Markus Söder

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Dr. jur. Markus Söder (* 5. Januar 1967 in Nürnberg) ist ein deutscher Politiker (CSU) und seit Oktober 2008 Bayerischer Staatsminister für Umwelt und Gesundheit.

Dr. Markus Söder
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Dr. Markus Söder

Zuvor war er von November 2003 bis Oktober 2007 Generalsekretär der CSU, anschließend bis Oktober 2008 Bayerischer Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten.


Inhaltsverzeichnis

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Lebenslauf

  • 1987/91 - Studium der Rechtswissenschaften in Erlangen, jur. Staatsexamen. Stipendiat der Konrad-Adenauer-Stiftung. Wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Staats-, Verwaltungs- und Kirchenrecht.
  • 1992/93 - Volontariat beim Bayerischen Rundfunk, anschließend Redakteur beim BR.
  • 1998 - Promotion an der FAU Erlangen/Nürnberg.
  • Seit 1983 Mitglied in CSU und JU.
  • Seit 1994 Mitglied des Landtags.
  • 1995/2003 Landesvorsitzender der Jungen Union Bayern. Mitglied im CSU-Präsidium.
  • Seit 1997 Kreisvorsitzender der CSU Nürnberg-West, seit 2000 Vorsitzender der CSU-Medienkommission,
  • 2003/07 CSU-Generalsekretär.
  • 16. Oktober 2007 bis 30. Oktober 2008 Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten in der Bayerischen Staatskanzlei.
  • Seit 30. Oktober 2008 Staatsminister für Umwelt und Gesundheit.
  • Seit Juni 2008 CSU-Bezirksvorsitzender Nürnberg-Fürth-Schwabach


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Zitate

  • "KRUZIFIXE STATT KOPFTÜCHER" -CSU nimmt Kulturkampf wieder auf - Zu Ostern bläst CSU-Generalsekretär Markus Söder zur Attacke auf "APO-Opas" und andere Ungläubige: In einem Interview fordert der Konservative die Rückbesinnung auf "deutsche Tugenden". Auch die bayerische Nationalhymne soll öfter gesungen werden. SPIEGEL ONLINE dokumentiert Auszüge. Hatten Sie Gelegenheit, sich an den Ostertagen ein bisschen von der Reform- und Sparpolitik zu erholen?
  • ZOFF UM GESUNDHEITSREFORM - Stoiber wirft Schmidt unseriöse Politik vor - Die koalitionsinternen Grabenkämpfe um die Gesundheitsreform nehmen an Schärfe zu. CSU-Chef Stoiber unterstellt Gesundheitsministerin Schmidt unseriöse Politik. Die SPD schießt zurück: Stoibers Generalsekretär "Söder tickt doch nicht ganz richtig, wenn er Vereinbarungen kritisiert, die sein Chef Edmund Stoiber mit ausgehandelt hat"". "Es muss endlich Schluss mit diesem Theater sein", sagte Ferner den Dortmunder "Ruhr Nachrichten". Die Einwände der Unionsländer gegen die Reform seien nicht nachvollziehbar.
  • CSU bricht mit Gesundheitspolitik der Kanzlerin - Die CSU geht in der Gesundheitspolitik auf Konfrontationskurs zur CDU. Noch vor der Bundestagswahl müsse es einen "grundlegenden Neuanfang" geben, forderte Gesundheitsminister Markus Söder. Den bayerischen Ärzten und Patienten sei man eine eigene Linie schuldig.
  • Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wehrt sich gegen die Angriffe ihres bayerischen Amtskollegen Markus Söder (CSU). Ihr Ministerium wies am Freitag die Vorwürfe Söders zurück, die Gesundheitsreform sei «höchst unsozial». Die Reform sei vom Bundestag mit den Stimmen der großen Koalition verabschiedet worden und sichere eine «gute und moderne Versorgung für die Zukunft», sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater in Berlin, «wenn Herr Söder das nicht versteht, ist das seine eigene Angelegenheit.» (3.4.2009)
  • Grussbotschaft "dem Ärztetag der Basis 2009 übermittle ich meine herzlichen Grüße nach Mainz. Ihr Ärztetag steht unter dem Motto „Freiheit in Verantwortung – Bürgerrecht auf freie Ärzte“. Dieses Motto deckt sich mit dem Anliegen, das ich seit Amtsantritt mit Nachdruck nahezu täglich einfordere: „Freiheit für die freien Berufe“ statt bürokratischer und staatsmedizinischer Bevormundung.
Die große Unzufriedenheit bei Patienten, Ärzten und anderen Leistungserbringern macht deutlich, dass es in der Gesundheitspolitik eines völligen Neuanfangs bedarf. An die Stelle des eingeschlagenen Weges in eine zentralistisch gesteuerte Staatsmedizin muss ein bürgerlich-föderales Gesundheitsmodell treten. Ausgangspunkt ist dabei, dass Patient und Arzt die Basis der medizinischen Versorgung bilde. Das bürgerlich-föderale Gesundheitsmodell orientiert sich vor allem an folgenden Grundprinzipien:
Im Mittelpunkt stehen die freie Arztwahl des Patienten sowie die Diagnose- und Therapiefreiheit des Arztes. Dabei ist vor allem das vertrauensvolle Gespräch zwischen Arzt und Patient von besonderer Bedeutung. Dies erfordert Zeit, die dem Arzt nicht durch übermäßige Bürokratie genommen werden darf. Nur zur Verdeutlichung: Im europäischen Vergleich haben wir in Deutschland mit im Durchschnitt fünf Minuten die kürzeste Behandlungszeit.
Zuerst einmal muss die Basis der Ärzte in die Diskussion mit einbezogen werden. In vielen Gesprächen, die ich bisher mit Ärzten geführt habe, ist eines offensichtlich geworden: sie fühlen sich nicht richtig eingebunden. Deshalb ist es wichtig, dass ihre Position innerhalb der Selbstverwaltung gestärkt wird.
Der Dialog innerhalb der Ärzteschaft muss verbessert werden. Manchmal entsteht der Eindruck, dass zwischen der Herausforderung vor Ort und der Debatte in Berlin Welten liegen. Das darf nicht sein. Letztlich geht es dabei auch um die Legitimation der Kassenärztlichen Vereinigungen.
  • KV-Chef Axel Munte sieht gar eine Katastrophe auf die KV zukommen, wenn Betriebskrankenkassen und Ersatzkassen gezwungen würden, sich dem AOK-Vertrag anzuschließen. An die Adresse der Politik gerichtet warnte er: Wer sich für eine Regelung wie den § 73 b weiterhin ausspreche, der fahre das KV-System an die Wand. Wenn jemand wie Bayerns Gesundheitsminister Dr. Markus Söder den Hausärzten verspreche, dass der § 73 b so bleiben werde, dann hole er die „Heuschrecken“ geradezu auf den Plan, vor denen der bayerische Hausärzteverband so intensiv warnt, – denn die Manager dieser Berufsverbände seien nichts anderes als diese „Heuschrecken“.
  • In der Tat sagt die Geschichte viel aus über das Klima in einer Partei, die sich doch eigentlich einen Neuanfang verordnet hat. Noch immer beäugen sich in der CSU Bundes- und Landespolitiker, Franken und Bayern, Seilschaften und Netzwerke. Vor allem Bayerns ehrgeizigem Umweltminister Markus Söder wird nachgesagt, solche Netzwerke für seine weitere Parteikarriere zu pflegen. Söder war von 2003 bis 2007 CSU-Generalsekretär, 2004 wurde Zorzi Landesgeschäftsführer.
  • Immer wieder schickt Horst Seehofer seine Landesminister in die Schlacht gegen Berlin: Gesundheitsminister Markus Söder zum Beispiel muss die Reformpläne seines Konterparts auf Bundesebene, Philipp Rösler (FDP), wieder und wieder in Trümmer legen. Nachdem man sich auf Eckpunkte geeinigt hatte, nahm sich Söder nun den Gesetzentwurf des Liberalen vor: Der benachteilige Beitragszahler und Ärzte im Freistaat. Also keine Zustimmung der CSU.
  • Söder warnte vor „erheblichen Nachteilen für Patienten und Ärzte“ im Freistaat und verlangte Nachbesserungen bei der Gesundheitsreform zugunsten seines Bundeslandes. Die Ärzte in Bayern hätten steigende Praxiskosten, das müsse honoriert werden. Darüber hinaus bestehe „große Sorge, was die Zukunft der Hausarztverträge betrifft“, sagte Söder. Hier gebe es zwar einen Bestandsschutz bis zum Jahr 2012, aber „wie es danach weitergehen soll, ist unklar“.
  • Pointierter wurde der Minister in einem Punkt: Das Arzthonorar ist für ihn ein Gebiet, in dem keinerlei verständliche Logik mehr herrscht. Deshalb attackierte er auch vehement den Bewertungsausschuss von Kassen und KBV. Er habe jedes Vertrauen in dessen Regelungskompetenz verloren. Gegenüber diesem Berliner Gremium sei der UN-Sicherheitsrat eine Ausgeburt an Kalkulierbarkeit. Die im Gesetz vorgesehene asymetrische Honorarverteilung sei ein Unding. Stattdessen brauche man in Zukunft wirkliche Transparenz und eine verlässliche Perspektive. (September 2010)
  • Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) warnte die Ärzte vor unbedachten Entscheidungen. Jeder solle sich genau die rechtlichen Folgen eines Ausstieges aus dem Kassensystem überlegen, sagte Söder der Süddeutschen Zeitung. „Die Rückgabe der Kassenzulassung ist ein One-way-ticket. "Wer draußen ist, ist draußen" In Bayern gebe es schon jetzt eine Überversorgung mit Ärzten. Er rate den Hausärzten deshalb, mit dem Ehepartner und der Bank zu reden, bevor sie aus dem System ausstiegen.
  • „Ich gehe fest davon aus, dass Herr Doktor Hoppenthaller bald seine Zulassung zurückgeben wird und muss.“ In Berlin wolle die bayerische Staatsregierung gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) eine Reform der Ärzteorganisationen in Angriff nehmen. Gedacht ist offensichtlich an eine schärfere Kontrolle. Aufsichts- und Eingriffsmöglichkeiten durch die Behörden müssten verstärkt werden, sagte Söder. „Wir nehmen niemanden an die Kandare, aber wir achten auf das Recht.“ (23.12.2010)
Der Minister forderte bei den Hausarztverträgen außerdem mehr Transparenz. Im Interesse der Patienten dürfe es keine „Geheimabsprachen und Hinterzimmerdeals“ mehr geben. Auf Bundesebene wolle sich das Ministerium für eine Reform der Selbstverwaltung der Ärzte einsetzen. Es sollen demnach die Aufsichts- und Eingriffsmöglichkeiten der Gesundheitsbehörden gestärkt werden. Die Entscheidung der Hausärzte sei ein „klarer Sieg der Vernunft und ein klarer Sieg des Rechts“.
  • Minister Markus Söder habe über Monate hinweg nicht moderierend in den Streit zwischen Hausärzten und Krankenkassen eingegriffen, kritisierte der FW-Gesundheitspolitiker Karl Vetter 10.1.2011 in München. Der Untersuchungsausschuss solle klären, warum Söder keine Gespräche mit beiden Seiten geführt habe. Dass er nun zwischen den Parteien vermittle, sei ein „billiger PR-Gag“. Nach Ansicht der Freien Wähler hätte Söder durch ein frühzeitiges Eingreifen die Eskalation vermeiden können. Der Hausärzteverband habe das Gesundheitsministerium rund zehnmal darum gebeten, zwischen Hausärzten und Kassen zu vermitteln. Söder sei diesen Bitten nicht nachgekommen, sagte Vetter.
Beim Hausärztehearing
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Beim Hausärztehearing
  • Hausärzte und Krankenkassen in Bayern haben sich auf weitere Verhandlungen zu den Hausarztverträgen geeinigt. In der von Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) einberufenen Anhörung am Freitag 14.1.2011 in München widersprach keine der anwesenden Parteien einer entsprechenden Formel des Ministers. Dieser hatte vorgeschlagen, die Verhandlungen „in vernünftigem Stil“ und hinter verschlossenen Türen fortzusetzen. Zudem forderte er, auf Ausstiegspläne oder Arbeitskampfmaßnahmen „egal von welcher Seite“ zu verzichten. Wichtig sei der echte Wunsch, zu Ergebnissen zu kommen und dass niemand versuche, die Situation auszunutzen, sagte Söder.
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Söder und die Kopfpauschale

  • „Die Kopfpauschale in reiner Form erschüttert die Grundfesten des deutschen Solidarprinzips“, sagt Söder. Er war selbst mal einer der forschesten Reformer der CSU und schrieb mit am windschnittigen Wahlprogramm 2005. Doch damit stürzte die Union auf 35,2 Prozent ab. Seither redet Söder ganz anders. Heute sagt Söder, dass Bismarck ihm näherstehe als Philipp Rösler. Der Reichskanzler war es, der gegen Ende des 19. Jahrhunderts in Deutschland die Sozialversicherung einführte. Söder sieht sich gern in einer Linie mit den ganz Großen der Politik. (SPIEGEL 1/2010)
  • Unterdessen goss der bayerische Gesundheitsminister Söder weiter Öl ins Feuer. "Die Kopfpauschale ist schlicht und einfach ungerecht", sagte er der CSU-Zeitung "Bayernkurier". Die Regierungskommission zur Vorbereitung der Gesundheitsreform dürfe sich nicht auf die Frage der Kopfpauschale verengen. "Sie sollte lieber darüber beraten, wie man die Ausgabenseite in Griff bekommen und die Versorgungsqualität der Patienten weiter verbessern kann", sagte Söder. Er selbst habe von Horst Seehofer die Aufgabe erhalten, "für die gesamte CSU" an einer Konzeption für die Gesundheitsreform mitzuarbeiten. "Das heißt, ich bin tatsächlich auch zuständig", sagte Söder. "Und deswegen lade ich auch jeden gern ein, sich da näher zu informieren, der da mitmachen will."
  • Söder sagte der Frankfurter Rundschau (März 2010): „Der neue Vorschlag ist eine Kopfpauschale light.” Auch diese verletze „das grundlegende Prinzip des Sozialstaats”, wonach „der Starke etwas mehr gibt, damit der Schwache genauso gut behandelt wird”. Zu den Informationen, der bei dieser Prämie nötige Sozialausgleich solle etwa durch höhere Steuern auf große Einkommen finanziert werden, sagte er: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich die FDP dauerhaft für Steuererhöhungen einsetzen wird.”
  • Söder: Im Zentrum steht die solidarische Beitragserhöhung. Bei den Zusatzbeiträgen konnten wir die Grenze von zwei Prozent einziehen. Alles andere darüber hinaus ist noch recht vage formuliert. Wie das in der Praxis funktionieren soll, ist noch unklar. Ich bin gespannt auf die konkreten Vorschläge. Im Übrigen kann doch keiner unbegrenzt Kosten auf die Versicherten übertragen. Das ist politisch schwer vermittelbar.
SPIEGEL: Heißt das, der Streit in der Koalition über die Gesundheitspolitik geht weiter?
Söder: Jetzt haben wir einen Kompromiss gefunden, mit dem wir das Defizit 2011 in den Griff bekommen können. Langfristig bleibt es aber sicher bei unterschiedlichen gesellschaftspolitischen Auffassungen von Gesundheitspolitik. Die jetzige Reform kann nur ein Zwischenschritt sein.
SPIEGEL: In welche Richtung?
Söder: Langfristig müssen wir den Gesundheitsfonds ablösen. Die FDP hatte diese Forderung ja immer in ihrem Wahlprogramm vertreten. Zu Recht. Der Fonds hat seine Versprechen nicht erfüllt. Die Kosten sind nicht gesunken, sondern enorm gestiegen. Er hat den Wettbewerb der Krankenkassen zum Erliegen gebracht. Dabei ist Wettbewerb der beste Weg zu Kosteneffizienz.
SPIEGEL: Um den Gesundheitsfonds und die Prämie wieder abzuschaffen, brauchten Sie die Zustimmung von FDP und CDU. Wie soll das gehen? (GESUNDHEITSKOSTEN: "Den Fonds ablösen" - Heft 28/2010 vom 12.07.2010)
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Kontakt

  • Jakobstraße 46, 90402 Nürnberg
Telefon: +49 (911) 24154418
Telefax: +49 (911) 24154410
  • Bayer. Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit, Rosenkavalierplatz 2, 81529 München
Telefon: +49 (89) 9214-2100
Telefax: +49 (89) 9214-3619
E-Mail: minister@stmug.bayern.de
E-Mail: gabriele.roemer@stmug.bayern.de
Internet: www.soeder.de
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