Ursula von der Leyen
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Ursula Gertrud von der Leyen, geb. Albrecht * 8. Oktober 1958 in Ixelles/Elsene, Region Brüssel-Hauptstadt, Belgien, ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit 2005 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und blieb es auch in der schwarz-gelben Koalition bis zum Rücktritt von Minister Jung Ende November 2009. Sie übernimmt das Amt des Arbeitsminister am 30.11.2009.
- Sie war von 2003 bis 2005 Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Landes Niedersachsen.
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Ausbildung und Beruf
Nach dem Abitur studierte Ursula von der Leyen von 1977 bis zu ihrem Studienabbruch 1980 Volkswirtschaftslehre an den Universitäten Georg-August-Universität Göttingen und Westfälische Wilhelms-Universität Münster. Ein anschließendes Studium der Medizin an der Medizinische Hochschule Hannover (MHH) schloss sie 1987 mit dem Staatsexamen und ihrer Approbation als Ärztin ab. Anschließend war sie als Assistenzärztin an der Frauenklinik der MHH tätig. 1991 erfolgte hier auch ihre Promotion zur Dr. med. mit der Arbeit „C-reaktives Protein als diagnostischer Parameter zur Erfassung eines Amnioninfektionssyndroms bei vorzeitigem Blasensprung und therapeutischem Entspannungsbad in der Geburtsvorbereitung“.
Nach der Geburt ihres dritten Kindes 1992 beendete sie ihre Facharztausbildung ohne Abschluss. Von 1992 bis 1996 lebte sie mit ihrer Familie in den USA. Nach der Rückkehr ihrer Familie nach Deutschland war sie von 1996 bis 2002 wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Abteilung für Epidemiologie, Sozialmedizin und Gesundheitssystemforschung an der Medizinischen Hochschule Hannover tätig. 2001 erwarb sie dort den akademischen Grad eines Master of Public Health (MPH).
Familie
Ursula von der Leyen ist die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten von Niedersachsen, Ernst Albrecht (CDU), und seiner Frau Heide Adele. Ursula von der Leyen hat fünf Brüder, darunter der Präsident des Medienkonzerns Modern Times Group Hans-Holger Albrecht.
Sie ist seit 1986 mit dem Medizin-Professor und Unternehmer Heiko von der Leyen verheiratet. Das Paar hat sieben Kinder. Die Familie lebt seit 2007 in Burgdorf-Beinhorn (Region Hannover) auf dem Anwesen ihres demenzkranken Vaters, wo sie an dessen Pflege mitwirkt.Von der Leyen und die Krankheit ihres Vaters. Ein Artikel über die Sendung auf www.welt.de, 27. Mai 2008.
Politische Laufbahn
Ursula von der Leyen ist seit 1990 Mitglied der CDU. Von 1996 bis 1997 war sie Mitglied im Landesfachausschuss Sozialpolitik der CDU Niedersachsen, anschließend auch Mitglied im Arbeitskreis Ärzte der CDU Niedersachsen.
Von 2001 bis 2004 gehörte Ursula von der Leyen dem Rat der Stadt Sehnde an und war hier auch Vorsitzende der CDU-Fraktion. Daneben war sie zu dieser Zeit auch Mitglied der Regionsversammlung Hannover und dort Vorsitzende des Ausschusses Gesundheit und Krankenhäuser.
Am 4. März 2003 trat sie ihren Posten als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit in der von Ministerpräsident Christian Wulff geführten niedersächsischen Landesregierung an. In ihrer Amtszeit fiel sie bundesweit hauptsächlich dadurch auf, dass sie gegen starke Proteste von Sozialverbänden und der Bevölkerung das Landesblindengeld abgeschafft hatte.
Von 2003 bis 2005 war sie Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Beim CDU-Bundesparteitag in Düsseldorf im Dezember 2004 wurde sie nach der überraschenden Niederlage von Hermann-Josef Arentz im ersten Wahlgang ins Präsidium der CDU gewählt. Seit Februar 2005 leitet sie auch die CDU-Kommission „Eltern, Kind, Beruf“.
Am 17.August 2005 wurde sie von Angela Merkel in das Kompetenzteam für die Bundestagswahl 2005 der CDU/CSU für die Bereiche Familie und Gesundheit berufen. Am 22.November 2005 wurde Ursula von der Leyen als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der von Bundeskanzlerin Angela Merkel geführten Bundesregierung, dem Kabinett Merkel, vereidigt.
Bei der Bundestagswahl 2009 wurde von der Leyen über die Landesliste Niedersachsen in den Deutschen Bundestag gewählt.
Politische Positionen
Elterngeld
Unter ihrer Führung als Familienministerin wurde in Deutschland zum 1. Januar 2007 das Elterngeld eingeführt und das Erziehungsgeld abgeschafft. Kritisiert wurde, dass im redaktionellen Bereich veröffentlichte Medienberichte über das Elterngeld nicht von Journalisten, sondern von der Werbefirma Schlenker Public Relations stammten, die dafür aus Steuergeldern bezahlt wurde.Report Mainz: Die fragwürdigen PR-Kampagnen der Bundesregierung
Kontroverse um Krippenplätze
Im Februar 2007 löste von der Leyen aufgrund einiger familienpolitischer Vorstöße, wie etwa der Forderung nach einem massiven Ausbau der Krippenplätze, kontroverse Debatten zum Familienleitbild aus. Sie geriet anfangs innerhalb der eigenen Partei und seitens einiger CSU-Vertreter unter Beschuss, erhielt aber im Laufe der Debatte vom Bundespräsidenten Netzeitung: Köhler ist «Frau von der Leyen dankbar», 28. Februar 2007 sowie Politikern von Oppositionsparteien, Wirtschafts- und einigen Kirchenvertretern Unterstützung in der Zielsetzung, Krippenplätze auszubauen. Auch erhielt von der Leyen die Rückendeckung des CDU-Präsidiums unter Führung von Bundeskanzlerin Angela Merkel für den Ausbau der Kinderkrippenangebote.FTD: Thüringischer Ministerpräsident Althaus stellt sich hinter von der Leyen, 16. Februar 2007 SPDSPD: Den Worten Taten folgen lassen, 22. Februar 2007 sowie Die LinkeLinksfraktion: Mixa ist familienfeindlich und realitätsfern, 23. Februar 2007 und Bündnis 90/Die Grünen unterstützen die Pläne von der Leyens ebenfalls. Der thüringische CDU-Generalsekretär Mike Mohring sowie der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Peter Ramsauer, warfen von der Leyen vor, die Union vom traditionellen Familienleitbild wegzubewegen und bisherigen Wählern zu entfremden.n-tv: Küche statt Karriere - CSU kämpft für die Frauen, 15. Februar 2007 Laut Ursula von der Leyen unterstützen jedoch 65 Prozent der Bevölkerung den Krippenausbau.FAZ.Net: „Kinder sind nicht nur eine Privatangelegenheit“. Ursula von der Leyen im Interview.
Von der Leyens Forderungen stoßen bei mehreren hochrangigen evangelischen und katholischen Kirchenvertretern auf Zustimmung,Evangelischer Pressedienst: Kirchen unterstützen von der Leyen, 20. Februar 2007 beim katholischen Bischof Mixa aber auf deutliche Ablehnung.Bistum Augsburg: „Einseitig und schädlich für die Kinder“, 22. Februar 2007 Demgegenüber unterstützte der Erzbischof von Berlin Kardinal Sterzinsky neben Kirchenvertretern der EKD wie Bischöfin Margot Käßmann die Forderungen von Familienministerin von der Leyen.Kirchen unterstützen von der Leyen Von der Leyens Pläne zum Ausbau der Krippenplätze wurden am 5. März 2007 durch den Koalitionsausschuss von CDU und SPD vorläufig gestoppt. Man verständigte sich auf die schon im Koalitionsvertrag vorgesehene Anzahl von 230.000 Betreuungsplätzen bis 2010.Die Welt: Koalitionsausschuss: Union stellt Ausbau der Krippenplätze in Frage , 6. März 2007
Inhaltlich werden drei Modelle diskutiert oder deren Mischformen und deren Vor- und Nachteile:FAZ: Kinderbetreuung: Krippen, Gutschein oder Geld
- Geld für den Ausbau von Krippenplätzen und Förderung dieser,
- Betreuungsgutscheine oder
- Direktzahlungen
Ursula von der Leyen macht sich vor allem für den ersten Punkt stark, will sich jedoch, der Koalitionsvereinbarung gemäß, auch um eine Form des Betreuungsgeldes bemühen - allerdings müsse gewährleistet sein, dass das Geld wirklich in die frühkindliche Erziehung und Betreuung investiert werde und nicht „in neue Flachbildschirme“ der Eltern.Frankfurter Rundschau: Widerstand gegen Gutscheinmodell. 26. Mai 2007 Damit ermöglicht sie eine neue Diskussion um Betreuungsgutscheine, wendet sich jedoch gegen ein bedingungsfreies Betreuungsgeld für Hausfrauen und -männer, wie es die CSU fordert.Welt online: Stoiber fordert mehr Geld für Hausmütter, 21. April 2007
Auseinandersetzung mit Christa Müller
Beachtung fand 2007 ein Spiegelstreitgespräch von der Leyens mit Christa Müller, Ehefrau Oskar Lafontaines und familienpolitische Sprecherin der Partei Die Linke im Saarland. Müller kritisierte die Fremdbetreuung von Kindern als schädlich für deren Psyche und schloss sich der heftigen Kritik Bischof Mixas gegen von der Leyen an,Der Spiegel 31/2007 vom 30. Juli 2007, Autoren: Merlind Theile und Ulrike Demmer, SPIEGEL-STREITGESPRÄCH "Familie macht glücklich" von der Leyen vertrat ihre entsprechenden Änderungen.
Die Kontroverse sorgte auch in der Linkspartei für erhebliches Aufsehen und heftige Kritik an Müller. Über Parteigrenzen hinweg wurde dabei von der Leyens politische Arbeit zur Neuausrichtung der Familienpolitik wie auch als Anstoß eines bedeutenden Mentalitätswandel innerhalb der Union anerkannt.Leserbrief zum STREITGESPRÄCH „Familie macht glücklich“, 30. Juli 2007 der parlamentarischen Geschäftsführerin der Linken Dr. Dagmar Enkelmann
Durchsetzung des Jugendschutzgesetzes
Für neuen Streit sorgte von der Leyen im Oktober 2007 mit ihrer Ankündigung, minderjährige Testkäufer einsetzen zu wollen, um Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz aufzudecken.
Allgemein anerkannt wurde dabei ihr Bemühen, die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes konsequent durchzusetzen (hier: Abgabeverbote für Tabakwaren, Alkoholika und gewaltverherrlichende Computerspiele). Der Einsatz minderjähriger Testkäufer wurde jedoch von verschiedenen Seiten moralisch und juristisch als untaugliches Mittel angesehen: So wird nach Ansicht des Deutschen Kinderschutzbundes die Menschenwürde der Kinder verletzt, weil sie Händler zu Straftaten verleiten sollen.
Vertrag zur Filterung von Kinderpornographie
- Hauptartikel: Sperrung von Webseiten in Deutschland
- Siehe auch: Zugangserschwerungsgesetz
Im Jahr 2009 waren insbesondere von der Leyens umstrittene Vorstöße zur Sperrung von Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt Gegenstand des öffentlichen Diskurses. Auf ihre Initiative verpflichteten sich die großen Internetprovider in geheimen öffentlich-rechtlichen Verträgen mit dem Bund, Webseiten mit kinderpornographischem Inhalt auf Grundlage geheimer Sperrlisten, die vom Bundeskriminalamt erstellt und täglich aktualisiert werden sollen, zu filtern. Erst später erfuhren diese Verträge durch das Zugangserschwerungsgesetz eine positivgesetzliche Legitimation.
Die Initiative von der Leyens stieß auf massive Kritik von Juristen, der IT-Fachpresse, einer großen Zahl von IT-Fachverbänden,Erklärung von Eltern in IT-Berufen zu Internetsperren von Bürgerrechtlern,Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur Missbrauchsopfern,MOGIS (MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren) OpferschutzorganisationenTrotz Allem e.V.CareChild fordert entschlossenes Vorgehen gegen Kinderpornografie und der Opposition und wurde als „Zensursula-Debatte“ bekannt.c´t, 20. Juli 2009 Spiegel Online, 23. Juli 2009 Kritiker sehen in dem Gesetz eine gegen Kinderpornografie unwirksame Maßnahme, die Tätern eher nützt als schadet, aber gleichzeitig massiv Grundrechte einschränken könnte. Die zur Sperrung errichtete Infrastruktur könne problemlos für weitere Zensur-MaßnahmenWarum es um Zensur geht Netzpolitik vom 25. April 2009 verwendet werden,Lutz Donnerhacke: Die dreizehn Lügen der Zensursula 19. April 2009 da sie eine Kontrolle unliebsamer Inhalte ermögliche und „Echtzeitüberwachung“heise online: Kinderporno-Sperren: Regierung erwägt Echtzeitüberwachung der Stoppschild-Zugriffe. 25. April 2009 umsetze. Eine E-Petition vor dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages gegen die Einführung einer Sperrinfrastruktur wurde von mehr als 130.000 Bürgern unterzeichnet, mehr als bei jeder anderen E-Petition zuvor.http://www.heise.de/newsticker/Bundeskabinett-beschliesst-Gesetzesentwurf-zu-Kinderporno-Sperren--/meldung/136556 https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860
Wiederholt wurde von der Leyen im Verlauf der öffentlichen Debatte die Verwendung von „Fantasiezahlen und unsauberen Interpretationen“Die Zeit: Von der Leyens unseriöse Argumentation sowie „Lügen“Handelsblatt: Amtlich: Ursula von der Leyen hat gelogenCareChild e. V.: Internetzensur: Die grossen Lügen der Ursula von der LeyenSpiegel: Die Argumente für Kinderporno-Sperren laufen ins Leere - 2. Teil: Wenig Belastbares vorgeworfen. Die Vorwürfe bezogen sich unter anderem auf regelmäßig genannte, aber falsche Fallzahlen, auf die Behauptung der Existenz einer „Kinderpornoindustrie“ und auf die angeblich unzureichende rechtliche Situation in anderen Ländern, die eine Löschung kinderpornografischer Materialien unmöglich machen würde.http://www.netzpolitik.org/2009/hintergrundtext-kinderpornographie-internet-sperren/
In der Diskussion um die Ausweitung der Internetsperren erklärte von der Leyen, ihre Maßnahmen gegen Seiten mit Kinderpornographie beträfen einen klar abgrenzbaren Straftatbestand. Man müsse jedoch „weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet ein rechtsfreier Chaosraum zu werden, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann.“Jochen Gaugele und Maike Röttger: Kampf gegen Schmutz im Internet wird verschärft, 2. August 2009, unter abendblatt.de dpa: Von der Leyen will gegen rechte Inhalte vorgehen, 2. August 2009, z.B. unter focus.de Familienministerin will Kontrolle von Websites ausweiten - Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet "im richtigen Maß", 2. August 2009, unter derstandard.at Leyen: Internet droht „rechtsfreier Chaosraum zu werden“, 2. August 2009, unter golem.de
Engagement
Von der Leyen ist Schirmherrin des evangelikalen Jugend-Kongresses ChristivalVon der Leyen und die „Heilung“ der Schwulen, Die Welt, 9. Januar 2008 sowie des Kinderpatenschafts-Programms der Organisation Ora International. Zudem hat sie die Schirmherrschaft für das 60. Gründungsjahr von AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. übernommen.
Gegenpositionen
Wolfgang Lieb kritisiert auf der Internetpräsenz NachDenkSeiten die Nähe Ursula von der Leyens zur Bertelsmann-Stiftung (siehe: Kritik), insbesondere zu Liz Mohn, mit der zusammen sie ein Buch geschrieben hat. Ihre Familienpolitik ordne sich wirtschaftlichen Interessen untervgl. Familienministerin von der Leyen in den Fangarmen der Krake Bertelsmann, unter nachdenkseiten.de.
Zitate
- Gesundheitsfonds - Von der Leyen ruft zum Boykott teurer Krankenkassen auf - Familienministerin Ursula von der Leyen hat die Bundesbürger aufgefordert, teure Krankenkassen zu boykottieren. Unangemessene Erhöhungen nach Einführung des Gesundheitsfonds sollten sich die Deutschen nicht bieten lassen. Gleichzeitig verteidigte die CDU-Politikerin die Reform.
- VON-DER-LEYEN-VORSCHLAG - SPD-Experte verdammt Spitzeleinsatz von Kindern - Kindesmissbrauch, Lockvögel, würdelos: Der Vorschlag von Familienministerin von der Leyen, Kinder als Testkäufer für Alkohol, Zigaretten und Gewaltvideos einzusetzen, stößt auf harsche Kritik. "Das grenzt an Kindesmissbrauch", sagte der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach der Kölner Zeitung "Express". Der Plan sei "völliger Blödsinn". "Da wird das Pferd von hinten aufgezäumt. Erst mal müssen wir unser bisheriges Strafpotential ausschöpfen, die Täter stärker bestrafen".
- Ursula von der Leyen wollte in der neuen Regierung unbedingt etwas anderes machen. Das Gesundheitsressort zu übernehmen, Chefärztin der Republik zu sein, das war der große Wunsch der Medizinerin. Als sich abzeichnete, dass der Traum nicht in Erfüllung geht, bot sie sich noch für einen Job in Brüssel an. Doch die Kanzlerin ließ sie nicht ziehen. Von der Leyen musste Familienministerin bleiben. Jetzt, nur vier Wochen nach der schwarz-gelben Machtübernahme, bekommt die 51-Jährige überraschend doch noch einen neuen, einen wichtigen Job. Von der Leyen wechselt an die Spitze des Arbeits- und Sozialressorts, das über den größten Einzeletat des Bundeshaushalts verfügt.
- Al-Wazir sagt, man habe an diesem Freitag viel über das politische System gelernt. Ein Sozialminister, der sich in seinem vorherigen Amt schon blamiert hatte, tritt zurück. Eine unterforderte Familienministerin, die nicht Gesundheitsministerin werden durfte, wird Sozialministerin. Und der freie Platz geht an die junge, loyale Blonde, die keine Ahnung von Familienpolitik habe.
- Von der Leyen: Altersarmut zu verhindern, wird für mich ein Arbeitsschwerpunkt sein. Die erste Frage muss doch sein: Wie können die Menschen ein Einkommen erzielen, das sie vor der Altersarmut bewahrt? Ich glaube, dass dies nicht nur von der Qualifikation abhängt. Das zeigt sich beispielhaft bei den Alleinerziehenden. Die Altersarmut von morgen trifft die Alleinerziehende von heute. Sie hat es besonders schwer, eine Stelle zu bekommen, weil sie häufig innerlich abgeschrieben wird, nur weil sie ein Kind hat. Kinder sind aber keine Krankheit, sie sind ein Glücksfall.
- Von der Leyen steht nun einem der wichtigsten Ressorts vor, verfügt über fast 150 Milliarden Euro, den größten Einzeletat. Ihre Entscheidungen betreffen mehr als die Hälfte der Bundesbürger: Rentner, Hartz IV-Empfänger und Beitragszahler. Ihr Gewicht im Kabinett hat zugenommen - und damit der Widerstand gegen sie.
- Leyen: Zunächst einmal müssen wir die Realität anerkennen: Wegen des demografischen Wandels werden wir in den kommenden 20 Jahren sechs Millionen Erwerbstätige verlieren. Zugleich sind wir nicht die erste Adresse für hochqualifizierte Fachkräfte aus dem Ausland. Zurzeit wandern mehr Menschen aus Deutschland aus, als ins Land kommen. (Okt. 2010 SPIEGEL-Interview)
- Gabriel: Wenn sich Union und FDP nicht bewegen, können die Verhandlungen auch scheitern. Das Falsche will ich gerne blockieren, denn nur so kann man Verbesserungen für die Menschen erreichen. Wir lassen uns von Arbeitsministerin von der Leyen nicht erpressen.
- Als sie sich anschickte, sich vor der Bundespräsidentenwahl für eine Kandidatur in Stellung zu bringen, entschied sich Kanzlerin Angela Merkel lieber für Christian Wulff. Als sie mit Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) den verfahrenen Hartz-IV-Streit schlichten wollte, kamen die Polit-Oldies Kurt Beck (SPD), Wolfgang Böhmer (CDU) und Horst Seehofer (CSU) daher, um den jungen Damen mal zu zeigen, wie man das mit dem überparteilichen Verhandeln so macht. Und als sie sich wie alle Ressortchefs mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) um die künftige Höhe des Etats fetzte, verlor sie am deutlichsten
Literatur
- Ursula von der Leyen, Maria von Welser: Wir müssen unser Land für die Frauen verändern. C. Bertelsmann, München März 2007, ISBN 978-3-570-00959-8
- Ursula von der Leyen, Liz Mohn: Familie gewinnt. Bertelsmann Stiftung, April 2007, ISBN 978-3-89204-927-2
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