinung über das Portal „Vorsicht Operation!“ haben sich der NAV-Virchow-Bund und der Berufsverband Niedergelassener Chirurgen (BNC) ausgesprochen. Bereits am Mittwoch hatte der Berufsverband Deutscher Chirurgen (BDC) vor einer kostenpflichtigen Online-Beurteilung von Patientenakten gewarnt, eine fundierte Zweitmeinung nach einer ärztlichen Untersuchung aber empfohlen.
„Es werden zig Operationen gemacht, die nicht dem Patienten nutzen, sondern nur dem Arzt“, mokiert sich der 71-jährige Heidelberger Kniespezialist. Laut Pässler werden in Deutschland bezogen auf die Einwohnerzahl doppelt so viele Operationen durchgeführt wie in Schweden. Warum jedoch hierzulande vor allem im ambulanten Bereich so viel operiert werde, erklärt der Portalgründer so: Während in Schweden die Ärzte ein festes Gehalt beziehen, verbindet sich in Deutschland der niedergelassene Operateur mit einem Operationszentrum, bei dem er den OP-Saal miete. „Er muss schon deshalb so viel operieren, um die Kosten für die Miete reinzubekommen“, erklärt Pässler.
Nach der repräsentativen Umfrage des Instituts Psychonomics: Budgetvorgaben, Arbeitsbelastung und Praxisöffnungszeiten am Quartalsende - Online-Befragung von APIs und Fachärzten (die vom AOK-Bundesverband in Auftrag gegeben wurde)
Piratenpartei-Logo
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Piratenpartei-Logo
Titel DÄB 39/2011 Ende September
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Titel DÄB 39/2011 Ende September
  • 18. September 2011 - Wahlen in BERLIN mit sensationellem Erfolg der Piratenpartei: Triumph der Piraten: Rot-Rot geht, die Generation Internet kommt - FDP-Generalsekretär Christian Lindner reagierte enttäuscht: „Wir werden uns eine Phase der Nachdenklichkeit verordnen, um zu überlegen, wie wir die FDP insgesamt wieder attraktiver machen für die Menschen, die eigentlich unsere Werte teilen.“
Erfolg der Piratenpartei: Die Revolution frisst die Grünen - Tatsächlich sind die Grünen nirgendwo so stark vertreten wie im Öffentlichen Dienst. 40 Prozent der höheren Beamten wählen die Ökopartei, wie kürzlich eine Forsa-Umfrage ergeben hat, in Berlin sind es sogar 60 Prozent. Auch das mag das enorme Ruhebedürfnis erklären, das in den grünen Programmen überall durchschlägt.
Illustrierende Graphik bei "Konvergenz-jetzt"
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Illustrierende Graphik bei "Konvergenz-jetzt"
Eine NRW-Initiative, die eine online-Petition beim Bundestag beabsichtigt. (im Herbst 2011)
Dryden und Potthoff rufen alle Vertragsärzte und Psychotherapeuten auf, die Petition zu zeichnen. Dabei richten sich beide ausdrücklich auch an Ärzte, Psychotherapeuten und Patienten in anderen Bundesländern, in denen für die ärztliche Versorgung weniger Geld zur Verfügung steht als im Bundesdurchschnitt.
Petition wurde im Bundestags-Portal so getitelt: Petition: Vergütung für medizinische Leistungen - Einheitliches Finanzvolumen für ärztlichen Behandlungsaufwand

Viertes Quartal

logo BHÄVquovadis
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logo BHÄVquovadis
Dem neuen Vorstand ist es gelungen, den BHÄV wieder als ernstzunehmenden Verhandlungs- und Gesprächspartner für Kassen und Politik zu positionieren. Die handelnden Personen sind andere, der Stil ist ein anderer. Aber auch dieser Vorstand tritt nachdrücklich für die gemeinsamen hausärztlichen Interessen ein. Und dieser Vorstand tut dies mit einem starken hausärztlichen Vorsitzenden in der KVB und einem starken hausärztlichen Präsidenten in der Kammer an seiner Seite. (in einer "Einladung zur Mitgliederversammlung am 23. November 2011 in Erlangen)
  • 20. Oktober 2011 - Muammar Muhammad Abdassalam Abu Minyar al-Gaddafi in der Stadt Sirte unter bisher nicht vollständig aufgeklärten Umständen getötet. Im Februar 2011 begannen die landesweiten Aufständen in Libyen, die damit ein Finale setzen.
  • 29. November 2011 - Jetzt haben Gutachter Anders Breivik für unzurechnungsfähig erklärt - und ihm damit wohl eine Haftstrafe erspart. Die Expertise stellt Norwegen vor die Frage, wie viel Toleranz es aushält. Ein Gutachten, das von einer "bizarren Wahnwelt" spricht und Breivik attestiert, aus einer "paranoiden Schizophrenie" heraus zur Planung seiner Tat gekommen zu sein.
Bei aller Kritik an einzelnen Bestimmungen erkennen wir an, dass die Koalition mit dem GKV-Versorgungsstrukturgesetz ernsthafte Schritte gegen den Ärztemangel und für eine bessere Patientenversorgung eingeleitet hat“, sagte der Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), Dr. Frank Ulrich Montgomery, zur Verabschiedung des VStG. Die Probleme seien damit aber noch lange nicht gelöst: Es wurde die Grundlage geschaffen, auf der Bund und Länder bei kommenden Reformen aufbauen können nicht mehr und nicht weniger.
  • 11. Dezember 2011 - "Bild" veröffentlicht Anfang Januar 2012 eine E-Mail, die heute am 11. Dezember an Wulffs früheren Sprecher Olaf Glaeseker ging. Darin baten "Bild"-Redakteure um Antworten auf sechs Fragen zum Hauskredit. Nach Angaben der Zeitung beantwortete Glaeseker die Fragen einen Tag später, zog die Antworten jedoch kurz vor Redaktionsschluss wieder zurück. Daraufhin habe Wulff bei Diekmann angerufen. In einem Interview mit ARD und ZDF räumt Wulff ein, der Anruf sei "ein schwerer Fehler" gewesen. Er habe jedoch nicht versucht, die Veröffentlichung des Artikels zu verhindern, sondern bis zu seiner Rückkehr aus dem Ausland zu verschieben.
  • 12. Dezember 2011 - Bundespräsident Wulff besucht die Golfregion und versucht, Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann zu erreichen, um die Veröffentlichung von Recherchen zur Finanzierung seines Privathauses zu verhindern. Bei Springer-Chef Mathias Döpfner ruft er ebenso an.
  • 13. Dezember 2011 -Die "Bild"-Zeitung berichtet erstmals über Wulffs umstrittene Hauskauf-Finanzierung. Zugleich weist das Blatt die Darstellung des Bundespräsidialamtes zurück, es habe eine Zusage gegeben, den Namen der Kreditgeberin nicht zu veröffentlichen. Die Chefredaktion von "Bild" legt Wert auf die Feststellung, dass der "Bild"-Redakteur diese Zusage (...) ausdrücklich nicht gegeben hat."
  • 14. Dezember 2011 - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich erstmals hinter Wulff und spricht ihm "volles Vertrauen" aus. Zugleich werden neue Details über Kontakte Wulffs zum Unternehmerehepaar Geerkens bekannt.
  • 15. Dezember 2011 - US-Einheiten in Bagdad haben an diesem Donnerstag die Fahne ihres Landes eingeholt. Der Akt soll das Ende der Mission in dem Land symbolisieren. Derzeit halten sich noch rund 6000 Soldaten im Irak auf, die binnen zwei Wochen ausreisen sollen.
  • 16. Dezember 2011 - Nach dem Bundestag gibt heute der Bundesrat grünes Licht für das Versorgungsstrukturgesetz (VStG). Damit kann das Gesetz wie geplant zum 1. Januar 2012 in Kraft treten."Wir schaffen jetzt die Voraussetzungen für schneller greifende Verbesserungen in der medizinischen Versorgung, kommentierte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) heute in Berlin den Beschluss. Ziel sei es, die Patienten unmittelbar an der hohen Qualität des deutschen Gesundheitswesens teilnehmen zu lassen. Dieses Ziel erreichen wir durch eine Verbesserung der medizinischen Versorgung, eine engere Verzahnung der Leistungssektoren, einen schnelleren Zugang zu Innovation und weitere Spielräume für mehr Wettbewerb zwischen den Krankenkassen".
Gegenüber dem "Spiegel" räumte Egon Geerkens ein, er sei an den Kreditverhandlungen maßgeblich beteiligt gewesen. Wulffs und Geerkens' Anwälte bekräftigten allerdings, der Kreditvertrag sei mit Geerkens' Frau Edith geschlossen worden.
  • 19. Dezember 2011 - Angela Merkel gibt Wulff demonstrativ Rückendeckung und spricht ihm erneut "vollstes Vertrauen" aus. Zugleich gibt es neue Enthüllungen über private Geldgeber in Wulffs Freundeskreis.
  • 22. Dezember 2011 - Die erste Eilmeldung läuft um 14:31 über den Ticker: Bundespräsident Christian Wulff habe seinen Sprecher Olaf Glaeseker entlassen. Staatssekretär Lothar Hagebölling habe Glaeseker am Donnerstag von seinen dienstlichen Aufgaben entbunden. Sie würden ab sofort kommissarisch von Petra Diroll wahrgenommen.
15:42 Uhr "Es tut mir leid" - Zehn Minuten dauert der Aufritt des Bundespräsidenten. Die wichtigste Nachricht: Wulff tritt nicht zurück. Er bittet die Bürgerinnen und Bürger auch zukünftig um ihr Vertrauen. Er entschuldigt sich für den umstrittenen Privatkredit, der für die Öffentlichkeit "irritierend" gewirkt habe: "Es tut mir leid."
Zentrale Aussage der A.T. Kearney-Studie
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Zentrale Aussage der A.T. Kearney-Studie
  • 27. Dezember 2011 - Ein Aufsichtsratsmitglied der BW-Bank fordert Aufklärung über den Kredit (an BP C. Wulff), über den das Gremium laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung nicht informiert war. Zuvor hatte die "Welt am Sonntag" berichtet, dass der neue Kredit zum üblichen Zinssatz offenbar erst ab Januar 2012 beginnt.
  • 30. Dezember 2011 - Das Nachrichtenmagazin "Time" hat bei seiner Wahl der "Person des Jahres 2011" die Protestbewegungen rund um den Globus gewürdigt. Als den Menschen, der das auslaufende Jahr am meisten geprägt habe, stellte die New Yorker Zeitschrift eine anonyme Person vor: "The Protester" (dt. "Die Demonstrantin").
  • 31. Dezember 2011 - "Das Nachrichtenmagazin Spiegel stellte heute die Studie einer Unternehmensberatung A.T. Kearney vor, die zu folgendem Schluss kommt: die Gesamtkosten für Verwaltung liegen in Deutschland nicht - wie von den Krankenkassen immer behauptet - bei 5,4 Prozent sondern bei 23 Prozent! Das sei jeder vierte Euro".
Der Gesundheitsexperte der SPD, Karl Lauterbach, nannte die Zahlen der Studie 'durchweg realistisch'. Lauterbach sagte dem Kölner Stadt-Anzeiger, insbesondere die Dokumentationspflichten und das komplizierte ärztliche Abrechnungssystem führten zu hohen, unnötigen Ausgaben. 'Wir haben uns zu lange von der Selbstverwaltung auf der Nase rumtanzen lassen, anstatt den Bürokratieknoten zu durchschlagen'.
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