Deutscher Ärztetag

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Der Deutsche Ärztetag ist die jährliche Hauptveranstaltung der Bundesärztekammer. Er tagt seit 1873 in der Regel jährlich (außer 1912, 1915-17, 1920, 1922/23 und 1932- 1947). Überdies fanden in der Nachkriegsgeschichte aus besonderem Anlass insgesamt fünf Außerordentliche Deutsche Ärztetage statt, der letzte im Jahre 2006 und zuvor 2003.

• Der Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der Bundesärztekammer (BÄK), die als Arbeitsgemeinschaft der Landesärztekammern dafür sorgen soll, dass Regelungen, die die ärztliche Berufsausübung betreffen, möglichst bundeseinheitlich umgesetzt werden. Da das Gesundheitswesen Ländersache ist, können aber weder die BÄK noch ihre parlamentarische Versammlung bundesweit verbindliche Beschlüsse fassen. Die Vorgaben des Deutschen Ärztetags sind immer Musterregelungen, die von den Ärztekammern umgesetzt und von den Ländern in Gesetzesform gegossen werden müssen. (Artikel nach Dresden 2010 im Deutschen Ärzteblatt)

Inhaltsverzeichnis 1 Aufgaben der Versammlung 2 Außerordentlicher Ärztetag 3 Zitate 3.1 Geschichtliches zu deutschen Ärztetagen 3.1.1 nach 1945 3.2 Wirkung nach außen - Öffentlichkeitsarbeit 3.3 Deutsche Ärztetage ab dem Jahr 2000 4 Kritik 5 Links

Aufgaben der Versammlung

In § 4 der Satzung der Bundesärztekammer finden sich die Aufgaben für diese Versammlung:

(2) Aufgaben des Deutschen Ärztetages sind:

• die Aufstellung einer Satzung der Bundesärztekammer (Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Ärztekammern),

• einer Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage,

• die Wahl des Präsidenten, der Vizepräsidenten und der zwei weiteren Ärztinnen/Ärzte im Vorstand der Bundesärztekammer (Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Ärztekammern),

• die Bildung von Ausschüssen zur ständigen oder vorübergehenden Bearbeitung einzelner Sachgebiete oder Gegenstände,

• die Genehmigung des Haushaltsvoranschlages und die Festsetzung der Unkostenanteile,

• die Entgegennahme der Jahresrechnung und die Erteilung der Entlastung an den Vorstand,

• die Beratung und Beschlussfassung über die Gegenstände der Tagesordnung.

Außerordentlicher Ärztetag

Auch zur Einberufung eines außerordentlichen Ärztetages finden sich in Satz (1) von § 4 die Voraussetzungen:

(1) Die Bundesärztekammer (Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Ärztekammern) hält mindestens einmal jährlich eine ordentliche Hauptversammlung als Deutschen Ärztetag ab. Außerdem kann der Vorstand die Abhaltung eines außerordentlichen Deutschen Ärztetages beschließen, wenn er es aus einem wichtigen und dringlichen Grunde für notwendig hält; ein außerordentlicher Deutscher Ärztetag muss einberufen werden, wenn mindestens drei Ärztekammern es beantragen.

Das Nähere über die Einberufung, die Leitung sowie über Form und Zeitpunkt der Einladungen regelt die Geschäftsordnung der Deutschen Ärztetage.

Zitate

Geschichtliches zu deutschen Ärztetagen

• Auf dem Ärztetag 1880einigte man sich dahingehend, daß ein Ausscheiden der Ärzte aus der Gewerbeordnung nur bei gleichzeitiger Schaffung einer Deutschen Ärzteordnung in Frage käme. Diesbezüglich legte der Generalarzt Adolf Hoffmann (1822-1899) aus Karlsruhe zwei Jahre später einen Entwurf vor. Der zentrale Gedanke bestand in der Auffassung von der besonderen Bedeutung des Arztberufs für das Allgemeinwohl, was einerseits der Profession besondere Pflichten auferlege, andererseits aber auch den Staat gegenüber der Ärzteschaft verpflichte. Eine von Ärzten gewählte, staatlich anerkannte Standesvertretung (Reichsärztekammer) sollte die Mitwirkung bei allen gesundheitspolitischen Fragen sicherstellen und das Verhalten der Ärzte "in Ausübung ihres Berufes sowie außerhalb desselben" mittels vom Staat übertragener besonderer Disziplinarbefugnisse überwachen.

• Angesichts der Notwendigkeit, über Konsens zu einer möglichst einheitlichen Ausrichtung ärztlicher Standespolitik zu gelangen, entwickelte sich nach 1948 der nunmehr aus den Delegierten der Ärztekammern zusammengesetzte Deutsche Ärztetag auch ohne rechtlich verbindliche Entscheidungsbefugnis zum zentralen Abstimmungsorgan der bundesdeutschen Ärzteschaft. Hier galt es nicht allein, die Voraussetzungen für möglichst übereinstimmende Rechtsgrundlagen in den Bundesländern - etwa bei der Weiterbildungsordnung - zu schaffen, sondern gleich wichtig war es, immer wieder innerärztliche Kontroversen aufzufangen und nach außen hin den Anspruch der Ärzteschaft auf Beteiligung an allen gesundheitspolitischen Entscheidungsprozessen deutlich zu machen.

• Ärztetage 1925 und 1926 beschlossen, umgehend eine Reichsärzteordnung (RÄO) auszuarbeiten. Die Delegierten forderten die Reichsregierung zur Bildung einer Reichsärztekammer auf, als deren Zweck "die Schaffung eines freien, einheitlichen deutschen Ärztestandes" definiert wurde. Resultat der Beschlüsse war die Einsetzung der Kommission, die im April 1931 ihren Entwurf für eine RÄO präsentieren konnte. Obwohl dessen Diskussion während des 50. Deutschen Ärztetages 1931 in Köln - im übrigen der letzten entsprechenden Zusammenkunft bis 1948! - nach Ansicht des Vorsitzenden des Preußischen Ärztekammerausschusses, August de Bary, "einen gewaltigen Schritt nach vorn" darstellte, mußte jener Anfang Januar 1933 einräumen, daß es angesichts der Weltwirtschaftskrise wichtigere aktuelle Probleme zu lösen gebe. Daher, so schloß er seine "Gedanken zur Reichsärzteordnung", werde der Ärztestand "wohl auch in der nächsten Zeit noch nicht auf die Durchführung der Reichsärzteordnung durch ein Gesetz rechnen können"

• Resolution des 41. Ärztetages 1919 in Eisenach: „Die Aerzteschaft, als die berufene Hüterin der Volksgesundheit, spricht sich dahin aus, daß die Bekämpfung der Volkskrankheiten und die soziale Hygiene durch beamtete Aerzte, Fürsorgeärzte und die Errichtung eines Landesgesundheitsamtes mit einem Arzt an der Spitze planvoll durchzuführen ist. Dagegen lehnt sie eine Verstaatlichung der Aerzte bezüglich der Behandlung der Kranken im Hinblick auf das unbedingt notwendige persönliche Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Kranken und im Interesse der Kranken selbst, des ärztlichen Berufes und der ärztlichen Wissenschaft grundsätzlich ab. Die restlose Durchführung der organisierten freien Arztwahl im gesamten Kassenärztlichen Dienste sichert am vollkommensten die Erfüllung auch der umfassendsten Aufgaben des Heilwesens. Der Aerztestand ordnet sich am zweckmäßigsten in freier genossenschaftlicher Form dem Organismus des werktätigen Volkes ein“.

nach 1945

• So haben sich insbesondere die Deutschen Ärztetage von 1925, 1926 und letztlich 1931 mit der Erarbeitung einer Reichsärzteordnung und der Errichtung einer Reichsärztekammer befaßt. Die verworrene Lage der Gesetzgebung, insbesondere gegen Ende der Weimarer Republik, und die erheblichen anderen Sorgen in tiefster wirtschaftlicher Not dieses Staates haben eine Reichsärzteordnung nicht mehr gesetzgeberisch ermöglicht. Demgegenüber konnte der Gesetzgeber des Dritten Reiches ohne weitere parlamentarische Verfahren und größere Hürden die Reichsärzteordnung 1935 in der nach dem damals geltenden Führerprinzip überarbeiteten Fassung erlassen ("Schubladengesetz"). Nach dem Zusammenbruch 1945 hörte die Reichsärztekammer faktisch zu bestehen auf. In der amerikanischen Besatzungszone und in Berlin wurde sie als nationalsozialistische Einrichtung im Sinne des Gesetzes Nr. 2 des Alliierten Kontrollrates vom 10. Oktober 1945 behandelt und galt daher auch rechtlich als aufgelöst. In der britischen und französischen Besatzungszone fand lediglich eine Vermögensbeschlagnahme statt. Dasselbe vollzog sich in der sowjetischen Besatzungszone. Hier erließ der Chef der Verwaltung der sowjetischen militärischen Administration und Oberbefehlshaber der sowjetischen Besatzungstruppen in Deutschland am 31. Oktober 1945 einen Vollzugsbefehl (Nr. 126) zum Kontrollratsgesetz Nr. 2, durch welchen die national-sozialistischen Organisationen, die kraft Gesetzes aufgelöst worden sind, im einzelnen aufgeführt wurden. Die Reichsärztekammer befand sich darunter sowenig wie die Kassenärztliche Vereinigung Deutschlands; lediglich der NS-Ärztebund wurde als nationalsozialistische Organisation ausdrücklich aufgeführt und für aufgelöst erklärt.

• Deutsche Ärztetage haben als oberste Beschlußgremien der Ärzteschaft stets zu vielen gesundheitspolitischen Themen Stellung genommen. So zur "Strafgesetzlichen Behandlung der Kurpfuscherei" (1874) oder "Zur Neuorganisation der medizinischen Prüfungsordnung" (1880) oder der "Stand des ärztlich unterstützten Krankenhauswesens in Deutschland" (1880), "Das Reichsseuchengesetz" (1883) sowie natürlich wiederholt die "Krankenversicherung". Manches davon erscheint auch heute unverändert aktuell. Vilmar, Karsten zum 100. Deutscher Ärztetag Eisenach 1997: Ärztliche Selbstverwaltung Forderung - Erwartung - Wirklichkeit

Wirkung nach außen - Öffentlichkeitsarbeit

• Nur ein einziges Mal hat sich ein Deutscher Ärztetag mit der Öffentlichkeitsarbeit der deutschen Ärzteschaft beschäftigt - 1978 in Mannheim. Das ist um so erstaunlicher, als sich "die Ärzte" und ihre "Standespolitiker" immer wieder um ihr Bild in der Öffentlichkeit sorgen, sich oft von "der Presse" mißverstanden fühlen, irreführende oder gar böswillige Darstellungen ihrer Absichten und Taten beklagen, ja sich oft als Opfer von Pressekampagnen sehen. Ist das Maß des Mißvergnügens voll, ertönt alsbald der Ruf von der Basis nach einem Mehr an Öffentlichkeitsarbeit. Einem solchen Mißbehagen, dem mit Öffentlichkeitsarbeit abgeholfen werden sollte, verdankte auch der 81. Deutsche Ärztetag 1978 sein Thema. Eine Phalanx von Öffentlichkeitsarbeitsexperten trat an. Doch das Unternehmen stand unter keinem guten Stern. Denn just bei diesem Ärztetag wurde der Präsident der Bundesärztekammer, Hans Joachim Sewering, zum Rücktritt gezwungen, Folge nicht zuletzt von anhaltenden Angriffen auf seine Person in der Presse. Öffentlichkeits- und Pressearbeit sind, wie das Beispiel schlagend zeigt, eben nicht so einfach planbar.

• „Ich freue mich auf die direkten Gespräche mit den Parlamentariern“, betonte auch Bundesärztekammerpräsident Prof. Jörg-Dietrich Hoppe. Er hatte in seiner einleitende Rede herausgestellt, dass die Neuausrichtung des Sozialstaats die größte innenpolitische Herausforderung seit der Einheit Deutschlands sein werde. Die Ärztinnen und Ärzte seien bereit, gemeinsam mit der Politik diese Herausforderung anzugehen. „Nur wenn es gelingt, jetzt die richtigen Entscheidungen in elementaren Fragen der Gesundheitsversorgung und der sozialen Gerechtigkeit zu treffen, kann der soziale Friede in Deutschland auf Dauer gesichert werden. Aber dazu brauchen wir keinen Paradigmenwechsel in die Staatsmedizin, und wir müssen auch nicht erst alles kaputtreden, um etwas zu verbessern.“ Hoppes Fazit zu den bisherigen Bemühungen der Bundesregierung: „Weiter so – das geht nicht mehr!“ Außerordentlicher Deutscher Ärztetag 2003 in Berlin

• 2. Professionelle Positiv-Image Kampagne für die Ärzteschaft - Der Antrag von Frau Dr. Gisela Trübsbach, FÄ für Radiologie, Dresden, wird zur weiteren Beratung an den Vorstand der Bundesärztekammer überwiesen: Der Außerordentliche Deutsche Ärztetag beschließt, eine bundesweite professionelle Positiv-Image-Kampagne für die Ärzteschaft durchzuführen.

• Wer systematisch und dauerhaft in seinem öffentlichen Ansehen herabgewürdigt wird, darf mit gleichen Mitteln reagieren. Dieser „Gegenschlag” darf auch polemisch, zugespitzt und pauschalisierend sein. Die Reaktion muss allerdings eine gleichwertige Wirkung auf die öffentliche Meinungsbildung entfalten. Dies stellte das Landgericht Hamburg mit Urteil vom 09.12.2008 – Az: 325 O122/08 – klar.

Deutsche Ärztetage ab dem Jahr 2000

• Doch trotz solcher Gemeinsamkeiten befürchtet Jörg-Dietrich Hoppe, dass die Regierungspolitik „das Gesundheitswesen nach der Finanzierungskrise auch noch in eine Vertrauenskrise“ führen wird. Mit den öffentlich wiederholt geäußerten Schuldzuweisungen und Unterstellungen über angeblich mangelnde Qualität der medizinischen Behandlung würden die Probleme nicht gelöst. Anstelle des Vertrauens in die handelnden Personen habe sich eine „defätistische Misstrauenskultur“ breit gemacht. „Einem Gesundheitswesen aber, dem die Menschen nicht mehr vertrauen, können auch die Ärztinnen und Ärzte nicht mehr vertrauen“, sagte Hoppe. Das Ärztliche im Arztberuf müsse bewahrt werden, forderte er. Die eigentliche Basis für das Vertrauen der Patienten zu ihren Ärztinnen und Ärzten seien fachliche Kompetenz, Verschwiegenheit, die Beachtung des Grundsatzes „Nil nocere“ und die Gewissheit, dass materielle Aspekte für die ärztliche Entscheidung unbedeutend sind. (106. Deutscher Ärztetag KÖLN 2003)

• Ergebnis des außerordentlichen Ärztetages 2003: Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Delegierten eine achtseitige Resolution „Für eine neue soziale Krankenversicherung – individuelle Gesundheitsversorgung für alle“, in der die Positionen und die Reformvorschläge der deutschen Ärzteschaft ausführlich dargelegt werden.

• Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat sich gegen massive Angriffe der Ärzteschaft zur Wehr gesetzt. Den Vorwurf, mit ihren Reformplänen bereite sie den Weg in eine rationierte "Staatsmedizin", nannte sie beim Deutschen Ärztetag in Köln (Mai 2003) "absurd". Ärztekammerpräsident Jörg-Dietrich Hoppe entgegnete, die Reform habe zum Ziel, dass Patienten "möglichst kostengünstig abgefertigt" würden. Die Ministerin verteidigte das Aufbrechen des Vertragsmonopols der Kassenärztlichen Vereinigungen sowie die geplante Förderung von Gesundheitszentren mit angestellten Ärzten. Hoppe beklagte, mit Unterstellungen über angeblich mangelnde Behandlungsqualität und die geplante Einrichtung eines Korruptionsbeauftragten werde das Misstrauen gegen Ärzte geschürt. Die Bemerkung Schmidts, sie könne nicht alle "Ärzte zu Millionären" machen, wies er zurück: Dies sei nicht das Ziel der Ärzte. (nach Frankfurter Rundschau im Mai 2003)

• "Diagnose Dauerstreit" Westfälische Nachrichten, Münster, 16.05.2007 Ulla Schmidt bleibt hart

• „Die Rationierung medizinischer Leistungen muss ein Wahlkampfthema werden, damit eine Diskussion nicht nur hinter vorgehaltener Hand, sondern in der Öffentlichkeit stattfindet“, forderte Prof. Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Bundesärztekammer, bei der Eröffnung des 111. Deutschen Ärztetages in Ulm 20.05.2008. „Ärztinnen und Ärzte müssen seit Jahren eine heimliche Rationierung im Gesundheitswesen ertragen und vor ihren Patienten dafür gerade stehen. Das aber wollen wir nicht mehr“, sagte Hoppe. Die Politik dürfe sich nicht aus der Verantwortung stehlen und so tun, als gebe es diese Rationierung nicht. „Wir müssen offen über die Probleme im Gesundheitswesen sprechen und wir müssen den Menschen zeigen, wer für die Rationierung tatsächlich verantwortlich ist“, sagte Hoppe unter dem Beifall der 250 Delegierten.

• Ärztetage sind Tradition. Tradition ist die Weitergabe von Handlungsmustern, von Überzeugungen und von Glaubensvorstellungen. Und so ist es in der Tat. Ärztetage beschwören die Einheit der Ärzteschaft und geben dieser Einheit Ausdruck und Stimme. Diese Einheit, so wie wir sie verstehen, scheint heute mehr denn je infrage gestellt. Man sagt, dass Einzelinteressen und Gruppenegoismen diese Einheit stören, wenn nicht sogar gefährden. Andererseits sind Einzelinteressen und Gruppenegoismen in Zeiten wirtschaftlichen Überlebenskampfs eigentlich nur zu verständlich. Vielleicht sollten wir einmal darüber nachdenken, ob unsere Definition von Einheit noch die angemessene ist. Überkommene Handlungsmuster sind nicht für die Ewigkeit, neue Wege müssen möglich sein. Tradition heißt nämlich auch: Bewährtes bewahren, indem man es veränderten Bedingungen anpasst. Ich sehe den Ärztetag durchaus als einendes Element, als gemeinsamen Nenner, der die gewählten Vertreter der gesamten Ärzteschaft einmal im Jahr zusammenführt, nicht mehr und nicht weniger. Wir haben eine Stimme, das ist der Ärztetag. Das heißt aber doch nicht, dass wir in allem einer Meinung sein müssen. (Dr. Ulrike Wahl, Präsidentin der Ärztekammer Baden-Württemberg in ihrer Eröffnungsrede in Ulm 2008)

• Jörg-Dietrich Hoppe bekräftigte in Mainz, dass er eine Priorisierung medizinischer Leistungen nach dem Vorbild Schwedens präferiert. Die Chancen dafür, dass die Gesundheitspolitik eine wichtige Rolle im Wahlkampf spielt, stehen somit nicht schlecht. Basierend auf den Grundsatzüberlegungen des Ulmer Papiers hat der 112. Deutsche Ärztetag nun „Prüfsteine für eine neue, vorausschauende Gesundheitspolitik“ aufgestellt. Die zentrale Forderung an die Politik ist dabei, die erforderlichen Rahmenbedingungen für eine zuwendungsintensive Medizin zu gewährleisten, „damit die Patienten nicht auf Symptome reduziert, sondern in der Ganzheit ihrer subjektiven Befindlichkeit und ihres Versorgungskontexts wahrgenommen werden können“.

• Rationierung statt Finanzierung? Kollektiv- oder Selektivverträge? Ambulant gegen stationär! Kostenerstattung contra Sachleistung, Hausärzte wider Fachärzte? – selten war die verfasste Ärzteschaft so in ihrem Selbstverständnis erschüttert, in ihrer Systemkritik so maßlos aber gleichzeitig in ihren Forderungen so diffus, wie beim 112. Ärztetag in Mainz. Kaum je war der gemeinsame Hilferuf im vielfältigen Stimmengewirr so schwer auszumachen wie dieser Tage. Was war das? Ein medialer Super-GAU verursacht von einer Handvoll Laiendarstellern oder eine geschickte Inszenierung cleverer Lobbyisten mit gezielter Rollenverteilung und gut getimter Stichwortvorgabe? Das Publikum ist ratlos. Der Vorhang fällt und alle Fragen offen.

• In Kiel (114. Deutscher Ärztetag 2011) beschrieb KBV-Chef Köhler noch einmal die Konfliktfelder, die zu der Lagerbildung beigetragen haben: Ungeklärt sei nach wie vor das Verhältnis von Kollektiv- und Selektivvertrag, das zwischen den KVen und der KBV sowie das zwischen Ehrenamtlern und Hauptamtlern in der VV. Dabei betonte Köhler, die KBV werde sich dafür einsetzen, dass die Regionen mehr Gestaltungsmöglichkeiten erhielten. Künftig sollen die KVen wieder in eigener Regie mit den Krankenkassen über die Honorarverteilung und die Gesamtverträge verhandeln können. Das entspricht einer der Hauptforderungen der vier oppositionellen KVen.

Kritik

• Dient das dem Arzt draußen in der Praxis? - Macht und Einfluß der westdeutschen Ärztefunktionäre (SPIEGEL Mai 1978)

Die deutsche Ärzteschaft "fordert", "warnt", "lehnt ab", "verurteilt" -- aber wer sind eigentlich die Männer, die da auf dem "Deutschen Ärztetag" angeblich im Namen aller westdeutschen Ärzte sprechen? Eine Funktionärstruppe von nur 200 Mann errichtete eine Standesfilzokratie die es mit solcher Machtfülle sonst nirgendwo gibt.

• Was hat Prof. Hoppe zum Ausdruck bringen wollen? - "Das GKV-Modernisierungsgesetz fördert nicht den Wettbewerb um Qualität, sondern den Wettbewerb um Profit. Das kann man wollen, meine Damen und Herren, aber dann muss man das auch so sagen und die Konsequenzen ehrlich aufzeigen." - Reflexionen dazu von Dr. Könen und Franz-Josef-Müller 2004 im Diskussionforum von facharzt.de - Bedeutet dies nun, dass er für Wettbewerb um Qualität oder für Wettbewerb um Profit ist? Leider ist er persönlich dem nächsten Satz nicht gefolgt und hat seine Meinung nicht geäußert. Aus der rein ökonomischen Sicht ist die Debatte übrigens nicht nachzuvollziehen. Qualität ist ein ...

Links

• 125 Jahre Deutsche Ärztetage

• Themen deutscher Ärztetage seit 1948

• Außerordentlicher Deutscher Ärztetag 2003: Die Politik geht auf die Ärzte zu

• Ärztetag: Vom Aktivisten zum Querulanten

• Resolution des Außerordentlichen Deutschen Ärztetages 18.2.2003 und als BÄK-Version

• Mut zur Reform - für eine moderne Krankenversorgung in Deutschland Rede des Präsidenten der Bundesärztekammer und des Deutschen Ärztetages, Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, beim Außerordentlichen Deutschen Ärztetag 18.2.2003 in Berlin

• Hoppe wirft Ulla Schmidt eine zerstörerische Politik vor Ärzte Zeitung, 19.12.2002

• Resolution des Außerordentlichen Deutschen Ärztetages 2006 und der Sonder-Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: Mehr Freiheit wagen und Verantwortung tragen - diese Reform jedoch macht krank – sie kennt nur Verlierer! Gesundheitspolitische Resolution vom Außerordentlichen Deutschen Ärztetag in BERLIN 24.10.06: „Diese Reform braucht keiner, sie schadet allen nur“