Josef Hecken

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Josef Hecken (* 2. August 1959 in Neuwied) ist ein deutscher Politiker (CDU). Von 2004 bis 2008 war er saarländischer Justiz- und Gesundheitsminister

Inhaltsverzeichnis 1 Vita 2 Zitate 3 Links 4 Quellen

Vita

• 1976 - Der Jungen Union trat Hecken damals bei. Im Jahr 1978 wurde er Mitglied der CDU. Derzeit ist er stellvertretender Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Saarbrücken

• 1978 - Nach seinem Abitur am Are-Gymnasium in Bad Neuenahr und dem Wehrdienst studierte Hecken
• 1980 bis 1985 - Rechtswissenschaften in Würzburg und Trier. Sein Rechtsreferendariat absolvierte er am Oberlandesgericht Koblenz und legt
• 1988 - sein zweites juristisches Staatsexamen ab.

• ab 1988 zunächst als Referent für Wasser- und Abfallrecht bei der Bezirksregierung Koblenz tätig.
• 1990 Leiter des Büros des rheinland-pfälzischen Innenministers Rudi Geil sowie dessen persönlicher Referent.
• 1991 - 1998 leitet er das Büro des Bundesarbeitsministers Norbert Blüm und war darüber hinaus Leiter des Leitungsstabs im Ministerium.
• Nach der Bundestagswahl 1998 arbeitet er bis 1999 bei der Metro AG als Abteilungsleiter für personalpolitische Grundsatzfragen.

• 1999 bis 2004 ist Hecken Staatssekretär im saarländischen Ministerium für Frauen, Arbeit, Gesundheit und Soziales unter Regina Görner.
• Bei den Wahlen zum Saarbrücker Oberbürgermeister im Jahr 2004 konnte Hecken im ersten Wahlgang am 5. September die Mehrheit der Stimmen erreichen, verlor jedoch die Stichwahl am 19. September gegen die SPD-Kandidatin Charlotte Britz.

• Am 6. Oktober 2004 trat er in das Kabinett Müller II als Minister für Justiz, Gesundheit und Soziales
• ab 3. September 2007 als Minister für Justiz, Gesundheit, Arbeit und Soziales. Im Jahr 2006 führte er den Vorsitz der Arbeits- und Sozialministerkonferenz.

• Im Mai 2008 scheidet Hecken aus der Landesregierung aus und wird Präsident des Bundesversicherungsamt in Bonn. Seine Nachfolge als Minister trat Gerhard Vigener an.
• Anfang Dezember 2009 war für Hecken vom BVA ein Wechsel als beamteter Staatssekretär und Amtschef ins Bundesministerium für Arbeit und Soziales geplant, doch nach dem schnellen Rücktritt des damaligen Bundesarbeitsministers Franz Josef Jung wird Ursula von der Leyen neue Bundesarbeitsministerin und nimmt ihren Staatssekretär Gerd Hoofe auch mit ins neue Ministerium. Hecken wirde daraufhin neuer Staatssekretär im Bundesfamilienministerium unter C. Schröder.

Zitate

• Heckens Mission ist die Reform des Krankenkassenwesens, die am 1. Januar 2009 in Kraft tritt. Hecken ist damit der Herr über den Gesundheitsfonds. Mehr als 165 Milliarden Euro laufen damit über sein Konto bei der Deutschen Bundesbank, Kontonummer 50401699. Es ist das Fünffache des Verteidigungsetats, eine schwindelerregende Summe. Von Hecken und seinen Leuten hängt letztlich ab, ob Ärzte und Krankenhäuser pünktlich ihr Geld bekommen und die Versorgung von 70 Millionen Kassenpatienten funktioniert. (nach SPIEGEL 1/2009 Reformen, nicht besser aber teurer)

• Hecken galt mal als das Supertalent der deutschen Sozialpolitik. 1991 beförderte ihn der damalige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm zum Büroleiter und Chef seines Leitungsstabs, da war Hecken 31 Jahre alt. Doch dann kam Rot-Grün an die Macht. Und Heckens Karriere in der Bundespolitik nahm ein jähes Ende. (nach SPIEGEL 1/2009 Reformen, nicht besser aber teurer)

• DOCMORRIS - AOK und Verbraucherschützer befürworten Versandapotheken - Im Streit um mehr Wettbewerb bei Apotheken unterstützen Verbraucherschützer und die AOK Versandhändler wie DocMorris. Apothekerverbände wollen den Anbieter jedoch stoppen. Morgen soll zu dem Fall ein Gericht entscheiden. Der saarländische Gesundheitsminister Josef Hecken (CDU) hatte es DocMorris erlaubt, in Saarbrücken die erste Filiale im Bundesgebiet zu eröffnen. Er beruft sich dabei auf das europäische Gebot des freien Binnenmarkts. Seine Entscheidung widerspricht jedoch deutschem Recht, wonach allein ein zugelassener Apotheker eine Apotheke betreiben kann.

• Mit dem Gesundheitsfonds wird nach den Worten des Präsidenten des Bundesversicherungsamtes der Risikostrukturausgleich zwischen den Krankenkassen auf einen neue Basis gestellt. Die Kassen werden in Zukunft unmittelbare morbiditätsorientierte Zuschläge für 80 Krankheiten bekommen, hinter denen 3600 Diagnosen stehen. Hecken verwies darauf, dass für dieses gigantische Unterfangen über drei Milliarden Datensätze ausgewertet und eingelesen werden mussten, um in Finanzzuweisungen umgerechnet werden zu können. „Das ist eine ganz großartige, aber auch bedrückende Verantwortung für das Bundesversicherungsamt, wenn man weiß, wieviel vom reibungslosen Funktionieren der Menschen hier abhängt!“

• Die Welt: Der Gesundheitsfonds wurde oft als bürokratisches Monster bezeichnet. Wie viel neue Bürokratie gibt es?

Hecken: Der Gesundheitsfonds wird kein bürokratisches Monster. Auch bisher schon gibt es einen Risikostrukturausgleich, in dem Geld zwischen den Kassen umverteilt wird und den wir verwalten. Das heißt: Die Grundstruktur des Fonds ist schon da. Sie wird jetzt nur verändert. Das Bundesversicherungsamt braucht etwa 20 Mitarbeiter für die mit dem Fonds verbundenen Aufgaben. Der Personalhaushalt wird also nicht monströs aufgebläht. Auch bedarf es keiner zusätzlichen Räumlichkeiten. Eins ist allerdings unverzichtbar: eine leistungsfähige EDV. (Die Welt, 23.06.2008, Philipp Neumann: "Krankenkassenbeiträge werden steigen")

• GA: Kürzlich hat der Chef der Techniker-Krankenkasse gesagt: "Nur ein kranker Versicherter ist im neuen System ein guter Versicherter." Was sagen Sie dazu? - Josef Hecken: Das ist absurd. Künftig erhalten die Kassen höhere Zuweisungen für Versicherte, die an besonders teuren Krankheiten leiden. Das gehört zum morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich. Damit soll vermieden werden, dass die Krankenkassen möglichst nur junge, gesunde Leistungsträger als Mitglieder haben wollen. Bislang haben sich Kassen selbst bestraft, wenn sie chronisch Kranke optimal versorgt und betreut haben, weil sie dann einen besonders hohen Zulauf aus diesem Versichertenkreis hatten und die Ausgaben damit stiegen, ohne dass es einen finanziellen Ausgleich gab. Das war schlimm, denn Kernaufgabe einer sozialen Krankenversicherung muss es doch sein, sich um Kranke zu kümmern, ohne dafür finanziell bestraft zu werden. Künftig hat die Kasse immer noch das Risiko, dass sie mit den höheren Zuweisungen für einen chronisch kranken Versicherten nicht auskommt. Jetzt hat sie den Anreiz, ihn optimal zu versorgen. Gesunde Versicherte sind aber immer noch das beste Risiko.

• Die Kassen bekommen aus dem Gesundheitsfonds künftig mehr Geld für jene Versicherten, die eine von 80 Krankheiten haben. Die Techniker Krankenkasse etwa warnte: „Nur ein kranker Versicherter ist im neuen System ein guter Versicherter.” Eine Befürchtung der Kritiker: Ärzte könnten Patienten im Sinne der Kassen auf dem Papier kränker machen als sie sind, denn auch sie bekämen dann für die Behandlung mehr Geld. Der Präsident des Bundesversicherungsamts, Josef Hecken, winkt ab: „Wenn ein Arzt so eine Manipulation mitmachen würde, wäre das bei einer Wirtschaftlichkeitsprüfung sein sicherer Weg in die Insolvenz.”

• Der Start war alles andere als feierlich. Es flogen keine Sektkorken, es wurden keine Bänder durchschnitten, rote Knöpfe gedrückt oder Reden geschwungen. „Geräuschlos und effizient“ – so startete die größte Reform dieser Regierungskoalition, der Gesundheitsfonds, am Neujahrstag 2009 nach den Worten des Präsidenten des zuständigen Bundesversicherungsamts (BVA) in Bonn, Josef Hecken. Sein Amt habe den mehr als 200 Kassen die offiziellen Bescheide über die Zuweisungen geschickt und die ersten Zahlungen aus dem Fonds veranlasst. Eine gigantische Umverteilungsmaschine ist angelaufen, wie sie das deutsche Gesundheitswesen noch nicht gesehen hat. Knapp 168 Milliarden Euro sammelt der Fonds in diesem Jahr ein und verteilt sie nach einem komplizierten Schlüssel an die mehr als 200 gesetzlichen Krankenkassen, damit diese die Arzt-, Krankhausrechnungen und Medikamente für ihre rund 70 Millionen Versicherten zahlen können.

• Der Präsident des Bundesversicherungsamts, Josef Hecken, kündigte an, dass „Daten, von denen wir annehmen, dass sie auf gesetzwidrige Weise beschafft wurden, nicht im Morbi-RSA“ berücksichtigt würden. „So stellen wir sicher, dass sich keine Krankenkasse ungerechtfertigte Vorteile zu Lasten der anderen Kassen verschaffen kann.“

• Unmissverständlich erklärte der für den Gesundheitsfonds zuständige Präsident des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken: „Krankenkassen, die Ärzte - zum Teil sogar mit Geldprämien - veranlassen, ihre Diagnosen nachträglich zu verändern, um mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds zu bekommen, verhalten sich rechtswidrig. Ob man das, was die Kassen von den Ärzten wollen als ‚up-coding‘ oder ‚right-coding‘ bezeichnet, ist semantisches Fingerhakeln.“ (Ein Ungeheuer mehr - Kommentar Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe Präsident der Bundesärztekammer und der Ärztekammer Nordrhein Rheinisches Ärzteblatt, Ausgabe April 2009)

• Die AOK Bayern hält die zusätzlichen Informationen und Beratungen zum Thema Diagnose-Dokumentation für Ärzte im Freistaat weiterhin für dringend notwendig. Diesbezüglich wies die Kasse die Vorwürfe des Präsidenten des Bundesversicherungsamtes (BVA), Josef Hecken, mit aller Entschiedenheit zurück und forderte zu einem sachlichen Umgang mit der Kodier-Problematik auf. Hecken hatte der AOK vorgeworfen, sie würde weiterhin versuchen, Einfluss auf die Diagnosestellung der Ärzte zu nehmen. (Juni 2009)

• Gesundheitsminister: Josef Hecken (CDU). Die SPD müsste aufgrund eines schlechteren Wahlergebnisses diesen Posten räumen, zumal die Gesundheitspolitik zum Ärgerthema auch bei der SPD geworden ist. Der saarländische Gesundheitspolitiker Hecken besitzt bei Angela Merkel als Fachmann einen ausgezeichneten Ruf. Da es in der kommenden Legislaturperiode zu weiteren sehr strittigen Entscheidungen zur Finanzierung der Gesundheitspolitik (Bürgerversicherung versus Gesundheitsprämie und Fondslösung) kommen wird und die Unionsparteien mit der SPD in dieser Frage sehr weit auseinanderliegen, benötigt Merkel aus ihrer Sicht einen absoluten Fachmann mit großer Detailkenntnis - und zwar in einem Feld, in dem sich Merkel in der zu Ende gehenden Legislaturperiode selber sehr stark engagiert hatte. Deshalb würde Merkel im Falle einer Großen Koalition Hecken Frau von der Leyen vorziehen. (Spekulationen zum Ausgang der Bundestagswahl 2009}

• „Der Gesundheitsfonds läuft reibungslos“ Der Präsident des Bundesversicherungsamtes rechnet nicht damit, dass viele Krankenversicherungen Zusatzbeiträge erheben

• Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat den CDU-Sozialpolitiker Josef Hecken als unparteiischen Vorsitzenden des Gemeinsamen Bundesauschusses (G-BA) vorgeschlagen. Er könnte damit ab Juli 2012 Nachfolger des 71 Jahre alten Rainer Hess werden. (im Dezember 2011)

Links

• Die Herren der Umverteilungsmaschine - Der Gesundheitsfonds hat viele Gegner: Wissenschaftler, Kassenvorstände, Lobbyisten. Ein Besuch im Bundesversicherungsamt, das den Fonds verwaltet.

Quellen

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