Jens Spahn
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Jens Spahn (* 16. Mai 1980 in Ahaus) ist ein deutscher Politiker (CDU).
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Leben und Beruf
Nach dem Abitur 1999 an der Bischöflichen Canisiusschule in Ahaus absolvierte Spahn eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Westdeutschen Landesbank in Münster, die er 2001 beendete. Danach war er bis 2002 als Bankkaufmann tätig. Seit 2003 studiert Spahn an der Fernuniversität Hagen Politologie und Rechtswissenschaft. Dort hat er im April 2008 den Titel eines Bachelor of Arts (B.A.) in Politikwissenschaft erworben. Dieses Studium führt er nun mit dem Ziel eines Mastertitels weiter.
Partei
Spahn trat 1995 in die Junge Union (JU) und 1997 auch in die CDU ein. Er war von 1999 bis 2006 Kreisvorsitzender der JU Borken und ist seit 2005 Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Borken mit 6.500 Mitgliedern.
Abgeordneter
Spahn gehört seit 1999 dem Rat der Stadt Ahaus an.
Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er seit November 2005 stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Ausschuss für Gesundheit. Er war Mitglied in der Koalitions-Arbeitsgruppe von CDU/CSU und SPD, die die Gesundheitsreform 2007 vorbereitete. Spahn ist stellvertretendes Mitglied im Haushaltsausschuss. Er gehört auch der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an. Spahn ist Gründungsmitglied einer fraktionsübergreifenden Gruppe von jungen Bundestagsabgeordneten, die sich für die Verankerung der Generationengerechtigkeit als Staatsziel ins Grundgesetz einsetzt.
Jens Spahn ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Steinfurt I – Borken I in den Deutscher Bundestag eingezogen.
Bei der Bundestagswahl 2005 erreichte er hier 51,2 % der Erststimmen. Im November 2008 wurde er erneut als Direktkandidat für die Bundestagswahl 2009 nominiert. Bei der Wahl am 27. September 2009 konnte Spahn erneut das Direktmandat gewinnen.Ergebnisse Bundestagswahl 2009 im Wahlkreis Steinfurt I – Borken I
Kontroversen
- Im April 2008 äußerte Spahn, dass er der von der Großen Koalition vorgesehenen Rentenerhöhung ablehnend gegenüber stehe, da ein solches „Wahlgeschenk an die Rentner“ die jungen Generationen „mittel- und langfristig viel Geld“ koste. Dabei kritisierte er vor allem den willkürlichen Eingriff in die Rentenformel, den Bundesarbeitsminister Scholz überraschend verkündete. Heftige Kritik an dieser Äußerung kam anschließend von Seniorenverbänden, Spahn sah sich zahlreichen Beleidigungen und Bedrohungen ausgesetzt, die er unter anderem in Form anonymer Briefe erhielt, wie er in Presse und Fernsehen beklagte.
- [1] Die Rentner-Lobby in der CDU (die Senioren-Union) kündigte an, seine erneute Kandidatur im Wahlkreis verhindern zu wollen,Wenn die Alten zornig werden, WELT, 5. April 2008 und rief dazu auf, Spahn „ungespitzt in den Boden zu rammen“. Land der Illusionen, DER SPIEGEL, 19/2009 vom 04.05.2009, Seite 30 Unterstützung erhielt Spahn indes von Alt-Bundespräsident Roman Herzog, der anlässlich der Angriffe auf den jungen Bundestagsabgeordneten vor einer „Rentnerdemokratie“ warnte.[2]
- Der Lieferschein - Der CDU-Gesundheitsexperte Spahn plädiert für massive Änderungen.
Interviews
- Die Verbesserung der basisnahen Versorgung kommt zu kurz, heißt es dennoch. Der Deutsche Hausärzteverband will zurück zu den alten Regeln für eine hausarztzentrierte Versorgung.
- Jens Spahn: Ich finde, die hausärztliche Versorgung gehört grundsätzlich in den Kollektivvertrag. Dort stärken wir daher die Position der Hausärzte durch eine gesetzliche Trennung der Honorartöpfe. Und es werden vor allem Hausärzte in unterversorgten Gebieten sein, die von Regelungen wie einer Aufhebung der Mengenabstaffelung bei den Regelleistungsvolumen profitieren.
Zitate
- SPD-Gebührenpläne machen CDU-Politiker zornig - Einen Tag vor Unterzeichnung des Koalitionsvertrages hängt bei Union und SPD der Haussegen schief. Nach dem Streit über den Etat zürnt die CDU jetzt über den Vorstoß von Ulla Schmidt, die eine Angleichung der Honorarsätze von privaten und gesetzlichen Krankenversicherungen ankündigte. "Es ist dreist, dass die Ministerin den Koalitionsvertrag einen Tag vor derUnterschrift bis zum Bruch überinterpretiert", kritisierte der CDU-Abgeordnete Jens Spahn die Aussagen der SPD-Politikerin. "Eine gleiche Gebührenordnung für gesetzliche und private Krankenversicherungen ist nicht vereinbart und nichts anderes als eine Bürgerversicherung andersherum", schimpfte Spahn, Mitglied des Gesundheitsausschusses, gegenüber SPIEGEL ONLINE. "Solche Alleingänge sollten mit uns nicht zu machen sein. In einer Großen Koalition sind wir doch Partner. Es geht nicht, dass eine Ministerin mit einer hundertprozentigen SPD-Ideologie durch die Gegend läuft", sagt Spahn und droht: "Wenn das so weitergeht, sollte man noch einmal die Grundsatzfrage über die Große Koalition stellen."
- Der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger hat sich mit seinem Vorstoß zu dem Gesundheitsfonds viel Kritik eingehandelt. Oettinger hatte am Wochenende eine Beteiligung auch der privaten Krankenversicherungen an einem solchen Fonds gefordert.
- "Das ist aus meiner Sicht völlig inakzeptabel", sagte nun das Mitglied in der Verhandlungsgruppe zur Gesundheitsreform, der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn, der "Berliner Zeitung". Oettingers Forderung liefe auf das Ende der privaten Krankenkassen hinaus. "Unser Ziel ist und bleibt aber der Erhalt der privaten Krankenversicherung."
- Ich (Jens Spahn) bin seit 2002 ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit. Dieser Ausschuss befasst sich insbesondere mit Fragen der Kranken- und Pflegeversicherung. In der 16. Wahlperiode war ich als Obmann stellvertretender gesundheitspolitischer Sprecher der CDU im Bundestag. Mit Beginn der 17. Wahlperiode wurde ich zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Gesundheit gewählt und bin Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
- Der gesundheitspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Jens Spahn (CDU), sagte: „Wir brauchen Selektivverträge für Innovationen, um spezifische Probleme anzugehen. Sie können Bewegung ins Spiel bringen.“ Andreas Köhler stimmte dem zu, kritisierte jedoch sogenannte Parallelstrukturen durch die Hausarztverträge des Paragrafen 73 b des Fünften Sozialgesetzbuches. KBV Messe - 30. März 2010
- Die Verteilung der Krankenkassenbeiträge ist gerechter geworden, da der Morbiditätsorientierte Risikostrukturausgleich die Gelder nicht mehr nach Geschlecht und Alter der Mitglieder verteilt, sondern nach gerechteren Faktoren. Das heißt im Klartext: Jetzt erhalten die Krankenkassen mehr Geld, die aufgrund Ihrer Mitgliederstruktur wirklich auf das Geld angewiesen sind. Der Kampf um gesunde Besserverdiener ist vorbei. Jetzt wird der Wettbewerb durch Qualitätssteigerungen in der Versorgung geführt. Dadurch ist z.B. die Versorgung ältere Patienten und chronisch kranker Patienten verbessert worden. (J.Spahn auf seiner Website)
- Ich will den Schwarzen Peter nicht immer weiterschieben, aber es ist ja ein allgemein anerkanntes hohes Gut, dass die Selbstverwaltung die Grob- und Feinverteilung der Honorare zwischen den Arztgruppen durchführt. Man muss nun sehen, wie wir die Selbstverwaltung in die Lage versetzen können, dies möglichst gerecht zu tun. Eine hundertprozentige Zufriedenheit bei allen Ärzten wird es jedoch nie geben. Eine Zuständigkeit des Gesetzgebers sehe ich allerdings in dem Punkt, was der Bewertungsausschuss auf Bundesebene regelt und was vielleicht in den Regionen besser aufgehoben ist. Damit wollen und müssen wir uns noch beschäftigen. - Interview mit Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: „Nun starten wir Schritt für Schritt durch“ - Deutsches Ärzteblatt 16. April 2010
- "Wir wollen den Kostenanstieg in der Gesetzlichen Krankenversicherung im nächsten Jahr abbremsen, um die Versicherten zu entlasten", beschreibt der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), das Vorhaben. Dass es dabei allein schon aus finanziellen Gründen nicht bleiben kann, ist ihm ebenfalls klar. Es dürfe nicht beim reinen Sparen bleiben. "Sparen und eine nachhaltige Finanzreform müssen Hand in Hand gehen."
Einzelnachweise
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