Neoliberalismus

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Neo-liberalismus als Wortschöpfung in den 30-ger Jahren des letzten Jahrhunderts: Das Wort Neoliberalismus entstand im Jahre 1938 auf einer Konferenz in Paris, zu der sich führende liberale Geister der damaligen Zeit zusammen gefunden hatten. Der spätere "Nobelpreisträger" (s.u.) Friedrich von Hayek war ebenso anwesend wie Walter Eucken, der Vater des deutschen Ordoliberalismus und Wilhelm Röpke, ein im Exil lebender, sprachgewaltiger und viel gelesener deutscher Ökonom und Gesellschaftsphilosoph. Ihnen ging es darum, in einer von Diktaturen geprägten Welt, die sich vom Freihandel verabschiedet hatte und prompt in eine Weltwirtschaftskrise gestürzt war, das liberale Gedankengut zu erneuern. (nach Gerald Braunberger in der FAZ)

  • "Nobelpreis der Ökonomie" seit 1968 von der schwedischen Reichsbank in Anlehnung an die naturwissenschaftlichen Nobelpreise vergeben. Empfänger des Preises aus dem von Hayek 1947 gegründeten Mont-Pelerin-Society (MPS) Netzwerk, einer Vereinigung Neoliberaler, waren neben ihm: M. Friedman 76; G.J. Stigler 82; J.M. Buchanan 86; M. Allais 88; R.H. Coase 91; G.S. Becker 92. Langjähriger Vorsitzender des Preiskomitees Erik Lundberg war Mitglied der MPS. Zweck: Aufwertung neoliberalen Gedankenguts und Erlangen des Nimbus einer exakten Wissenschaft für die Wirtschaftswissenschaften (Friedmann in seiner Preisrede 1976).(Zitiert aus Prokla, Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaften, Heft 115, 29. Jg. 1999, Nr. 2 Dieter Plehwe/Bernhard Walpen.)

Neoliberalismus-Ziele Freihandel, Marktliberalität, Privatisierung, Deregulierung, Sozialabbau, Zerschlagung von Gewerkschaften (Hayek 1947 Freie Wirtschaft und Wettbewerbsordnung,153).

Neoliberalismus-Auswirkungen Asymmetrie (inner- und zwischenstaatlich), soziale Spannungen, Überwachungsstaat, Kapitalkonzentration, Wirtschaftskriege (Irak), Schwächung der Demokratie (Naomi Klein: Die Schock-Ökonomie; Robert Reich: Superkapitalismus- Wie die Wirtschaft unserer Demokratie untergräbt). Endstadium: die Wirtschaft übernimmt den Staat (s.a. Bertelsmann Kritik)



Inhaltsverzeichnis

Zitate

Der Beitrag von Braunberger in der FAZ zeigt noch einige andere strategische Versuche der Meinungsbeeinflussung: Wie in vielen anderen Beiträgen konservativer oder neoliberaler Autoren wird behauptet, die CDU und noch mehr die CSU seien sozialdemokratische Kräfte. Von „Sozialdemokratisierung“ und damit von einem Linksruck dieser Parteien ist die Rede. Dieses Denkschema kenne ich auch aus der SPD-Geschichte. Ihr und vor allem Willy Brandt ist in den siebziger Jahren von außen und den konservativen Kräften in der Partei permanent vorgeworfen worden, nach links gerückt zu sein. Diese Dauerkampagne hatte dann die politisch praktische Folge, dass die SPD Spitze immer wieder mit eher konservativen Entscheidungen versuchte, ihre angehefteten linken Etiketten loszuwerden. Heute werden mit dieser Propaganda die Aufforderungen an die Union verbunden, endlich wieder eine wirtschaftsfreundliche Politik zu machen.
  • Deutschland im Spätsommer – so viel Sozialdemokratie war nie. Unterlegt sind diese Erfolge, wie Umfrage belegen, von einem gesellschaftlichen Linksruck. Er manifestiert sich in der Sehnsucht nach einem starken, interventionistischen Staat, in der Renaissance des SPD-Leitmotivs der sozialen Gerechtigkeit und darin, dass aus keinem regierenden Politikermund mehr das Wort „Reform“ ertönt. Reform – das ist neoliberal. Und neoliberal war gestern. Heute, zur Halbzeit des ersten Kabinetts Merkel, hat der Zeitgeist CDU, CSU und SPD einen anderen Dreiklang als reformieren, sanieren, investieren ins Ohr gesäuselt: Sozial, sozialer, am sozialsten.
  • Streik und Protest - eine schwierige Gratwanderung! - In den Kassenärztlichen Vereinigungen, die von ihren Mitgliedern immer mehr als Staatsbürokratie und nicht als Interessensvertretung erlebt werden, überlegen die Vorstände, wie sie die Proteststimmung an der Basis aufgreifen können - beispielsweise durch eine Beteiligung an den Demonstrationen, die für den nächsten Freitag in Berlin geplant sind. Erwogen wird gegenwärtig, ob KBV-Chef Andreas Köhler dann selbst bei der Demonstration als Redner auftreten soll - und dann natürlich in die Rolle des Volkstribunen schlüpfen müßte. Das inhaltliche Ziel des Protests der freien Ärzteverbände ist verschwommen. Inwieweit sind die gesundheitspolitischen Ziele von KBV und KVen einerseits und der freien Verbände mit ihren teils neoliberalen Vorstellungen andererseits deckungsgleich? (nach Ärztezeitung März 2006)
  • Sein letztes Basta - Wie Gerhard Schröder seinen Rückzug aus dem Amt organisierte und was er vom Sturz Franz Münteferings hält – ein Gespräch kurz vor dem Abschied - Sieben Jahre. Erschöpfend lang war die Zeit, schnell wie im Flug verging sie. Die politische Erbschaft mag strittig sein, aber dass sich das Land kulturell anders präsentierte und mehr im Einklang stand mit sich, ist schwer zu bestreiten. Vor drei Tagen war Müntefering Held, dann unvermittelt Schurke, der nur kommandiert! Alles wird »zugequatscht« und »zerredet«. Und sein politischer Kurs? Die einen behaupten, er sei ins Schlepptau des neoliberalen Mainstreams geraten, während es ihm so vorkam, als sei er allmählich von einem Medien-Mainstream eingekreist worden, der seinerseits schrill »neoliberal« war. Nein, auf Abwegen sieht er sich oder die Große Koalition nicht, wenn die Arbeitsmarktreform daraufhin überprüft wird, ob sie finanzierbar sei oder ob die Kosten wegen Missbrauchs explodierten. Dann schlägt die Stunde des Nachbesserns.
  • Die CDU im neoliberalen Fieber Kopfpauschale und Einheitssteuer stehen im Widerspruch zu allen Vorstellungen über Gerechtigkeit - Von Norbert Blüm - Am schmerzlichsten berührt mich, dass meine gute, alte CDU sich von dieser flatterhaften, neoliberalen Epidemie infizieren ließ. Kopfpauschale und Einheitssteuer widersprechen elementaren Gerechtigkeitsvorstellungen der christlichen Soziallehre. Sie sind Schablonen, mit deren Hilfe alles über einen Kamm geschoren werden soll. "Gleiches gleich und Ungleiches ungleich behandeln" ist der Kern des uralten Gerechtigkeitsgedankens. Das Gerechtigkeitsprinzip ist das Prinzip der Differenzierung - und nicht der Nivellierung. (Quelle: Süddeutsche Zeitung 27. September 2005)
  • "Die Deutschen müssen einem leid tun" - "Il Messaggero" (Rom) : "Er, der Verteidiger des kleinen Mannes, der Pazifist, der Kanzler, der seine einfachen sozialen Wurzeln nicht vergessen hat und jetzt mit gezogenem Schwert den Sozialstaat und das Steuerrecht verteidigen will. Sie, die Beschützerin des wirtschaftlichen Neoliberalismus, die die "deutsche Lokomotive" wieder in Schwung bringen und die öffentlichen Konten mit einem zweiten Wirtschaftswunder und neuem Optimismus richten will. (zum TV-Rededuell vor der Wahl nach dem Schröder-Mißtrauensvotum im Jahre 2005)
  • BUCHPRÄSENTATION MIT LAFONTAINE - Lafontaine strahlt. "Das Buch", fährt Horst Seehofer fort, "hebt sich von vielem ab, was man so in der politischen Literatur inhaliert". Lafontaine habe "ein Kontrastprogramm formuliert" und "neoliberale Wirrgänge widerlegt". Lafontaines Gesicht leuchtet. "Lafontaine macht deutlich", erklärt Seehofer, "dass aus unserem Volk der Dichter und Denker ein Land der Kostensenker geworden ist". Lafontaine nickt zustimmend. Denkt er jetzt: "Verdammt, warum ist dieser Satz nicht mir eingefallen?" (März 2005)
  • Horst Seehofer verlangt von der Union Abkehr vom "neoliberalen Irrweg" - Angesichts der demographischen Veränderungenmüssen die Sozialsysteme umgebaut werden. Aber die Union sollte dabei das oberste Prinzip der christlichen Soziallehre beachten, und das heißt Solidarität. Ferner gehört genauso das Leistungsprinzip zu einer hochentwickelten Gesellschaft. Die gesunde Balance zwischen diesen beiden Prinzipien, also die solidarische Leistungsgesellschaft, sollte das Leitbild sein. Ich will keine Gesellschaft, die Sozialdarwinismus betreibt. Wenn man bei den notwendigen Reformen das Prinzip der Solidarität wahrt, wird man auch die Unterstützung der Bevölkerung bekommen.
  • Die Angst der Union vor der Macht - Hätte ein neuer SPD-Kurs Folgen für den Reformeifer von CDU und CSU? - Das Gespenst sieht auch Philipp Mißfelder, Vorsitzender der Jungen Union und in der CDU Vertreter eines entschiedenen Reformkurses. Sein Horrorszenario: Die SPD setzt in den nächsten Monaten ganz auf das Projekt "Bürgerversicherung" - die CDU hätte dagegen mit der pauschalen "Gesundheitsprämie" des Herzog-Konzeptes, für die sich Mißfelder ausspricht, nach Umfragen schlechte Karten. "Das würde", fürchtet der JU-Chef, "zu einem Lagerwahlkampf führen, bei dem die SPD den sozialen Part spielt und uns den der neoliberalen Kälte zuzuschanzen versucht." "Wir brauchen keine Halbherzigkeiten, sondern Mut und ein schlüssiges Konzept", sagt Böhr und verweist auf die Leipziger Parteitagsbeschlüsse.
  • Die SPD des Jahres 2008 ist keine Emanzipationsbewegung mehr, befindet sich vielmehr im Herbst ihrer Geschichte als Partei der sozialen und ökonomischen Demokratie. Als Interessensformation der Neo-Arrivierten in den "neuen Mitten" wird sie im 21. Jahrhundert eine veränderte Rolle spielen. Und die neuen Unterschichten dieses Jahrhunderts, denen die Wissensgesellschaft nicht Hort schöner Chancen, sondern Menetekel fortwährender Unsicherheit oder schierer Hoffnungslosigkeit sind, werden sich ebenfalls umstellen müssen, da sie eine veränderte Idee und Methode politischer und gesellschaftlicher Wirksamkeit benötigen. (NACHRUF AUF DIE SPD - Eine Volkspartei implodiert - Von Franz Walter)
  • Wenn der Staat sich übernimmt - Dies ist die Tragik der sozialen Marktwirtschaft: Das Adjektiv "sozial" war so weit auslegbar, dass es zum Einfallstor aller möglichen Eingriffe wurde, die den Leistungswettbewerb beeinträchtigten. Wie sehr, merkte zunächst niemand. Die Bundesrepublik lebte unter historisch einmalig günstigen Bedingungen: Die D-Mark war unterbewertet, was den Exportboom begünstigte, die Industrie deckte immer noch den kriegsbedingten Nachholbedarf, die Risiken für Unternehmer waren begrenzt. Nach dem ersten großen externen Schock, der Ölpreiskrise von 1973/74, änderte sich dies radikal. Das Wachstum ging zurück, die Vollbeschäftigung verschwand und kehrte nie wieder. Nach der Wiedervereinigung vervielfachten sich die Probleme. Unter der Last der Transferkosten verlor die Wirtschaft an Dynamik, der Sozialstaat stieß an seine Grenzen, zugleich bekamen aber immer mehr Bürger das Gefühl, ungerecht behandelt zu werden. Der Sozialstaat schrumpfte nicht, im Gegenteil. Aber er hatte sich übernommen. Immer wieder gab es Versuche, den Sozialstaat wieder finanzierbar zu machen. Der letzte Versuch war die Agenda 2010 von Gerhard Schröder. Sie war, bei allen Unzulänglichkeiten, ein ökonomischer Erfolg. Für die SPD aber war sie eine Katastrophe. Sie führte zum Aufstieg der Linken und zur großen Koalition mit ihrer wirtschaftspolitischen Stagnation. Es ist für deutsche Politiker gefährlich geworden, die soziale Marktwirtschaft ernsthaft erneuern zu wollen. Und "Neoliberalismus" ist eines der schlimmsten Schimpfworte dieser Tage. ( Das Soziale und der Markt von Nikolaus Piper - Süddeutsche Zeitung, 21. Juni 2008)
  • Nichts an der jüngeren deutschen Sozialpolitik kann bei genauerer Betrachtung als – »neo-« oder sonst wie – »liberal« gelten: Weder hat sich der staatliche Eingriff in das Soziale nach 2003 verringert, noch hat sich seither ein Zuwachs an Freiheit individueller Lebensführung ergeben. Der Sozialstaat »nach Schröder und Hartz« ist so präsent, lebendig und interventionistisch wie eh und je – aber er hat seine Gestalt und die Formen seines Eingriffs verändert, und dies durchaus auf Kosten und zulasten der Selbstbestimmungsfähigkeit seiner Bürgerinnen und Bürger. Der reformierte Sozialstaat ist weniger neoliberal denn vielmehr – die Begriffsschöpfung sei erlaubt – »neosozial«. Das macht die Sache nicht besser; aber es lässt besser verstehen, was derzeit sozialpolitisch vor sich geht. "Der neosoziale Umbau des Sozialstaats" DIE ZEIT, 14.08.2008 Nr. 34
  • SPIEGEL: Sie fühlen sich als Profiteur der Finanzkrise? - Horst Seehofer: Es sind nicht nur Banken zusammengebrochen, sondern die Philosophie des blanken Neoliberalismus. Ich habe das nicht in dieser Geschwindigkeit erwartet, aber ich habe es schon länger kommen sehen. Diese reine Gewinnmaximierung, die reine Renditebetrachtung, die das ganze Leben nur noch ökonomisch beleuchtet und alles andere, was das Leben auch ausmacht, vernachlässigt. Das ist zusammengebrochen. SPIEGEL: Wo gab es in der Politik diese neoliberale Fehlentwicklung? Beim Leipziger Parteitag der CDU? Bei der Agenda 2010? - Horst Seehofer: Sie kennen doch selbst die Diskussion um den Kündigungsschutz. Geht es um eine soziale Ausrichtung der Gesellschaft? Ist Solidarität noch modern, oder sind Egoismus und Eigenverantwortung das Maß aller Dinge? (DER SPIEGEL 46/2008)
  • Der Philosoph Peter Sloterdijk fordert in einem Essay ein radikales Umdenken: „Wir leben gegenwärtig keineswegs "im Kapitalismus", sondern in einem massenmedial animierten, steuerstaatlich zugreifenden Semi-Sozialismus.


Parteien dazu

  • SPD - In der Einladung zu der Versammlung hieß es, die SPD müsse eine "schonungslos offene Aussprache nach dem historischen Debakel der Bundestagswahl 2009" führen. Ein Thesenpapier zur Konferenz geht hart mit dem politischen Kurs der Partei seit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder ins Gericht. Die "Anpassung an den neoliberalen Mainstream" sei "krachend gescheitert", heißt es darin. Die Kritik richtet sich auch gegen Ex-Parteichef Franz Müntefering. Zu der nicht öffentlichen Konferenz im Kasseler Kulturbahnhof hatten Parteilinke aufgerufen, darunter Schreiner sowie SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer. Bei dem Treffen sollte unter anderem auch die frühere hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti sprechen - öffentlich sagte sie nur, sie wolle sich "nicht äußern, weil das ein parteiinternes Treffen ist".

Kritik

  • Neoliberal, na und? - VON NIKOLAUS PIPER - Es ist zurzeit kaum eine schlimmere Beleidigung des politischen Gegners denkbar, als ihn „neoliberal“ zu nennen. Wer neoliberal ist, der ist unsozial, kalt, ideologisch, aalglatt und seelenlos. Er ist mit anderen Worten ein Feind der Benachteiligten, des sozialen Friedens und des Modells Deutschland. Der Anwendungsbereich des Schimpfwortes ist nahezu unbegrenzt: Jemand fordert mehr Selbstbeteiligung bei den Krankenkassen – er ist sofort als neoliberal verschrien. Ein anderer hält die Welthandelsorganisation für eine vernünftige Einrichtung – er gilt als neoliberaler Ideologe. Ein Firmenvorstand versucht, unrentable Konzernteile zu verkaufen – er wird neoliberaler Umtriebe bezichtigt. Der Vorwurf kommt von links und von rechts, von Kirchen und Gewerkschaften, von Oskar Lafontaine und von Neonazis. Ausgerechnet in Deutschland mit seiner illiberalen Tradition, einem Land, in dem sich der parteipolitische Liberalismus von den Schlägen Bismarcks in über hundert Jahren nie wirklich erholt hat, kann man jemanden wieder ernsthaft beleidigen, indem man ihn einen Liberalen nennt und die Silbe „neo“ hinzufügt. Zu Ehren kommen dabei all die Stereotypen, mit denen früher Konservative und Sozialisten die Liberalen bedachten: dass sie bindungslos, vaterlandslos und geldgierig seien. Wobei das Etikett „neoliberal“ auf fast alles geklebt wird, was im weitesten Sinne mit ökonomischem Denken zu tun hat. Dabei weiß fast niemand, was Neoliberalismus eigentlich ist. (in Süddeutscher Zeitung 18.1.2003)
  • Kein echter Liberaler hat jemals Individualismus mit Egoismus verwechselt. Der Verhaltenskrüppel der Wirtschaftswissenschaften, der Homo Oeconomicus, wurde erst lange nach Adam Smith geboren. In dessen Werk ist er, entgegen allen unausrottbaren Legenden, jedenfalls nicht zu finden. Aber wer hat schon Adam Smith gelesen, gar im Original? Echter Liberalismus verlangt nicht, dass alle Ziele der Wirtschaft unterstellt werden sollen. Niemand hat deutlicher als Friedrich von Hayek gesagt, dass letztlich alle Ziele nicht-ökonomischer Natur seien. Viele einflussreiche Gegner, zum Beispiel Künstler und Intellektuelle, aber auch viele junge Menschen, könnten für ein freies Wirtschaftssystem gewonnen werden, wenn man von ihnen nicht verlangte, alles rein ökonomischer Ratio unterzuordnen. Was der Liberalismus aber verlangt, ist, dass jeder für seine Handlungen einzustehen hat. Das muss auch für Manager gelten. Zu viele versagen genau hier. ( Seid liberal, nicht neoliberal - von Fredmund Malik)


Links

  • Friedrich August von Hayek (* 8. Mai 1899 in Wien; † 23. März 1992 in Freiburg im Breisgau) war ein österreichischer Ökonom.
Persönliche Werkzeuge