Franz Knieps

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Franz Knieps

Franz Knieps, bis 2009 Abteilungsleiter im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung * 10.07.1956

Inhaltsverzeichnis

1 Vita
2 Zitate
3 Links
4 Quellen

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Vita

von 1975 - 1981 Studium der Rechts- und Staatswissenschaften an den Universitäten Bonn und Freiburg mit Wahlfach Arbeits- und Sozialrecht
von 1982 - 1986 Wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Bernd Baron von Maydell am Institut für Arbeitsrecht und Recht der sozialen Sicherheit an der Universität Bonn
von 1983 - 1986 juristischer Vorbereitungsdienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Köln mit dem Schwerpunkt Sozialrecht
1984 - 1986 Studium der Politischen Wissenschaften und der Neueren Deutschen Literatur an der Universität Bonn
1986 - 1987 Referent für rechtspolitische Grundsatzfragen in der Rechtsabteilung des AOK-Bundesverbandes
1987/1988 Abordnung zu Vorarbeiten am Gesundheitsreformgesetz ins Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung
seit 1989 Leiter des Stabsbereichs Politik im AOK Bundesverband. Hier u.a. zuständig für die Gesetzgebung und die Politikberatung auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts und der Gesundheitspolitik, für politische, ökonomische und soziale Grundsatzfragen des Gesundheitswesens, für unternehmenspolitische und unternehmensstrategische Grundsatzfragen der AOK sowie für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
1990 Abordnung als politischer Berater ins DDR-Ministerium für Arbeit und Soziales und zum Direktor der DDR-Sozialversicherung zur Unterstützung des deutschen Vereinigungsprozesses
ab 01.03.1998 Geschäftsführer Politik des AOK-Bundesverbandes
Berater für Sozialpolitik und Gesundheitssystementwicklung für die Weltgesundheitsorganisation (WHO), die Europäische Union und die Deutsche Bundesregierung
Herausgeber der Zeitschrift "Gesundheits- und Sozialpolitik"
von 01.02.2003 bis 2009 Leiter der Abteilung "Gesetzliche Krankenversicherung, Pflegeversicherung" im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung
Partner bei der Unternehmens- und Politikberatung Wiese Consult seit dem Ausscheiden aus dem BMG

Als Unternehmensberatung im Herzen von Berlin arbeitet WIESE CONSULT an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Politik. Neben allen Tätigkeiten war Franz Knieps für diverse Institutionen, darunter die Weltgesundheitsorganisation und die Europäische Union, als Experte für Gesundheitssystemfragen in fast allen Ländern Osteuropas, in der Türkei und Südafrika sowie in China, Japan und Südkorea vor Ort beratend im Einsatz. In Deutschland war er an allen Reformprojekten im Bereich Gesundheit und Pflege seit 1989 beteiligt.

Für die Entscheider aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung - Hauptstadt-Insider - ein INFO-Dienst der WIESE-Consult zu Hintergrundinformationen und Meinungen aus den ersten hauptstädtischen Quellen direkt und exklusiv. Kurzkommentare von Spitzenpolitikern, Wirtschaftsführern und Fachexperten zu aktuellen Themen, die wichtigsten Termine und spannende Personalien werden in kompakter Form aufbereitet.

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Zitate

Wenn Ulla Schmidt wissen will, wie es im Gesundheitswesen vorangeht, greift sie zum Telefon und ruft über die Hausleitung Franz Knieps an. Niemand weiß genauer Bescheid über die Absonderlichkeiten deutscher Sozialgesetzgebung als der Leiter der Abteilung 2 ("Gesundheitsversorgung, Krankenversicherung, Pflegesicherung") - alle jüngeren Paragrafen hat er schließlich selbst geschrieben. (nach SPIEGEL: Titel "Vampire in der Blutbank" August 2005)

Neben der Rürup-Kommission treibt noch eine weitere „kleine Kommission" ihr Unwesen, der neben, wie könnte es anders sein, Karl Lauterbach, auch Betonköpfe wie Gerd Glaeske, Franz Knieps und Peter Schwoerer angehören. Bleibt abzuwarten, wer schließlich die Richtlinien der Reformpolitik bestimmt, Rürup oder Lauterbach oder vielleicht Engelen-Kefer vom DGB? Werden wir eigentlich von Kommissionen und Räten regiert? Leben wir in einer Räterepublik? (nach Ärzteblatt Baden-Württemberg 12/2002, Prof. Friedrich-Wilhelm Kolkmann im Kommentar zum Jahresausklang)

Im Bundesgesundheitsministerium gehört es zur Tradition, sich vor allem für die Vorarbeiten für Gesundheitsreformen des Sachverstandes der Krankenkassenstäbe zu bedienen. Besonders gern wird dabei auf die Personalressourcen des AOK-Bundesverbandes zurückgegriffen. nach Ärztezeitung

Kritik übte Knieps am Präsidenten der Bundesärztekammer, Jörg-Dietrich Hoppe. Dieser werde nicht müde, vor zunehmender Ökonomisierung und Staatsmedizin zu warnen. Dies sei purer Lobbyismus, „zumal die Selbstverwaltungspartner Teil des Staates sind“. (bei dem Kongress „Gesundheitspolitik Kardiologie“ Februar 2007 in Potsdam nach Deutschem Ärzteblatt 23.2.2007)

Brief an Prof. Jörg-Dietrich Hoppe und KBV-Vorsitzender Andreas Köhler "Kinderstube und Seelenheil mancher Ärztinnen und Ärzte"

Franz Knieps, der für die Krankenversicherung zuständige Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium, hat eine Theorie: Die Strukturen im Gesundheitswesen müssten eigentlich alle paar Jahre komplett zerstört und neu wieder aufgebaut werden, um das System am Laufen zu halten. Andernfalls, so Knieps, drohe der Kollaps, weil alle Beteiligten von Jahr zu Jahr immer besser darin würden, das System zum eigenen Vorteil auszunutzen. In diesem Sinne hat die große Koalition ganze Arbeit geleistet. Zum Jahresanfang wurde nicht nur der komplizierte Gesundheitsfonds eingeführt, sondern auch die Gebührenordnung für die 140 000 niedergelassenen Ärzte komplett verändert. Nun setzt sich die Erkenntnis durch, dass es offenbar zu viel des Guten war: Statt mehr Geld, wie versprochen, erhalten viele Ärzte plötzlich weniger Honorar. Statt in den Genuss einer besseren ärztlichen Versorgung zu kommen, werden Patienten abgewiesen oder nur noch gegen Vorkasse behandelt. (Honorar und Wahlkampf - Timot Szent-Ivanyi Berliner Zeitung 10.3.2009)

Zu Aufgaben und Perspektiven der Vertragsärzte und ihrer Organisationem (Auszug Interview in KBV Klartext Juli 2006):

"...Als die KBV und die KVen laut über ein Referendum nachdachten, zeigten Sie sich wenig begeistert. Ist es nicht sinnvoll, Ärzte zu fragen, unter welchen Bedingungen sie arbeiten wollen?

Antwort: Ich habe darauf zu achten, dass sich die KBV in ihrem Rechtsrahmen bewegt. Das Referendum darf nicht missbräuchlich dafür eingesetzt werden, die Aufkündigung des Sicherstellungsauftrags vorzubereiten oder gar einzuleiten. Die Entscheidung über dessen Zukunft ist ausschließlich dem Gesetzgeber vorbehalten....."

Sehr verehrte Frau Ministerin Ulla Schmidt, persönlich bedauere ich es sehr, dass Sie Ihre konfrontative Politik gegenüber der Ärzteschaft fortsetzen, anstatt mit uns einen konstruktiven Dialog zu suchen. Die jetzt von Ihrem Hause veröffentlichten Zahlen und Fakten zur Situation der Ärzteschaft zeigen, dass Sie entweder die Realität in der ärztlichen Versorgung nicht kennen oder bewusst falsche Informationen und Vergleichszahlen „in die Welt setzen“. Ich darf dies an einigen Beispielen begründen:

1. Sie schreiben auf Seite 2 Ihrer Veröffentlichung: „Die Bundesregierung nimmt auf die Vergütung einzelner Ärzte keinen direkten Einfluss.“ Diese Aussage ist falsch. Mir liegt ein Brief von Herrn Knieps vom 22. Oktober 2004 vor, in dem er die Mitglieder des Bewertungsausschusses explizit auffordert, darauf zu achten, dass die Punktwerte des neuen EBM gegebenenfalls floaten und ein fester Punktwert von 5,11 Cent verhindert wird, damit die bisherige Leistungsmenge von den Ärzten auch erbracht wird. Es heißt dort wörtlich: „Bereits in meinem Schreiben an den Bewertungsausschuss vom 29. März 2004 habe ich bezüglich der Verschiebung der Regelungen zur Mengensteuerung darauf hingewiesen, dass der Bewertungsausschuss die zu beschließenden EBM- und HVM-Regelungen auch hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Versorgung der Versicherten mit medizinisch notwendigen Leistungen sorgfältig zu überprüfen und alle Vorkehrungen zu treffen hat, um negative Auswirkungen der Regelungen auf die Versorgung der Versicherten zu verhindern.“

Dies bedeutet, dass Sie von seiten Ihres Hauses explizit darauf hinwirken, dass eine feste Vergütung von 5,11 Cent deshalb nicht zustandekommen soll, weil Sie zu geringe Leistungsmengen befürchten. Es kommt hier zum Ausdruck, dass es Sie nicht interessiert, dass der neue EBM auf der Basis von 5,11 Cent kalkuliert ist und was eine klägliche Vergütung von 46,75 € pro Stunde für den Arzt bedeutet. Dieser Stundensatz ist deshalb so erbärmlich, weil unsere Praxisteams praktisch für umsonst arbeiten und aus diesem Stundenlohn bezahlt werden müssen.

Die Folge dieses Briefes Ihres Hauses war, dass die Regelungen des § 85, Absatz 4, - ich zitiere: „die von einer Arztpraxis erbrachten Leistungen mit festen Punktwerten zu vergüten sind (Regelleistungsvolumen)“ in praktisch keiner KV umgesetzt werden konnten. Damit hat Ihr Haus - und Sie tragen die Verantwortung für deren Aktivitäten - selbstverständlich Einfluss genommen auf die Vergütung jedes einzelnen Arztes. (aus einem "offenen Brief" an Ulla Schmidt 18.01.2006 Dr. med. Werner Baumgärtner - Vorstandsvorsitzender MEDI Deutschland

Die Selektivverträge dürften nicht, wie jetzt, Substitutionscharakter haben, sondern sollten lediglich ergänzend zum Kollektivvertrag eingesetzt werden. „Suboptimal“ sei das Nebeneinander der Verträge heute, gab auch Knieps zu. Er sieht jedoch drei weitere strukturelle Probleme: Erstens sei das Verhältnis haus- und fachärztlicher Versorgung inhaltlich und strukturell nicht geklärt. Zweitens werde die Versorgung immer spezialisierter, und je spezialisierter sie sei, desto weniger seien kleine Praxen in der Lage, sie zu leisten. Drittens schließlich gebe es in Deutschland eine „ziemlich einmalige“ Trennung von ambulanter und stationärer Versorgung. „Wir versuchen, das offener zu gestalten.“ Die Frage sei: “Wo ist das sinnvoll, wo ist die Grenze.“ Der Paragraph 73 werde sicher nicht wieder abgeschafft, stellte Knieps klar – aber möglicherweise modifiziert. Eine KV nur als „Resteverwalter“ wolle auch das BMG nicht.

„Ambulante Versorgung 2020 – verplant, verkauft, verstaatlicht?“ lautete der Titel. Auf dem Podium neben Köhler: CDU-Politiker Dr. Hans Georg Faust, FDP-Politiker Daniel Bahr und der BMG-Abteilungsleiter Franz Knieps, der Andreas Köhler „gern als Kollegen hätte – vor allem, wenn er seine vielen Mitarbeiter mitbringt“. (Tag der Niedergelassenen, Hauptstadtkongress BERLIN 29.5.2009)

Bemerkung zum § 73 b: "Ein kontrollierbares Monopol (KV) gegen ein unkontrollierbares (Hausärzteverband) einzutauschen" befinde er sich in der Gegenposition zu seiner Ministerin. (Veranstaltung im BMG 2009)

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