Klaus Vater

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Klaus Vater geboren am 22. März 1946 in Lüdenscheid

• Redakteur

• 1990 - 1999: wissenschaftlicher Referent; Büroleiter eines stv. Fraktionsvorsitzenden Rudolf Dreßler, SPD-Bundestagsfraktion

• seit 2000: Pressesprecher, zunächst im BMA, dann im BMGS und jetzt im BMG

in Äußerungen der Presse:

• Krachender Abgang mit politischer Dimension - Rund 500 Mitglieder verliert die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi an jedem Werktag. Eines von ihnen ist der Sprecher von Sozialministerin Ulla Schmidt. - Klaus Vater ist ein Freund des offenen Worts. Vor ein paar Wochen muss sich der kugelige 58-Jährige besonders geärgert haben. Gerade hatte Margret Mönig-Raane, die Vizechefin der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, mit polemischen Worten die "Agenda 2010" kritisiert. "Ich bin nicht mehr bereit, mit meinem Beitrag eine derartig falsche und verlogene verbale Auseinandersetzung zu bezahlen", formulierte Vater nach mehr als 30 Mitgliedsjahren seine Kündigung. Klaus Vater ist nicht nur ein enger Vertrauter von Ministerin Ulla Schmidt (SPD). Als ehemaliger Büroleiter des SPD-Sozialexperten Rudolf Dreßler und Berater des Rentenreformers Walter Riester verkörpert der kantige Ex-Redakteur des Vorwärts ein Stück sozialdemokratischer Sozialpolitik. In einem "Schwarzbuch" war Vater kürzlich gegen die "systematische Vergiftung" des öffentlichen Reformklimas zu Felde gezogen. Gegen Bild am Sonntag, die den "ersten Toten" der Gesundheitsreform präsentierte, wollte er vor Gericht ziehen. Auf Anraten der Juristen ließ Vater die Klage dann aber fallen. (aus Frankfurter Rundschau, Mai 2004)

• Auf der Website des Ministeriums ist keine Spur des umstrittenen Schwarzbuches mehr zu finden. BMGS-Sprecher Klaus Vater teilte auf Anfrage von Facharzt.de mit, das Buch werde überarbeitet. "Die Kritik war so groß, dass wir gezwungen waren, die Aussagen im "Schwarzbuch" noch einmal zu überprüfen." Dies sei allerdings ein völlig normaler Vorgang. Eine Passage im Schwarzbuch wurde sogar bereits definitiv zurückgezogen. Nachdem der Berufsverband der Augenärzte (BVA) einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt hatte, weil eines ihrer Mitglieder im Schwarzbuch persönlich angegriffen wurde, teilte das Ministerium in einem Schreiben mit, dass der Abschnitt gestrichen worden sei. Das Ministerium hatte einem zunächst vorgeworfen, auch nach dem 12. Januar 2004 mit einem Merkblatt zur Sehschärfenbestimmung den Brillenigel forciert zu haben. BVA-Chef Dr. Uwe Kraffel zeigte sich erfreut angesichts des Erfolges. "Das Ministerium konnte dem Druck der Ärzteschaft nicht standhalten", sagte er im Gespräch mit Facharzt.de. Es sei wichtig, dass solche diffamierenden und sachlich falschen Äußerungen aus der Welt geschafft würden.

• Neben ihr sitzt ein leicht fülliger Mann mit Bart und Halbglatze, den Ulla Schmidt zuweilen Handyständer nennt, wenn er das Mobiltelefon halten soll. Er schrieb für den Vorwärts, den Stern und sogar Kinderkrimis. Von ihm heißt es, dass er fast jeden Chefredakteur hier zu Lande kenne. Klaus Vater, Pressesprecher. Er schubste früher Walter Riester vor die Kameras, davor erlernte er die Kunst des Machiavellismus im Büro von SPD-Sozialpolitiker Rudolf Dreßler. Inzwischen hat er das Bandenspiel der Macht so perfektioniert, dass er die Uhrzeit dementieren würde, wenn es politisch opportun wäre. Seltsamerweise nimmt ihm kaum einer die Tricks übel, er knipst manchmal seinen Bussibärcharme an, und grinst, was sagen soll: „Sie wissen doch, wie das Geschäft ist. “ (aus der Süddeutschen Zeitung, August 2003, "Methoden einer Superministerin und ihrer stillen Helfer" - Von Andreas Hoffmann)

Zitate

• Die Boykottdrohung des Bundesgesundheitsministeriums gegen BILD beschäftigt jetzt den Bundestag! In einer E-Mail an den zuständigen BILD-Redakteur hatte der Ministeriumssprecher noch am Dienstag klargestellt: „Die Krankenversicherung ist mit das Kostbarste, was unsere soziale Sicherung aufweist. Und auch Sie haben ganz schön dagegen geholzt. Das BMG wird jedenfalls eine Option auf eine Anzeige für Anfang Januar 2009 auf der Seite 1 von BILD nicht realisieren. Davon wird Ihre Anzeigenleitung auch informiert.“ Weiter heißt es in dem Schreiben an BILD: „Bisher war in meinem Plan für 2009 vor allem BILD mit mehreren Anzeigen vorgesehen. Das wird sehr kritisch überprüft.“ Ministerin Schmidt blickte nicht auf. Ihr Sprecher Klaus Vater behauptete gestern: „Das hat mit Boykott und Zensur nichts zu tun.“

• Nicht gerechnet hatte Vater offenbar mit der Reaktion, die dann folgte. Bild berichtete auf der Titelseite in eigener Sache über den Anzeigen-Boykott des Ministeriums. "Mit wirtschaftlichem Druck soll missliebige Berichterstattung verhindert werden", prangerte das Massenblatt an. Kritik kam auch vom Deutschen Journalistenverband. Doch nicht nur die Presse rügte Vater, auch im eigenen Haus hatte er offenbar keinen Rückhalt für seine Position. "Die Sache muss vom Tisch", hieß es schon am Donnerstag aus Regierungskreisen. Vater selbst ließ in der Pressekonferenz keinen Zweifel an seiner Enttäuschung darüber, dass er Zerknirschung zeigen musste. So einen Auftritt, sagte er, habe er in seiner ganzen Zeit als Pressesprecher noch nicht hinter sich bringen müssen.

• Wie dieser Gesundheitsfonds funktioniert, das durfte übrigens ihr Pressesprecher erklären, der sich in die erste Publikumsreihe geschmuggelt hatte. Der Gesundheitsfonds, sagte er dem Sinn nach, schichte das Geld an jene Stellen um, an denen es besonders gebraucht werde, zu den Kassen und Ärzten, die besonders viele chronisch Kranke oder Alte betreuten. Genauso funktioniere auch unser gesamtes Gesundheitssystem, sagte die Ministerin. „Das ist Gerechtigkeit.“ (FAZ.NET-Fernsehfrühkritik "Ist es Freundschaft, ist es Liebe?" Ulla Schmidt, die Bundesgesundheitsministerin, und Mathias Richling, der Kabarettist, sind sogar miteinander befreundet. Was soll man da noch sagen?)

• Ministeriumssprecher Klaus Vater am 11.6.2009 auf ddp-Anfrage: Das Bundesverfassungsgericht habe in seinen Ausführungen die hohe Bedeutung des Gemeinwohls unterstrichen und „mitten in der Krise ein Sozialstaatsplädoyer“ gehalten. Dies sei sehr ungewöhnlich, betonte Vater. Der Sprecher fügte hinzu, das Gericht habe nicht über die von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) präferierte Bürgerversicherung geurteilt. Auch der Bestand der PKV habe nicht zur Diskussion gestanden. Niemand wolle die PKV abschaffen.

• Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Köhler, hatte für den Fall dass es keine fundamentalen Änderungen an der Reform mehr gibt, mit einem Boykott gedroht. Der Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums, Klaus Vater, erklärte, auch Köhler müsse zur Kenntnis nehmen, dass die KBV eine Körperschaft des öffentlichen Rechts, also Teil des Staates sei - und damit beschlossene Gesetze umzusetzen habe. Er legte Köhler indirekt den Rücktritt nahe. Köhler begebe sich auf "sehr dünnes Eis", sagte Vater. Wenn er bei seiner Auffassung bleibe, "sollte er sich überlegen, ob er der richtige Mann an der Spitze der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ist". Vater warnte die Ärzte vor überzogenen Aktionen. Diese müssten dafür sorgen, "dass Kassenpatienten jederzeit behandelt werden - nicht nur Notfälle".

Links

• Nach Anschlag auf Schweriner Medizinerin: Ulla Schmidt verwahrt sich gegen Kritik - Einen Tag nach der großen Ärzte-Demonstration in der Landeshauptstadt meldete sich jetzt das Bundesgesundheitsministerium zu Wort. „Die Äußerungen von Dr. Wolfgang Eckert sind herzlos und absurd“, ließ Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) durch ihren Pressesprecher Klaus Vater ausrichten. Hintergrund: Dr. Eckert, Vorsitzender Kassenärztliche Vereinigung MV, hatte bei der Demonstration einen Zusammenhang zwischen Ulla Schmidts Gesundheitspolitik und dem Anschlag auf eine Schweriner Hausärztin hergestellt.